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Corona-Pandemie
01.12.2021

Bund und Länder bereiten Deutschland auf einen „Lockdown light“ vor

Kontaktbeschränkungen sofort, Impfpflicht später. Bund und Länder wollen angesichts der dramatischen Corona-Lage wieder deutlich schärfere Maßnahmen erlassen.
Foto: Silvio Wyszengrad

Die unionsgeführten Bundesländer fordern eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland, Clubs und Diskotheken sollen schließen. Das steht in der Beschlussvorlage.

Fußball-Bundesliga ohne Zuschauer, eingeschränkter Zutritt zu Geschäften, geschlossene Clubs und noch einiges mehr: Bund und Länder wollen angesichts der dramatischen Corona-Lage wieder deutlich schärfere Maßnahmen erlassen. Das Land soll zwar nicht wie im letzten Winter flächendeckend komplett lahmgelegt werden, die Beschränkungen laufen jedoch auf einen „Lockdown light“ hinaus. Entsprechende Verabredungen trafen Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern am Dienstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Beschlüsse fasste die Runde noch nicht. Dazu ist ein weiteres Treffen im Laufe dieser Woche geplant, dem Vernehmen nach soll es am Donnerstagvormittag stattfinden.

Bund und Länder bereiten Lockdown light für Deutschland vor

Die künftige Ampel-Koalition musste Federn lassen. Sie hatte frühzeitig das Infektionsschutzgesetz entschärft und beschlossen, die bisher vom Bundestag festgestellte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" nicht zu verlängern. Nun soll das Gesetz entsprechend nachgebessert werden, damit die Länder Maßnahmen wie Abstandsgebote, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, die Untersagung von Sporttrainings und Reisen, Zutrittsverbote und einiges mehr rechtssicher anordnen können. Damit dürfte es wieder zu dem Flickenteppich an Maßnahmen kommen, der schon im letzten Winter zu Verunsicherungen bei den Bürgerinnen und Bürgern führte, weil es in einem Bundesland solche, und im Nachbarland andere Bestimmungen gab.

In der Schaltkonferenz sei überwiegend sachlich und ruhig diskutiert worden, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Allerdings wurden während der Sitzung erneut Dinge an die Presse durchgestochen – etwas, was die neue Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP eigentlich verhindern wollte.

Vieles deutet auf eine allgemeine Impfpflicht hin

Die Richtung ist jedoch eindeutig, und sie wird sowohl von der Union in der alten Regierung als auch von der neuen Ampel-Koalition größtenteils mitgetragen: Es soll eine allgemeine Corona-Impfpflicht für alle geben, nicht nur für die Beschäftigten von Altenheimen und Krankenhäusern, wie es bereits vereinbart ist. Details dazu stehen noch aus, die Impfpflicht soll ohne Fraktionszwang vom Bundestag beschlossen werden, wie Scholz anregte. Einzelne Politiker kündigten per Twitter bereits an, einer Impfpflicht nicht zuzustimmen.

Da eine Impfpflicht die laufende vierte Welle nicht mehr brechen kann, soll dies mit anderen Mitteln erreicht werden. Dazu gehört die Ausweitung der 2G-Regeln auf den Einzelhandel. Zugang haben dann nur noch Genesene und Geimpfte, Supermärkte und andere Geschäfte des täglichen Bedarfs sind ausgenommen. In der Planung ist zudem die Schließung von Bars und Clubs. Die Zuschauerzahl bei Großveranstaltungen soll reduziert werden. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sprach gar davon, dass die Fußball-Bundesliga bald wieder im ganzen Land ohne Zuschauerinnen und Zuschauer stattfinden sollen.

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Markus Söder warnt vor Omikron

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder warnte nach dem Treffen vor nachlassender Wachsamkeit. „Omikron könnte alles auf den Kopf stellen“, sagte der CSU-Chef, der erneut für eine „Bundesnotbremse“ plädierte. Derweil mehrten sich aus den Parteien Forderungen nach einer Verlängerung der Weihnachtsferien, um die Schülerinnen und Schüler zu schützen. Grünen-Chef Robert Habeck brachte den Stein ins Rollen. „Ich halte es für richtig, wenn die Weihnachtsferien in den Ländern, wo die Inzidenzen sehr hoch sind, vorgezogen werden“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Ob es wirklich dazu kommt, ist offen.

Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor dem designierten Justizminister Marco Buschmann (FDP) indirekt die erste Schlappe noch vor dem offiziellen Amtseintritt eingebracht. Das Karlsruher Gericht erklärte die 2020 erlassenen Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren 2020 für rechtmäßig. Buschmann und die FDP hatten vor allem die Ausgangssperren immer wieder kritisiert. Er hätte sich „ein anderes Ergebnis“ gewünscht, erklärte Buschmann in Berlin.

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Die Diskussion ist geschlossen.

02.12.2021

Wenn die Herren und Damen Politiker und deren Berater sich hinlänglich Ihrer Versprechungen und Aussagen, sowie verzögerte Handelsweisen nicht wie das Fähnchen im Winde drehen würden, wäre uns womöglich eine große Hürde erspart geblieben.

Abgesehen von 2G würde ich bei sochen Inzidenzwerten ohnehin volle Gaststätten, Kinos, Indooraktivitäten oder Einkaufszentren meiden. Daher betrifft mich ein solcher Lockdown nicht.

Was eine Impfpflicht angeht: es war ja schon fast zu erwarten. Um das eigene Versagen zu vertuschen, werden schnell Sündenböcke auserkoren, welche unter Sanktionen leiden zu haben. In diesem Zusammenhang weise ich jedoch mitunter auf die AZ Umfrage "Warum Menschen sich nicht impfen lassen" hin.

Auch im eigenen Umfeld kann ich eine bedauerlich große Mehrheit an untragbaren Impfnebenwirkungen, sowie darunter zwei sehr schwere Impfdurchbrüche zählen. Auch die nur kurzzeitige volle Wirksamkeit von 90 Tagen, bedarf dringender Überarbeitung des Impfstoffes.

Es erschließt sich mir zudem nicht, warum Genesene mit einem enorm hohen Titer auch nach einem halben Jahr, noch geimpft werden sollen. Genesene haben einen weitaus besseren Schutz als Geimpfte. Dies kann man mit anderen Impfungen vergleichen (z.B. Rötelntiter, Hepatitis). Auch Ärzte bestätigen dies. Warum da jedoch keine Impffreistellung ausgestellt werden darf entzieht sich meinem Verständnis.

Von den noch übrigen 25% der Ungeimpften würden sich laut Umfrage knapp 90 % mit Sanofi, Valneva oder Novavax impfen lassen. Warum werden diese seit einem Jahr Rolling-Review und Zulassungsverfahren immer noch nicht bereit gestellt, während eine neuartige mRNA + Vektor Mixtur bereits nach knapp 6 Monaten verfügbar war?! Scheinbar ist es nicht gewollt, diese Stoffe zeitnah auf den Markt zu bringen. Wahrscheinlich sind zu viele mRNA Dosen kurz vor dem Ablaufdatum und/oder der politische "Einkauf" bei Biontch/Pfitzer sieht dies nicht mehr vor.


Statt dessen wird diese wartende Mehrheit an Totimpfstoff-Impfwilligen öffentlich auf das übelste Diskriminiert, gehetzt, beleidigt und Sanktioniert. Vor allem Cybermobbing Angriffe stehen hoch im Kurs, wie auch hier einigen Kommentaren zu entnehmen ist.

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01.12.2021

Impfpflicht für Alle !

Hoffentlich kommt sie alsbald !!

Es ist schon an der Grenze zu einer fahrlässigen , wenn nicht gar vorsätzlichen Straftat des Unterlassens , was in Bezug auf die hochnotwendige Allgemeine Impfpflicht sei einem Jahr getrieben wird !

Auf diese unabdingbare Notwendigkeit hatte ich bereits im Frühjahr diesen Jahres hingewiesen . Und seither mehrfach .

Es dauert eben , bis Politiker und sog. Experten lernen !
Davon kann und konnte jeder Lehrer , jede Lehrerin immer schon ein Lied singen :
Es dauert , bis ihre Zöglinge lernen !

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01.12.2021

Es wird für mich ein sehr amüsanter Winter werden. :-)

Alleine die Vorstellung, wie beratungsresistente Impfverweigerer zur Impfung gezwungen werden, lösen bei mir Jubelschreie aus. Zuckerbrot hat nicht geholfen. Jetzt ist die Peitsche dran. :-)

Wenn ich schon durch den unnötigen Lockdown, der durch eine asoziale Minderheit verursacht wurde, auch ertragen muss, möchte ich wenigstens meinen Spaß haben und dieser hat seit gestern angefangen. :-)

Ein ganz dickes Dankeschön geht an das Bundesverfassungsgericht, das alle Klagen abgeschmettert und das Gemeinwohl über das Einzelwohl gestellt hat. Das sage ich schon die ganze Zeit !

Außerdem bedanke ich mich recht herzlich bei der Wendehals-Partei FDP, die ihre Meinung um 180 Grad gedreht hat, was keine Überraschung war, wenn man sich ein bisschen mit Politik auskennt.

Erst sich als Partei der Querdenker zu profilieren und dann sich für eine Impfpflicht aussprechen, finde ich nur noch göttlich. Mich würde sehr stark interessieren, wie sich die Menschen jetzt fühlen, die FDP gewählt haben. :-)

@Alois R.

"Corona-Infektion in München unter die U+S-Bahn-Reisenden zu mischen und den Virus möglichst großflächig zu
verbreiten. Damit der Schreihals aus München bundesweit schlecht dasteht !!"

Diese Drohung von den Leerdenkern lässt mich kalt und ich bin sogar bereit, es darauf ankommen zu lassen.

Ich habe schon immer gesagt, dass das Prinzip der natürlichen Auslese seinen Reiz hat. Russisches Roulette ist ein interessantes Spiel, aber die Impfverweigerer sollten immer im Hinterkopf haben, dass der Schuss auch nach hinten losgehen kann.

Ja, ich freue mich schon riesig auf den amüsanten Winter. :-)

In diesem Sinne

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30.11.2021

Die Lindner-FDP arbeitet gegen die Ampel, nicht nur in punkto Coronamaßnahmen als auch in der Verkehrspolitik. Wenn Scholz
Kanzler ist, kann er das Sabotieren des Koalitionsvertrags durch die FDP nicht mehr tolerieren. Dem Kommentar von Stefan Lange
kann man nur zustimmen.

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30.11.2021

"Es soll eine allgemeine Corona-Impfpflicht für alle geben....................."
.
Der Druck, der vor allem von Söder aufgebaut wird, wird immer größer. Aber Druck erzeugt auch Gegendruck!
Es gibt jetzt schon Facebook-Gruppen von Impfkritikern, welche dazu aufrufen, sich im Falle einer
Corona-Infektion in München unter die U+S-Bahn-Reisenden zu mischen und den Virus möglichst großflächig zu
verbreiten. Damit der Schreihals aus München bundesweit schlecht dasteht !!

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30.11.2021

Ich hoffe, dass solche Facebook-Täter*innen möglichst bald von den Sicherheitsbehörden identifiziert und festgenommen werden. Aufruf zur Körperverletzung und zur Tötung sind Schwerverbrechen!

Raimund Kamm

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30.11.2021

Die Tatsache, dass Sie solche Gruppen kennen, zeigt nur, wie quer es in Ihrem Kopf zugeht.
Man könnte meinen, dass Ihre Arbeit im Atomkraftwerk doch nicht so strahlensicher war.

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01.12.2021

Alleine so etwas hier zu verbreiten finde ich schon sehr sehr grenzwertig. Das die AA so etwas überhaupt als Kommentar zulässt. Fragwürdig, äußerst fragwürdig!

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