Die Arbeitsbelastung am Landgericht Memmingen ist derzeit riesig: Massenverfahren, schwierige Strafprozesse wie um den Tod einer Frau in Wullenstetten und den Totschlag in Bellenberg erhöhen den Druck, gleichzeitig fehlen mehrere Richter. Und auch die Corona-Auflagen wurden zuletzt zur Herausforderung für die Justiz.
Der Dienstbetrieb am Landgericht Memmingen, in dessen Zuständigkeitsbereich auch die Amtsgerichte Memmingen, Günzburg und Neu-Ulm gehören, sei bis Mai 2022 ganz erheblich durch das Corona Virus geprägt gewesen, berichtet die Memminger Justiz in einer Pressemitteilung. Trotz vieler getroffener Schutzmaßnahmen sei man an pandemiebedingte Grenzen gestoßen. "Gott bewahre uns künftig vor diesen Corona geschuldeten Auflagen", sagte Landgerichtspräsident Konrad Beß.
So kam die Justiz in Memmingen durch die Corona-Zeit
Zahlreiche Termine mussten abgesetzt oder verlegt werden, weil Prozessbeteiligte in Isolation oder Quarantäne waren oder sich kurz vor Verhandlungsbeginn krankgemeldet hatten. Die Zahl der Zuhörerinnen und Zuhörer im Sitzungssaal musste eingeschränkt werden, die Sitzungssäle wurden auch in der kalten Jahreszeit konsequent gelüftet. Das Tragen einer FFP2-Maske auf allen Verkehrsflächen im Gerichtsgebäude und auch in den Sitzungssälen sei eine lästige Pflicht gewesen, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Richterinnen und Richter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiteten während der Corona-Pandemie verstärkt von zu Hause aus. "Summa summarum haben wir diese enorme Belastungsprobe einigermaßen glimpflich bestanden, wenngleich viele Beschäftigte an Corona erkrankten, jede Isolation eine Ausnahmesituation bedeutete, aber glücklicherweise keine Long-Covid-Erkrankungen entstanden sind", so der Landgerichtspräsident.
Im Jahr 2021 sind im Landgerichtsbezirk Memmingen nach Justizangaben insgesamt rund 6000 Zivilverfahren und 6300 Strafverfahren eingegangen. Das Landgericht rechnet mit einem deutlichen Anstieg der Verfahren in Zivil- und Strafsachen im Jahr 2022. Wie genau sich die Lage entwickle, kann man gegenwärtig noch nicht sagen, zumal nicht abzusehen ist, wie sich die Corona-Lage im Herbst entwickelt.
An den Amtsgerichten und beim Landgericht fehlen mehr als vier Richter
Die insgesamt rund 400 Beschäftigten bei den Amtsgerichten und beim Landgericht Memmingen seien hoch belastet. Allein im richterlichen Bereich würden derzeit 4,5 Richter fehlen. Dies bleibe im Alltag nicht ohne Auswirkungen. Nur durch das sehr hohe Engagement aller Beschäftigten gelinge es, die hohe Belastung weitgehend zu kompensieren. Viel Aufwand produzieren Massenverfahren, insbesondere Diesel-Verfahren, Fluggast-Fälle sowie Versicherungsfälle, bei denen vermehrt Klagen gegen private Krankenkassen wegen Beitragserhöhungen erhoben werden.
In der Strafabteilung wurde während der gesamten Corona-Zeit verhandelt. Da die zuständigen Strafkammern wegen zahlreicher Schwurgerichtsverfahren sowie vielen umfangreichen Verfahren wegen Sexualdelikten überlastet waren, wurden unter anderem Richtern vom Amtsgericht Neu-Ulm und vom Landgericht Kempten/Allgäu abgeordnet. So konnten insbesondere auch Verfahren wie der Bad Grönenbacher Tierschutzskandal verhandelt werden.
Elektronische Akte kommt auch in den Amtsgerichten
Eine Zeitenwende bedeutete für die Memminger Justiz die Einführung der Elektronischen Akte in Zivilsachen am 8. November 2021. Von den aktuell 1400 anhängigen Zivilverfahren werden demnach rund 800 Verfahren elektronisch geführt. Die Papieraktenberge werden somit nach und nach weniger. Auch die Zahl der Verfahren, die per Videotechnik verhandelt werden, steigt kontinuierlich. Im ersten Quartal 2023 soll die Elektronische Akte auch bei den Amtsgerichten in Memmingen, Günzburg und Neu-Ulm sowie in der Berufungskammer des Landgerichts Memmingen eingeführt werden.
Die Justizverwaltung in Memmingen hatte zudem auch noch mehrere Bauvorhaben zu stemmen. Das größte Bauvorhaben betraf die umfangreiche und kostenintensive Sanierung der im Jahre 1989 errichteten Tiefgarage. Grund dafür waren erhebliche Korrosionsschäden im Boden, an den Wänden und an der Decke. (AZ, rjk)