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Augsburg
10.11.2020

Das Klimacamp neben dem Augsburger Rathaus darf bleiben

Das Klimacamp auf dem Fischmarkt neben dem Rathaus darf nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts bleiben.
Foto: Michael Hochgemuth (Archivfoto)

Das Verwaltungsgericht hebt den Räumungsbescheid der Stadt Augsburg auf. Anders als die Stadt sehen die Richter im Klimacamp eine geschützte Kundgebung.

Rechtlicher Erfolg für die Aktivisten des Klimacamps: Das Verwaltungsgericht hat jetzt mit einem Urteil den Räumungsbescheid der Stadt aufgehoben. Damit darf das Klimacamp als Demonstration dauerhaft auf dem Fischmarkt neben dem Rathaus bleiben. Die Aktivisten mahnen dort seit Juli ein entschiedeneres Vorgehen gegen den Klimawandel auch seitens der Stadt Augsburg an. Die Stadt hatte das Camp im Juli nach zehn Tagen räumen lassen wollen und dies damit begründet, dass es sich aus ihrer Sicht um keine vom Versammlungsrecht geschützte Kundgebung handle. Womöglich spielte bei der Entscheidung auch eine Rolle, dass manchen Bürgern das Erscheinungsbild des aus Zelten und Verschlägen bestehenden Camps nicht passte. Die Aktivisten klagten gegen den städtischen Bescheid. In einer Eilentscheidung hatte das Gericht Mitte Juli eine Räumung bis zum Vorliegen eines Urteils untersagt.

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Die Diskussion ist geschlossen.

10.11.2020

Moin Wolfgang, wofür bist Du denn? Beheizte Bude und Glotze an und weiter so?

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11.11.2020

Manche Posts sind eindeutig verständlich - manche Posts sind eindeutig unverständlich.
Sie dürfen auswählen.

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10.11.2020

Wird Zeit, daß die Außentemperaturen mal unter -30° sinken.

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