Frau Professor Schnitzer, haben Sie die Ihnen gewidmete Kolumne von Harald Martenstein in der Bild gelesen?
MONIKA SCHNITZER: Nein, die kenne ich nicht.
In der Kolumne kritisiert Martenstein Ihre Einschätzung, nach der die meisten Menschen in Deutschland die höheren Spritpreise wegstecken könnten. Jemand, der 1000 Kilometer pro Monat zu seiner Arbeitsstelle fährt, müsse bis zu 300 Euro mehr berappen, rechnen Sie vor. Die allermeisten könnten das tragen, auch wenn das vielleicht für manche bedeute, zwei Tage weniger in den Urlaub zu fahren oder einen Pullover weniger zu kaufen.
SCHNITZER: Das stimmt ja.
Martenstein wirft Ihnen trotzdem vor, „im Elfenbeinturm zu leben“, müssten Menschen doch ihre Einkäufe mit dem Auto von günstigen Supermärkten nach Hause bringen. Sie könnten nicht auf das Auto verzichten.
SCHNITZER: Ich habe viele kritische, aber auch viele positive Reaktionen auf meine Äußerungen bekommen. Manche schrieben mir, es sei gut, klar auszusprechen, dass der Staat nicht bei jeder Krise mit der Gießkanne Geld verteilen könne. Die Menschen müssten auch selbst vorsorgen und Geld beiseitelegen, nicht jeder brauche Hilfe.
Für diese Menschen leben Sie also nicht im Elfenbeinturm.
SCHNITZER: Nach meiner Beispielrechnung fallen für jemanden, der im Monat 1000 Kilometer fährt, zwischen 30 und 50 Euro Mehrkosten durch die höheren Spritpreise an. In sechs Monaten sind das knapp 200 bis 300 Euro. So viel sollte man eigentlich auf der hohen Kante haben, für den Fall, dass zum Beispiel mal die Waschmaschine kaputtgeht und repariert werden muss. Die Mehrheit der Bevölkerung ist in der Lage, eine solche Summe zurückzulegen. Natürlich verstehe ich, dass Menschen diese Ersparnisse nicht gerne für höhere Spritpreise ausgeben. Aber die Preise sind nun mal so gestiegen, auch wenn wir uns das anders wünschen würden.
Und wie verhält es sich mit dem Großeinkauf beim Discounter? Dazu braucht man doch ein Auto.
SCHNITZER: Ich habe vor vielen Jahren ein Jahr mit meinem Mann in den USA gelebt. Wir hatten damals kein Auto.
Wie haben Sie Ihre Einkäufe nach Hause gebracht?
SCHNITZER: Wir sind mit der U-Bahn in Boston zum Supermarkt gefahren und haben bei Großeinkäufen ein Taxi zurückgenommen. Das war insgesamt günstiger, als wenn wir ein Auto gekauft hätten.
Sie kommen auch nicht aus einem reichen Elternhaus, sind also nicht im Elfenbeinturm groß geworden.
SCHNITZER: Ich komme aus einfachen Verhältnissen, meine Großeltern waren Arbeiter und meine Eltern haben nach der Volksschule eine Lehre gemacht. Ich weiß, wie das ist, wenn man sein Geld zusammenhalten und ein Haushaltsbuch führen muss. Ich nehme noch heute jede Quittung mit nach Hause und schreibe mir auf, was ich ausgegeben habe.
Dennoch: Warum soll der Staat nicht die Energiesteuer senken und Menschen helfen?
SCHNITZER: Weil die höheren Spritpreise die Knappheit von Öl signalisieren. Das weltweite Angebot ist durch den Iran-Konflikt und die damit zusammenhängende Schließung der Straße von Hormus um circa ein Fünftel zurückgegangen. Das fehlende Öl muss irgendwo eingespart werden. Die Menschen sollten dieses Preissignal deshalb spüren und ihren Verbrauch einschränken. Wenn sie es spüren, fahren sie langsamer und weniger, um Sprit zu sparen. Und wenn man schon helfen will, dann nicht mit der Gießkanne.
Die ökonomische Zunft ist allergisch gegen das Gießkannen-Prinzip.
SCHNITZER: Weil das sozial ungerecht ist. Denn reichere Menschen mit großen Autos, die viel Benzin verbrauchen, profitieren überproportional von der Senkung der Energiesteuer. Und sie brauchen diese Hilfe auch gar nicht. Hilfe sollten gezielt die Menschen erhalten, die wirklich darauf angewiesen sind. Im Übrigen kommen die schlimmsten Folgen der Sperrung der Straße von Hormus noch auf uns zu.
Was droht den Menschen?
SCHNITZER: Die Lebensmittelpreise werden steigen, auch weil Kunstdünger, der normalerweise durch die Straße von Hormus transportiert wird, wegfällt und die Alternativen teurer werden. Die Transportkosten steigen auch und damit die Güterpreise. Letztlich zieht die Inflation an. Wenn sich das verfestigt, weil in den nächsten Tarifrunden die Löhne steigen, wird die Europäische Zentralbank die Zinsen erhöhen müssen.
Welche Entlastung der Autofahrer wäre sinnvoller als der Tankrabatt gewesen?
SCHNITZER: Wenn überhaupt, hätte die Bundesregierung gezielt Menschen, die wenig Geld haben und auf das Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen, finanziell unterstützen sollen. Das kann in wenigen Wochen organisiert werden. Direkte Einzelauszahlungen, die vom Einkommen abhängen, sind möglich, die technischen Voraussetzungen dafür sind geschaffen. Spätestens im Sommer könnte das funktionieren.
Was halten Sie von einem Tempo-Limit als Mittel zum Sprit-Sparen?
SCHNITZER: Ein Tempo-Limit würde helfen, Sprit einzusparen. Obwohl dafür auch schon der hohe Spritpreis sorgen dürfte. Ich kann mich auch noch gut an die autofreien Sonntage zu Zeiten der Ölkrise im Jahr 1973 erinnern. Eine solche Maßnahme würde das Signal setzen: Öl ist knapper geworden, wir müssen sparsam damit umgehen. Mit dem Tankrabatt hat die Bundesregierung stattdessen die Erwartung geweckt, dass nicht die Knappheit, sondern der hohe Preis das Problem ist und der Staat das Problem mit Geld lösen kann und wird.
Wie fatal ist dieses Erwartungs-Management der Bundesregierung?
SCHNITZER: Der Staat sind wir. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen diese Rabatte bezahlen. Man könnte natürlich andere Ausgaben kürzen. Nur welche? Worauf könnte sich die Koalition einigen? Wahrscheinlicher ist doch, dass man die Schulden erhöht. Dann zahlen es unsere Kinder und deren Belastungen werden noch größer.
Was sollte die Regierung besser anpacken?
SCHNITZER: Ein sinnvoller Schritt wäre die ohnehin geplante Steuerreform. Mit einer Entlastung vor allem der unteren Einkommensklassen wären Menschen mit geringerem Einkommen in der Lage, steigende Preise zu zahlen. Das wäre eine dauerhafte Regelung.
Der Verdacht drängt sich auf: Kanzler Merz, Finanzminister Klingbeil und CSU-Chef Söder hören nicht auf Sie als Chefin der Wirtschaftsweisen.
SCHNITZER: Ich sehe schon mit Beginn der Sommerferien die nächste Rabatt-Diskussion aufziehen, schließlich wird Kerosin knapper und teurer. Das lässt die Preise für Flugreisen sicher steigen.
Bild textet dann womöglich: Unser Urlaub wird zum Teuer-Urlaub. Jetzt muss der Kerosin-Rabatt kommen!
SCHNITZER: Diese Diskussion könnte auf uns zukommen. Steigende Flugbenzin-Preise könnten den Urlaub für viele Menschen unerschwinglich machen.
Der Aufschrei dürfte dann groß werden. Was raten Sie?
SCHNITZER: Wenn es nicht mehr genug Kerosin gibt, kann man nicht mehr so viel fliegen. Dann müssen die Urlaubspläne geändert werden. Aber man kann, auch ohne zu fliegen, einen schönen Urlaub machen.
Darf der Staat den Kerosin-Opfern gar nicht helfen?
SCHNITZER: Wir können nicht den Sommerurlaub durch Schulden auf Kosten unserer Kinder subventionieren.
Das Thema könnten Populisten, etwa aus den Reihen der AfD, zielgerichtet ausnutzen.
SCHNITZER: Umso wichtiger ist es, Handlungsfähigkeit zu beweisen, indem wir in Deutschland große Strukturreformen anpacken, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Wenn wir jetzt zwei, drei Reformen anpacken und durchziehen, kann das die Stimmung in der Wirtschaft deutlich aufhellen. So sollten wir im Gesundheitsbereich die Kosten eindämmen, wie die Regierung gerade plant. Natürlich wehrt sich jede betroffene Gruppe gegen Einschnitte, die ihren Bereich betreffen. Da muss die Regierung gegenhalten.
Wie beurteilen Sie die von der Koalition beschlossene Gesundheitsreform? Lobby-Gruppen zerpflücken die Einigung bereits fleißig.
SCHNITZER: Es ist zu begrüßen, dass sich die Bundesregierung auf ein substanzielles Paket geeinigt hat, das die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung in der kurzen Frist stabilisieren kann und die Lasten zwischen Beitragszahlenden und Leistungserbringern einigermaßen ausgewogen verteilt.
Und was ist nicht an der Reform zu begrüßen?
SCHNITZER: Bedauerlich ist jedoch, dass der Entwurf hinter den Vorschlägen der Reformkommission zurückbleibt und damit wichtige Einsparmöglichkeiten ungenutzt lässt. Bedauerlich ist auch, dass der Bund die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Beziehenden nur in kleinen Schritten übernimmt, obwohl es sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, die nicht aus den Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden sollte.
Es ist doch positiv, dass die Koalition jetzt dickere Bretter bohrt. Kann die Regierung mit solchen Reformen die überwiegend negative Stimmung im Land drehen?
SCHNITZER: Ja, wenn die Bundesregierung zum Auftakt die Reform des Gesundheitswesens durchsetzt, wäre das ein positives Signal an die Unternehmerinnen und Unternehmer. Das würde Zuversicht verbreiten. Die Botschaft wäre: Die Koalition kriegt doch etwas hin. Damit könnte die Stimmung in Deutschland zum Positiven gedreht werden.
Ist diese Koalition angesichts all der Streitereien ausreichend kompromiss- und damit reformfähig? Es stehen noch große Reformen, etwa was die Rente betrifft, an.
SCHNITZER: Ich gebe als Optimistin die Hoffnung nicht auf, auch was die notwendige Rentenreform betrifft. Kanzler Friedrich Merz hat davon gesprochen, dass die gesetzliche Rente nur noch eine Basisrente sein werde. Der Aufschrei war groß. Dabei hat er eigentlich nur zum Ausdruck gebracht, was schon seit zwanzig Jahren bekannt ist: Neben der gesetzlichen Rente müssen die betriebliche Rente und die private Vorsorge für das Alter ausgebaut werden.
Und was ist mit der Riester-Rente?
SCHNITZER: Die Riester-Rente ist eine Fehlkonstruktion. Die Gebühren sind zu hoch. Die Regulierung der Anlageformen hat dazu geführt, dass die Renditen zu gering ausgefallen sind. Die neuen Pläne der Regierung sehen Möglichkeiten vor, wie die Menschen privat eigenverantwortlich für ihre Rente kapitalgedeckt vorsorgen und dabei höhere Renditen erzielen können als mit der Riester-Rente. Das bringt die Bundesregierung jetzt auf den Weg.
Müssen wir länger arbeiten, damit die gesetzliche Rente weiter finanziert werden kann?
SCHNITZER: Wir müssen länger arbeiten, schließlich sind die Menschen im Schnitt länger fit und leben länger. In den letzten 40 Jahren ist die Dauer, in der die Menschen Rente beziehen, um acht Jahre gestiegen. Das muss finanziert werden. Deshalb müssen wir auch den Anstieg der Rentenzahlungen begrenzen. Bisher sind die Erhöhungen an die Lohnentwicklung gekoppelt, zukünftig sollten sie sich eher an der Inflation orientieren. Die Renten sollen also nicht gekürzt werden, nur die Zuwächse sollen geringer ausfallen.
Arbeiten Sie auch länger als Volkwirtschafts-Professorin an der Ludwig-Maximilians-Universität München?
SCHNITZER: Ich werde dieses Jahr 65. Ich muss gesetzlich bis 66,5 Jahre arbeiten, habe aber bereits darüber hinaus verlängert.
Sie machen also selbst, was sie fordern.
SCHNITZER (LACHT): Ja, natürlich.
Zur Person
Monika Schnitzer, 64, ist seit 2022 Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die Einrichtung berät die Bundesregierung. Oft ist auch von den „Fünf Weisen“ die Rede. Monika Schnitzer arbeitet seit 1996 als Universitäts-Professorin an der Ludwig-Maximilians-Universität München (Lehrstuhl für Komparative Wirtschaftsforschung).
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