Herr Wieland, die Krankenhausreform war kaum beschlossen, da wurde sie schon wieder geändert. Warum braucht es überhaupt eine Reform der Reform?
ROBERT WIELAND: Die ursprüngliche Reform vom damaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach war in vielen Punkten zu eng gefasst – gerade für Kliniken im ländlichen Raum. Sie war stark auf große Städte und Ballungsräume sowie auf die Zentralisierung der Angebote in großen Einrichtungen zugeschnitten und hätte für Häuser wie unsere ein sehr starres Korsett mit der Gefahr von Versorgungslücken in der ländlichen Region bedeutet. Deshalb war es wichtig, hier nachzuschärfen. Es ist gelungen, einige entscheidende Anpassungen durchzusetzen – auch, weil wir als Kreiskliniken unsere Perspektive aktiv in die politische Diskussion eingebracht haben.
Was hat sich mit dem neuen Gesetz konkret verbessert?
WIELAND: Die Länder können jetzt in bestimmten Fällen Ausnahmen zulassen. Das schafft dringend benötigte Flexibilität. Ein zentraler Punkt betrifft die personellen Vorgaben. Künftig dürfen Kliniken bestimmte Behandlungen nur noch anbieten, wenn sie dafür eine „staatliche Zulassung“ bekommen – die sogenannte Leistungsgruppe. Ursprünglich hätte jede Leistungsgruppe mit einer festen Zahl an Fachärzten ausgestattet werden müssen, die ausschließlich dafür zur Verfügung stehen. Das hätte bedeutet: Unsere Kliniken hätten zusätzlich Personal einstellen müssen, obwohl es medizinisch gar nicht nötig gewesen wäre. In Zeiten des Fachkräftemangels wäre das nicht nur unrealistisch, sondern auch extrem teuer geworden. Diese Regelung wurde glücklicherweise entschärft. Auch hierfür haben wir uns – mit Unterstützung unseres Landrates – massiv eingebracht und gekämpft.
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