Die Kuh bemerkt er einen Moment zu spät. Bevor Manfred Weber sein Handy für einen Schnappschuss zücken kann, ist das Rind schon wieder im chaotischen Verkehr verschwunden. Der CSU-Politiker schüttelt den Kopf und lacht etwas ungläubig. Er spaziert an diesem Montagmorgen durch das Gedränge von Chandni Chowk, dem ältesten Markt von Neu-Delhi, wo sich Indiens Alltag und Geschichte unauflöslich ineinander verschränken. Eine Stunde Tourist sein, bevor er als Chef der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) durch Ministerstuben und Konferenzräume ziehen soll.
Es riecht nach Kardamom und gebratenem Teig. Gemüsehändler preisen lautstark Gurken und grüne Bohnen an, genervte Rikschafahrer scheuchen Fußgänger zur Seite, dazu das unablässige Hupen der Tuk-Tuks, die sich durch Lücken zwängen, die eigentlich keine sind. Über den Gassen hängt ein wirres Netz aus Stromkabeln, scheinbar notdürftig verlegt. Immer wieder fotografiert Weber das Geflecht aus dicken Strängen, die sich von Haus zu Haus ziehen.
„Es ist eine andere Welt, wenn man es mit europäischen Maßstäben vergleicht“, sagt der 53-Jährige. Und trotzdem, er finde „so viele Sachen“, die „uns am Ende der Tage vereinen und zusammenbringen wie Prinzipien von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit“. Indien sei „der logischste Partner in der Region überhaupt“. Weber ist zum ersten Mal hier und er stellt sich während seines zweitägigen Besuchs nicht nur einmal die Frage: Warum eigentlich erst jetzt? Wieso haben sich die Europäer zu wenig um dieses riesige Land mit seinen knapp 1,5 Milliarden Einwohnern gekümmert?
Die Zölle auf 96,6 Prozent der EU-Warenausfuhren sollen gesenkt oder gestrichen werden
Es gebe Nachholbedarf, gesteht Weber ein. Später wird er beim indischen Handelsminister sitzen sowie den Außenminister treffen, mit Vertretern von BMW, Airbus und Siemens über Zollerleichterungen oder Investitionssicherheit sprechen und über den Deal zwischen der EU und Indien. Als „Mutter aller Abkommen“ hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Vereinbarung Anfang des Jahres gepriesen, auf die sich die beiden Seiten geeinigt hatten. Zum indischen Nationalfeiertag im Januar war sie in die Republik gereist, es gab viel Prunk und Pomp mit bunten Show-Wagen, Panzern und Raketen.
Dann wehte im Spektakel auch noch eine EU-Flagge – Balsam für die durch die aggressive Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump geschundene Seele Europas. Von der Leyen sprach von „zwei Giganten, die sich für Partnerschaft entscheiden“, Indiens Premierminister Narendra Modi hob den „historischen Moment“ hervor. Es geht um einen gemeinsamen Markt von fast zwei Milliarden Menschen – und um hohe Erwartungen.
So sollen die Zölle auf 96,6 Prozent der EU-Warenausfuhren gesenkt oder gestrichen werden, was zu Einsparungen von jährlich vier Milliarden Euro an Zöllen für Unternehmen der Gemeinschaft führen soll. Mit der Vereinbarung will man den traditionell streng abgeschotteten indischen Markt für die 27 Mitgliedstaaten öffnen und die europäischen Ausfuhren bis 2032 verdoppeln. Aber über allem steht die aktuelle Weltlage, die Unsicherheit, die lahmende Exportwirtschaft der Europäer, die eingeklemmt zwischen der Volksrepublik China mit ihren Subventionen und der aggressiven Zollpolitik der Vereinigten Staaten ist. „Wir brauchen Partner, das sagt Indien, das sagt auch Europa“, lautet denn auch Webers Fazit am Ende seines Trips am Dienstag. „Wir müssen das Momentum jetzt ergreifen.“ In den nächsten Monaten muss das EU-Parlament das Abkommen noch ratifizieren.
Fast 20 Jahre lang liefen die Gespräche zwischen der EU und Indien
Fast 20 Jahre liefen mit teils langen Unterbrechungen die Gespräche. Stets stockten oder scheiterten sie vorübergehend, unter anderem weil die Europäer die Frage des Handels mit Forderungen nach mehr Umweltschutz, der Wahrung von Menschenrechten oder nach besseren Arbeitsbedingungen verknüpften. Dementsprechend überraschend kam die politische Einigung. Sie reiht sich in eine ganze Serie von Verträgen ein, die die EU in den vergangenen Monaten zum Abschluss brachte.
Neben Indien verständigte sich die Gemeinschaft mit Indonesien, Australien und Südamerika auf Handelsdeals. Das Abkommen mit Mexiko steht vor der Ratifizierung, die Gespräche mit Thailand und den Philippinen sollen noch 2026 zum Erfolg führen. Nachdem oft über viele Jahre oder gar Jahrzehnte mühsam verhandelt wurde, geht nun alles plötzlich ganz schnell. Warum?
Einen großen Anteil hat ausgerechnet der US-Präsident, der Ober-Protektionist als Treiber des Freihandels. „Der Trump-Schock in der Weltwirtschaft und im geopolitischen System ist enorm und alle fragen sich, wo sie bleiben“, erklärt der Handelsexperte Niclas Poitiers von der Denkfabrik Bruegel. Wo stehen Mittelmächte in einer Welt, in der sich weder die Europäer noch die Koreaner, Australier oder Inder auf die Amerikaner verlassen können?
„Handelsabkommen sind eine Art und Weise, um die Agenda voranzutreiben“, so Poitiers. Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, sieht ebenfalls einen „Trump-Effekt“. Der Sozialdemokrat weilte gerade in Indonesien, als Trump im Frühjahr vergangenen Jahres die Zollkeule herausholte und Sonderabgaben für so ziemlich alle Länder ankündigte. Seine Gastgeber seien „geschockt über das Verhalten der Vereinigten Staaten“ gewesen, erinnert sich Lange. Die Europäer dagegen wollten die Chance nutzen, sich in „dieser verrückten Weltordnung“, wie Weber es nennt, als verlässlicher Partner zu präsentieren und damit auch ein Zeichen an die Welt auszusenden. Verlässlichkeit ist die Tugend, für die sich die EU zurzeit besonders gerne lobt - und die Gleichgesinnte anziehen soll.
Brüssel will „ohne Moralkeule“ auftreten
In Brüssel hieß es nach der Einigung mit Neu-Delhi, man wollte dieses Mal „ohne Moralkeule“ auftreten, „sich auf Augenhöhe begegnen“. Ganz einfach scheint der Kurswechsel nicht. Die EU hat sich in ihren Statuten zu einer wertebasierten Handelspolitik verpflichtet. Unter von der Leyen verfolgte die Kommission das Ziel, ihre Regularien in ferne Regionen der Erde zu exportieren, über die eigenen Grenzen hinaus Wirkung zu erzielen, indem sie kommerzielle Fragen mit grundlegenden Rechten für Mensch und Umwelt verknüpft. Ganze Kapitel zur nachhaltigen Entwicklung und sozialen wie ökologischen Standards packt die EU deshalb für gewöhnlich in Handelsabkommen, was nicht nur in Indien zeitweise für Unmut sorgte und als Übergriffigkeit verstanden wurde. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva warf den Europäern vor wenigen Jahren „grünen Neokolonialismus“ vor. Er ist nicht der Einzige.
Mercosur, das umstrittene Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay, steht sinnbildlich für eine Art Zäsur in der europäischen Handelspolitik. So drängte die EU jahrelang unter anderem darauf, strenge Vorschriften zum Schutz des Regenwalds aufzunehmen. Gleichzeitig rebellierten vorneweg Frankreich und Polen aus Angst vor der Wut ihrer Landwirte. Die Agrarlobby machte Stimmung mit der Befürchtung, dass die heimischen Bauern in einen Preiskampf gezwungen und argentinische Rindersteaks den europäischen Markt „fluten“ werden, die nicht denselben Vorschriften unterliegen.
Die neuen Partner wollen sich nicht mehr belehren lassen
Schlussendlich half weder der Protest der Landwirte noch jener von Umweltschützern, die sich sorgen, dass mit dem Deal die Abholzung im Amazonas-Gebiet in Südamerika befeuert wird. Der Deal ging Anfang des Jahres durch, auch wenn das Abkommen wegen einer rechtlichen Überprüfung zunächst nur temporär ab Mai in Kraft tritt. Das vorläufige Ende der Mercosur-Saga demonstrierte: In der EU herrscht ein neuer Pragmatismus. Poitiers zufolge habe in den letzten zwei Jahren in Brüssel ein „Wandel“ hin zu einer anderen Priorisierung stattgefunden. Weil der Druck, Abkommen abzuschließen, zugenommen habe, würden Verträge auch gegen Widerstände durchgesetzt. Darüber hinaus sei man bereit, in den Abkommen bestimmte Kapitel, etwa zum Thema Umwelt, abzuspecken.
Offenbar haben die EU-Spitzen erkannt, dass man sich angesichts der geopolitischen Lage einen allzu ausgeprägten Moralismus und die Rücksichtnahme auf die Interessen einzelner Landwirte nicht länger leisten kann, schon gleich nicht, wenn die überwältigende Mehrheit der Wirtschaft von den Zollerleichterungen profitiert. Hinzu kommt, dass sich die neuen Partner in Indien oder Indonesien nicht mehr belehren lassen wollen. „Das Verhandlungsgewicht der EU hat sich verschoben“, sagt Poitiers. „Diese Länder sind deutlich selbstbewusster, als sie das früher waren, und wir haben ein deutlich kleineres Gewicht, als wir das früher hatten.“
Das spürte auch Weber während seiner Treffen in Indien, wann immer die Sprache auf den Krieg in der Ukraine kam. „Ich war schon überrascht, wie stark mir dieses Gefühl von echter Freundschaft zwischen Indien und Russland entgegengeschlagen ist“, sagt Weber. „Das hört sich für mich als Europäer derzeit einfach verrückt an.“ Die beiden Länder verbindet eine lange Geschichte, Neu-Delhi kauft etwa weiterhin Waffen und Energie in Moskau - und lässt sich bislang auch von den Europäern nicht umstimmen.
Fährt die EU ihre hehren Ansprüche zurück?
Sind die Kompromisse der Europäer Ausdruck eines neuen Realismus oder fährt die Gemeinschaft ihre hehren Ansprüche zurück, um einen Verhandlungs-Durchbruch nach dem anderen zu vermelden und im Wettbewerb mit China nicht noch weiter ins Hintertreffen zu geraten? Für den Experten Poitiers handelt es sich um „eine Güterabwägung“. Ja, manche Vorbehalte der Partnerländer seien berechtigt, gleichzeitig müsse die EU die Interessen der Verbraucher im Blick haben. Und die wollen keine T-Shirts aus Kinderarbeit im Ladenregal.
Weder Manfred Weber noch Handelspolitiker Bernd Lange lassen zudem das Argument gelten, dass die EU von ihren Standards abrückt. Der Sozialdemokrat etwa weist Vorwürfe zurück, dass die EU dieser Tage Abstriche beim Thema Nachhaltigkeit macht. Als Beispiel nennt er Bestimmungen im Mercosur-Deal, nach denen Produkte, die auf illegal gerodeten Flächen erzeugt werden, nicht unter das Abkommen fallen. Für Weber sei entscheidend, dass Europa lernen müsse, „werbend für diese Standards aufzutreten und nicht im Sinne von: Wir wissen es besser“.
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