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Augsburg: Klimacamp beendet oder nicht? Zwist zwischen Aktivisten und Ordnungsdienst
Augsburg
20.12.2021
Klimacamp beendet oder nicht? Zwist zwischen Aktivisten und Ordnungsdienst
Das Klimacamp ist vorübergehend auf den Moritzplatz umgezogen. Voraussichtlich im Februar wird vor Gericht geklärt, ob die Aktivisten in der Stadt campieren dürfen.
Foto: Peter Fastl
Plus
Die Aktivisten des Augsburger Klimacamps sagen, der Ordnungsdienst habe ihr Lager für beendet erklärt. Die Stadt widerspricht. Hintergrund ist eine nächtliche Kontrolle des Camps.
Die Überschrift der Pressemitteilung klingt nach einer Menge Ärger. "Ordnungsamt erklärt Klimacamp-Versammlung für beendet" steht über dem Text, den die Aktivistinnen und Aktivisten des Augsburger Klimacamps am Montag per E-Mail versenden. Auf den ersten Blick könnte man meinen, das umstrittene Camp müsste nach mehr als 500 Tagen nun doch geräumt werden. Dazu wird es aber vorerst nicht kommen. Auf Anfrage unserer Redaktion erklärt der Augsburger Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU), die Stadt plane aktuell nicht, das Lager der Klimaaktivisten zwangsweise zu beenden. Allerdings gibt es Zwist um einen Einsatz des städtischen Ordnungsdienstes am vergangenen Wochenende im Camp - die Schilderungen darüber, was bei dem Einsatz genau passiert ist, gehen ziemlich auseinander.
Es geht dabei um eine Kontrolle des Ordnungsdienstes in der Nacht zum Sonntag. Die städtischen Mitarbeiter kamen nachts in das Camp - unter anderem, um zu prüfen, ob überhaupt jemand anwesend ist. Der Hintergrund dafür ist: Das Camp muss ständig mit mindestens zwei Teilnehmern besetzt sein, damit es dauerhaft als eine vom Grundgesetz geschützte Versammlung gilt. Deshalb sind seit dem Start im Sommer vorigen Jahres Tag und Nacht Aktivisten vor Ort. Tatsächlich stießen die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes auf zwei Teilnehmer, die sich laut Stadt in einem Zelt aufhielten.
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Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
VonStefan T.
21.12.2021
Jetzt, wo die Grünen in der Regierung sind, ist das Ziel der Veranstaltung doch erreicht und die Kinder können wieder Zuhause schlafen.
VonRamona Z.
21.12.2021
Wenn die Damen und Herren der konservativen Bürgerschaft & Co. genauso viel Energie in den Klimaschutz stecken würden wie ins Leserbriefeschreiben geben die Klimaaktivisten - dann bräuchte es diese Demo nicht.
VonStefan K.
21.12.2021
Gibt ein tolles Bild dazu: Zwei Goldfische in einem Goldfischglas. Der jüngere Goldfisch (offensichtlich an Greta T. angelehnt) sagt zum größeren, auf einen Riss im Glas deutend: "Da ist ein Riß drin". Darauf der ältere Goldfisch: "LERN DU ERSTMAL DREISATZ!".
Die meisten der älteren unter uns treffen die wirklich großen Auswirkungen des Klimawandels aus biologischen Gründen schon nicht mehr. Das mag, auch wenn es keiner zugeben wird, sicher unterbewußt ein Grund für viele sein. Dazu kommen Verhaltensänderungen die erforderlich wären. Obwohl die wenigsten davon wirklich weh tun würden sollen die jungen Leute gefälligst erstmal was arbeiten gehen.
VonWalter B.
21.12.2021
"Augsburg ist nicht der Wilde Westen, in dem Sheriffs nach Gutdünken ihren Willen durchsetzen können." (Zitat Augsburger Allgemeine) Ihre Rechte kennen die Aktivisten ganz genau, nur ihre Pflichten anschenend nicht so. Wie soll man Maßnahmen durchsetzen, wenn die anwesenden Personen nicht an die Regeln halten wollen, von wegen wilder Westen. Die sollten dorthin" auswandern", damit sie sehen, wie es dort auf und zu geht.
VonPeter P.
21.12.2021
>> Die beiden hätten allerdings weder den wegen Corona vorgeschrieben Mindestabstand eingehalten noch eine Maske getragen, so die Auskunft der Stadt. <<
Bei einem privaten Treffen vollkommen in Ordnung, aber wenn es eine Versammlung ist und das betreffende politische Spektrum immer aufgeregt bei angeblich rechten Corona-Demos reagiert, muss die Beachtung dieser Regel natürlich auch dort eingefordert werden.
>> Zudem sei der Versammlungsleiter nicht da gewesen. Er sei von den Campern erst angerufen worden und dann rund 20 Minuten später auch gekommen. Seine Abwesenheit begründete der Camp-Leiter mit einem Toilettengang. <<
Jetzt sind es nicht mehr Aktivisten sondern Camper; eine größere mediale Herabwürdigung ist eigentlich kaum vorstellbar ;-)
Der Ordnungsdienst hätte den Versammlungsleiter gleich zum Urologen begleiten sollen, man muss bei diesen nächtlichen Toilettengängen schon aufmerksam sein.
>> Und sie kritisieren, der Ordnungsdienst habe "gravierende Eingriffe" in die Grundrechte der Teilnehmer "bei grober Unkenntnis der geltenden Rechtslage" vornehmen wollen. <<
Grundrechtseingriffe sind gerade angesagt - besonders "gravierende" Grundrechtseingriffe wie in Belarus oder der Türkei nimmt der linksgrüne Camper bereits bei der bloßen Frage nach einem Personaldokument wahr...
VonStefan K.
21.12.2021
Soviel zur Klimakrise wenn man dann einen LKW braucht für 200m Umzug und die Bude offensichtlich den Fotos nach tragbar ist. Fand ich die Aktion bisher eine coole Sache von den zumeist jungen Leuten, so muss ich mich jetzt doch schwer am Kopf kratzen... Kein guts Bild für die Sache weil genau das das Klischee erfüllt.
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Jetzt, wo die Grünen in der Regierung sind, ist das Ziel der Veranstaltung doch erreicht und die Kinder können wieder Zuhause schlafen.
Wenn die Damen und Herren der konservativen Bürgerschaft & Co. genauso viel Energie in den Klimaschutz stecken würden wie ins Leserbriefeschreiben geben die Klimaaktivisten - dann bräuchte es diese Demo nicht.
Gibt ein tolles Bild dazu: Zwei Goldfische in einem Goldfischglas. Der jüngere Goldfisch (offensichtlich an Greta T. angelehnt) sagt zum größeren, auf einen Riss im Glas deutend: "Da ist ein Riß drin". Darauf der ältere Goldfisch: "LERN DU ERSTMAL DREISATZ!".
Die meisten der älteren unter uns treffen die wirklich großen Auswirkungen des Klimawandels aus biologischen Gründen schon nicht mehr. Das mag, auch wenn es keiner zugeben wird, sicher unterbewußt ein Grund für viele sein. Dazu kommen Verhaltensänderungen die erforderlich wären. Obwohl die wenigsten davon wirklich weh tun würden sollen die jungen Leute gefälligst erstmal was arbeiten gehen.
"Augsburg ist nicht der Wilde Westen, in dem Sheriffs nach Gutdünken ihren Willen durchsetzen können." (Zitat Augsburger Allgemeine)
Ihre Rechte kennen die Aktivisten ganz genau, nur ihre Pflichten anschenend nicht so. Wie soll man Maßnahmen durchsetzen, wenn die anwesenden Personen nicht an die Regeln halten wollen, von wegen wilder Westen. Die sollten dorthin" auswandern", damit sie sehen, wie es dort auf und zu geht.
>> Die beiden hätten allerdings weder den wegen Corona vorgeschrieben Mindestabstand eingehalten noch eine Maske getragen, so die Auskunft der Stadt. <<
Bei einem privaten Treffen vollkommen in Ordnung, aber wenn es eine Versammlung ist und das betreffende politische Spektrum immer aufgeregt bei angeblich rechten Corona-Demos reagiert, muss die Beachtung dieser Regel natürlich auch dort eingefordert werden.
>> Zudem sei der Versammlungsleiter nicht da gewesen. Er sei von den Campern erst angerufen worden und dann rund 20 Minuten später auch gekommen. Seine Abwesenheit begründete der Camp-Leiter mit einem Toilettengang. <<
Jetzt sind es nicht mehr Aktivisten sondern Camper; eine größere mediale Herabwürdigung ist eigentlich kaum vorstellbar ;-)
Der Ordnungsdienst hätte den Versammlungsleiter gleich zum Urologen begleiten sollen, man muss bei diesen nächtlichen Toilettengängen schon aufmerksam sein.
>> Und sie kritisieren, der Ordnungsdienst habe "gravierende Eingriffe" in die Grundrechte der Teilnehmer "bei grober Unkenntnis der geltenden Rechtslage" vornehmen wollen. <<
Grundrechtseingriffe sind gerade angesagt - besonders "gravierende" Grundrechtseingriffe wie in Belarus oder der Türkei nimmt der linksgrüne Camper bereits bei der bloßen Frage nach einem Personaldokument wahr...
Soviel zur Klimakrise wenn man dann einen LKW braucht für 200m Umzug und die Bude offensichtlich den Fotos nach tragbar ist. Fand ich die Aktion bisher eine coole Sache von den zumeist jungen Leuten, so muss ich mich jetzt doch schwer am Kopf kratzen... Kein guts Bild für die Sache weil genau das das Klischee erfüllt.