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Corona-Gipfel
04.03.2021

Lockdown, Impfen, Öffnung: So haben sich Bund und Länder geeinigt

Zwei der Protagonisten beim Corona-Gipfel: Angela Merkel und Markus Söder.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Merkel und die Ministerpräsidenten rangen stundenlang um Beschlüsse beim Corona-Gipfel. Zwar wird der Lockdown verlängert, doch schon ab Montag gibt es Lockerungen.

Es geht auf Mitternacht zu, als Angela Merkel dann doch noch vor die Presse tritt. „Der Frühling 2021 wird ein anderer sein als der vor einem Jahr“, sagt die Bundeskanzlerin. Sie kündigt eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Ostern, aber auch erste Öffnungsschritte an. Denn Impfstoffe und Schnelltests seien wirksame Helfer gegen die Corona-Pandemie.

Neuneinhalb Stunden hat sie mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch verhandelt. Zunehmend gereizt sind die Gespräche um die Corona-Strategie für die kommenden Wochen verlaufen. Auf der Zielgeraden ist es offenbar sogar zum Eklat zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gekommen. In einem Streit um den Härtefallfonds sagte Söder laut Teilnehmern zum Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten: „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben. Sie sind hier nicht Kanzler.“

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Geeinigt hat sich die Runde darauf, dass der Lockdown bis zum 28. März verlängert wird. Ab der kommenden Woche sind aber mehr Kontakte möglich. Erlaubt sind Treffen des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt – allerdings begrenzt auf fünf Personen. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Im Moment sind Zusammenkünfte lediglich im Kreis des eigenen Haushalts mit einer weiteren Person erlaubt, Kinder mit eingerechnet. Auch Buchläden, Blumengeschäfte und Gartencenter sowie Fahrschulen dürfen demnach ab dem kommenden Montag wieder öffnen.

Corona-Gipfel: Jeder Bürger enthält einen kostenlosen Schnelltest pro Woche

Massive Kritik gab es laut Informationen aus Teilnehmerkreisen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Denn inzwischen ist klar, dass Corona-Schnelltests womöglich erst weit später flächendeckend verfügbar sind, als von ihm angekündigt. Spahn hatte Massen-Schnelltests bereits für Anfang März versprochen, tatsächlich können sie wohl vor April nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung gestellt werden. Die Lockerungsszenarien für die kommende Wochen sind an massenhafte Schnelltests gebunden. Wenn diese nicht ausreichend zur Verfügung stünden, könne auch nicht entsprechend gelockert werden, soll Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gesagt haben. Der Bund will die Kosten für einen Corona-Schnelltest pro Woche für jeden Bundesbürger übernehmen.

Angesichts der zunehmenden Verbreitung von mutierten Virus-Varianten warnte die Kanzlerin vor schnelleren oder weitergehenden Lockerungen. Auf der anderen Seite drängen Wirtschafts- und Handelsverbände auf rasche und klare Öffnungsperspektiven. Auch Bundesländer, in denen der Tourismus eine wichtige Rolle spielt, drängen auf Öffnung.

Corona-Gipfel: Hausärzte sollen ab April Corona-Impfungen durchführen können

Geeinigt hat sich die Runde darauf, dass auch die rund 60.000 deutschen Hausarztpraxen in die Impfstrategie mit einbezogen werden. Ab April werde so viel Impfstoff vorhanden sein, dass er auch für die Verteilung in der Fläche zur Verfügung stehe. Dann könnte die bisher starre Impfreihenfolge aufgeweicht werden. Ärzte könnten dann selbst entscheiden, welche ihrer Patienten den Impfstoff am dringendsten benötigen.

Heftig diskutiert wurde über die Sieben-Tage-Inzidenz-Werte, ab welchen weitere Lockerungen möglich sind. Der bisher geltende Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche wurde schließlich gekippt. Neue Referenzgröße ist 50, wird dieser Wert unterschritten, kann etwa der Handel unter Auflagen wieder öffnen, ebenso Galerien und Museen. Eine Notbremse, bei der Lockerungen wieder zurückgenommen werden, gilt ab einem Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen. Dann werden auch die Kontaktbeschränkungen, die momentan noch gelten, wieder eingeführt. Derzeit pendelt der Wert um die 60.

Das verbindliche Arbeiten im Homeoffice, sofern möglich, wird bis Ende April verlängert. Die Länder wollen zudem ein einheitliches System für die elektronische Kontaktnachverfolgung bei Großveranstaltungen einführen. Merkel sprach von einem „Konzept der Verlässlichkeit in einer sehr heiklen Phase der Pandemie“.

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Die Diskussion ist geschlossen.

05.03.2021

Man kann es auch einfacher machen:
Maske wenn vorgeschrieben, Hände waschen/desinfizieren nach Einkauf, den restlichen Quatsch ignorieren

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04.03.2021

In Deutschland nichts NEUES: Man misst und tastet sich bis zu den Wahlen behutsam vor. Nur Wasserstandsmeldungen und kein rationales und effektives Handeln bei Impfen.
Das Credo von Frau Merkel bleibt kritiklos bestehen: "Im Grunde genommen ist bei CORONA nichts schief gelaufen".

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04.03.2021

In meinen Augen sind das wichtige und richtige Beschlüsse. Noch mehr Eigenverantwortung wäre jedoch wünschenswert. Staatliche Regulierung funktioniert ohnehin nicht flächendeckend. Die Grenzwerte sind aus meiner Sicht immer noch willkürlich.

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03.03.2021

Ich würde die Infektion einer Impfung vorziehen wollen, das wär wenigstens Immunisierung auf natürliche Art....aber unsere Regierung weiß es ja besser...

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03.03.2021

Haben Sie schon in Ihre Patientenverfügung geschrieben, dass Sie bei einer Corona Erkrankung auf keinen Fall im
Krankenhaus behandelt werden wollen?

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03.03.2021

Das können Sie doch selbst halten wie Sie möchten !

Sie müssen ja nicht geimpft werden und werden dies auch nicht - wenn Ihnen dies so widerstrebt !

Da es - leider - keine Impfpflicht geben wird , wird eine gewisse Anzahl an Unbelehrbaren - Ungeimpften übrigbleiben .

Da zum Einen unklar ist , ob Geimpfte nicht doch das Virus weitergeben sowie insbesondere auch bei den Ungeimpften etliche Virusträger verbleiben - aus der Natur der Sache - , wird das Virus auch immer weitergetragen werden .

Ich erwarte dann aber von den Impfverweigerern , daß sie selbstverständlich die weiteren Einschränkungen der gesellschaftlichen Teilhabe - zB keine oder nur sehr beschränkte Hotel- und Urlaubsbuchungen

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03.03.2021

Natürlich dürfen sie die Immunisierung auf natürliche Art erlangen, falls sie so gerne ein Risiko eingehen und auch mal auf der Intensiv liegen möchten. Es ist mir eh ein Rätsel weshalb so mancher Laie alles besser weiß und damit womöglich auch noch andere gefährdet.

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04.03.2021

Eine bessere Alternative zu den derzeitigen Genexperimenten wäre der chinesische Totimpfstoff, dessen Wirkungsweise noch am ehesten der Natur entspricht. Aber für dieses Privileg muss man derzeit in Ungarn leben oder in vielen anderen Ländern außerhalb der EU.

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04.03.2021

zum Thema: wer viel misst, misst Mist: hier ein Bericht aus der Günzburger Zeitung:
Ein ähnlicher Sachverhalt ergibt sich an der Klinik für Neurologie, wie die Bezirkskliniken Schwaben am frühen Dienstagabend mitgeteilt haben: Hier lagen seit Montag 27 positive Ergebnisse vor, obwohl alle Beschäftigten Tage zuvor bereits durch die Reihentestung negativ getestet worden waren. Am Dienstag sind alle Beschäftigten erneut negativ getestet worden.

Positiv, negativ, positiv
„Letzte Woche sollten aus der Neurologie Patienten verlegt beziehungsweise entlassen werden. Routinegemäß erfolgt vorab ein PCR-Test. Überraschenderweise waren diese Befunde dann positiv. Daraufhin sind diese Patienten nochmals getestet worden. Alle Beschäftigten der Neurologie haben einen Schnelltest und einen PCR-Test bekommen. Sämtliche Ergebnisse sind bis zum Wochenende negativ gewesen; auch die von den zunächst positiven getesteten Patienten. Diese wurden sogar zweimal nachgetestet. Am Montag mussten alle Beschäftigten einen zweiten PCR-Test vornehmen lassen. Überraschendes Ergebnis: 27 Tests positiv“, erläutert der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Bezirkskliniken Schwaben, Wolfram Firnhaber.

Doch dabei blieb es nicht: Ein erneuter PCR-Test, der am Montag im Testzentrum an der Kreisklinik Günzburg durchgeführt wurde, ergab bei allen einen negativen Befund.

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04.03.2021

@Alois R. Lauterbach, vielleicht hat er ja mal recht, sagte im TV: 4 von 10 Tests sind fehlerhaft, stimmen also nicht. Jetzt kann sich jeder ein Bild über die Sinnhaftigkeit und die Aussagekraft von Tests ein Bild machen.
https://www.waz.de/kultur/fernsehen/hart-aber-fair-corona-lockdown-karl-lauterbach-impfung-id231690203.html

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03.03.2021

Nach dem Maskenbeschaffungsdrama und dem Impfstofflogistktheater folgt die Schnelltestoperette.
Alte Regel: Wer viel misst, misst Mist.
Wenn, dann hilft nur rationales Handeln und flächendeckende Infektion oder Impfen.

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03.03.2021

Gut , daß Sie nicht "an der Regierung mitgeteiligt sind" - denn wie Sie "rationales Handeln" mit "flächendeckender Infektion" verbinden - das läßt einen dann doch eher gruseln .

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