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Augsburg: Die AfD will das Augsburger Klimacamp stündlich kontrollieren lassen
Augsburg
06.04.2022
Die AfD will das Augsburger Klimacamp stündlich kontrollieren lassen
Das Klimacamp am Moritzplatz lag am vergangenen Wochenende unter einer Schneedecke.
Foto: Michael Hochgemuth
Plus
Die AfD fordert, dass der Ordnungsdienst das Augsburger Klimacamp engmaschig überprüfen sollte. Welcher Gedanke dahinter steckt und was die Verwaltung dazu sagt.
Die AfD-Stadtratsfraktion stößt mit einem Vorstoß, das Klimacamp ab jetzt stündlich vom Ordnungsdienst überprüfen zu lassen, auf wenig Gegenliebe in der Stadtverwaltung. Es gebe bereits regelmäßige Kontrollen, um zu überprüfen, ob Auflagen eingehalten werden, so die Stadt in einer schriftlichen Antwort auf einen Dringlichkeitsantrag der AfD. "Stündliche Kontrollen sind nicht verhältnismäßig", so die Stadt weiter.
Das Augsburger Klimacamp zieht auf den Moritzplatz um
Foto: David Holzapfel
Die AfD begründete ihren Antrag damit, dass man mit engeren Kontrollen eher eine Räumung durchsetzen könnte, sofern festgestellt wird, dass die nötige Mindestteilnehmerzahl von zwei Personen (ab dann gilt eine Veranstaltung rechtlich als Demonstration) nicht rund um die Uhr erreicht wird. Vor allem am Abend und in der Nacht solle man enger kontrollieren, so die AfD.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonSusanne K.
06.04.2022
Diese Partei ist zur Lachnummer geworden. Diese Partei hat keine Ahnung was in der Stadt vorgeht und was die Menschen beschäftigt. Sie kreisen um ihre eigenen, kleinen egozentrischen Egos..und der Kreis wird immer kleiner. Das nennt man dann auch Stillstand.
VonRonald H.
06.04.2022
Diese AfD Egoisten sollen erst einmal vor ihrer eigenen Haustür kehren.
VonGregor B.
06.04.2022
Bei stündlicher Überprüfung der Sinnhaftigkeit der Vorschläge der AfD komme ich immer wieder in Versuchung, das Ordnungsamt zu rufen, aber dann denk ich mir "mach keine sinnlosen Vorschläge, die die Allgemeinheit zu viele Ressourcen kosten". Stündliches Überprüfen der whatsapp-Chats der AfD auf Verfassungskonformität allerdings...?
VonStefan K.
06.04.2022
Ja die AGD... Bei Ihren eigenen Aufmärschen und Spaziergängen sieht man das mit irgendwelchen Auflagen lockerer...
VonPeter P.
06.04.2022
Ich denke es ist eher erforderlich, die Afd stündlich auf prorussische Aktionen zu überprüfen...
Die Diskussion ist geschlossen.
Diese Partei ist zur Lachnummer geworden. Diese Partei hat keine Ahnung was in der Stadt vorgeht und was die Menschen beschäftigt. Sie kreisen um ihre eigenen, kleinen egozentrischen Egos..und der Kreis wird immer kleiner. Das nennt man dann auch Stillstand.
Diese AfD Egoisten sollen erst einmal vor ihrer eigenen Haustür kehren.
Bei stündlicher Überprüfung der Sinnhaftigkeit der Vorschläge der AfD komme ich immer wieder in Versuchung, das Ordnungsamt zu rufen, aber dann denk ich mir "mach keine sinnlosen Vorschläge, die die Allgemeinheit zu viele Ressourcen kosten".
Stündliches Überprüfen der whatsapp-Chats der AfD auf Verfassungskonformität allerdings...?
Ja die AGD... Bei Ihren eigenen Aufmärschen und Spaziergängen sieht man das mit irgendwelchen Auflagen lockerer...
Ich denke es ist eher erforderlich, die Afd stündlich auf prorussische Aktionen zu überprüfen...