Viel Zeit hat Boris Pistorius (SPD) am Mittwochmorgen nicht. Erst muss der Verteidigungsminister in den Bundestag, Vorsprechen im Verteidigungsausschuss. Dann zurück ins Ministerium, kurze Pressekonferenz, nur um dann um 10 Uhr rechtzeitig zur Kabinettssitzung im Kanzleramt zu sein. Erklären muss Pistorius nicht weniger als seinen Plan für die Zukunft der Bundeswehr.
Worum geht es?
Das Ministerium hat zwei Dokumente ausgearbeitet. Zum einen eine Militärstrategie – ein übergeordneter Plan, der darlegt, wie ein Land sich auf einen möglichen Krieg vorbereitet und im Falle eines Angriffs handelt. In anderen Staaten ist so ein Dokument üblich, in Deutschland wurde es zum ersten Mal erarbeitet. Es ist die papiergewordene Zeitenwende. Die Pläne sind geheim. Pistorius kann auch den Abgeordneten nur Teile daraus präsentieren. „Sonst könnten wir Wladimir Putin auch in unseren E-Mail-Verteiler aufnehmen“, sagte er.
Klar aber ist, worum es in diesem Planspiel zuvorderst geht: einen möglichen Angriff Russlands auf Bündnisgebiet und die deutsche Verteidigung – mit und ohne die Amerikaner. Durchgeplant werden beispielsweise Szenarien, in denen Deutschland bei einem Angriff auf Osteuropa zur „logistischen Drehscheibe“ wird, über die Soldaten und Gerät an eine mögliche Front im Baltikum verlegt werden, während Verletzte in deutsche Krankenhäuser transportiert werden.
Das zweite Dokument ist ein Fähigkeitsprofil, mit dem das Ministerium beschreibt, was die Bundeswehr können soll und in welchem Umfang man sie ausbauen möchte. Es beschreibt weniger das „Wie“ als vielmehr das „Womit“.
Wie stellt sich Pistorius die Zukunft der Bundeswehr vor?
Der Anspruch ist klar: „Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas“, sagte Pistorius am Mittwoch. In den Dokumenten definiert das Ministerium die Prioritäten für die Zukunft. An oberster Stelle steht die Landes- und Bündnisverteidigung, das war immer schon das Selbstverständnis der Bundeswehr. Die weiteren Punkte sind aber durchaus auch ein Zeugnis der veränderten Sicherheitslage: Schutz gegen hybride Angriffe, Stabilität auch in der südlichen Nachbarschaft Europas. Und: Schutz internationaler Seeverbindungs- und Kommunikationslinien. Im Rahmen des Kriegs gegen den Iran diskutiert die Bundesregierung im Moment die Entsendung von Truppen an die Straße von Hormus.
Was soll die Truppe können?
Da bleiben die Militärs und der Minister vage. Pistorius betont, man müsse flexibel bleiben, nicht zu viel preisgeben. Das Dokument nennt grobe Fähigkeitsziele. Besonders wichtig sind dem Minister der Ausbau der Luftverteidigung und der Kampf um „Informationsüberlegenheit“, Daten also von Schlachtfeldern. Beides soll auch mit Hilfe der Ukraine verbessert werden.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Thomas Erndl (CSU), begrüßt die Pläne des Ministers. Doch die Ziele sind ihm zu vage. „Mit Blick auf die Zielmarke 2029 muss das Ministerium aber jetzt noch konkretere Schritte herausarbeiten.“ Es brauche eine konkrete Liste, an welchen Stellen die Infrastruktur der Bundeswehr bis 2029 ausgebaut werden soll. Zum Beispiel: „Welche Systeme in den kommenden Jahren noch beschafft werden sollen. Und auch wie die Personalverteilung auf die einzelnen Teilstreitkräfte aussehen soll.“ Das Zeitfenster schließe sich. Erndl erwartet deshalb konkretere Ausarbeitungen in den kommenden Monaten. „Der Verteidigungsminister betont zurecht, dass Flexibilität wichtig ist. Das sollte aber keine Ausrede sein, um keine konkreten Maßnahmen zu definieren.“
Wie soll die Truppe wachsen?
Das Ziel wurde schon vor längerem definiert: Bis 2035 soll die Bundeswehr 260.000 aktive Soldaten und 200.000 Reservisten umfassen. Um schnell mehr Rekruten zu finden, sollen die ihren Standort und ihr Einsatzgebiet freier wählen dürfen. Einzelne Stellen dürfen auch überbucht werden, „wenn Standorte bei jungen Männern und Frauen besonders beliebt sind“. Die Devise: Es soll erstmal jeder kommen dürfen, egal, was er machen möchte. Darum gehe es vor allem jetzt, in der Zeit bis 2029. Das Dokument spricht von einem „fokussierten Aufwuchs“. Danach folgt der „strukturierte Aufwuchs“, dann soll es stärker um konkrete Fähigkeitsziele gehen. Pistorius gibt sich optimistisch, dass die Ziele erreicht werden. Verfehlt er sie, würde wohl eine Wehrpflicht kommen.
Außerdem hat das Ministerium über 150 Maßnahmen ausgearbeitet, mit denen die Bürokratie abgebaut werden soll. Manche werden schon im kommenden Monat umgesetzt, wie die Reduzierung von Meldepflichten.
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