Friedrich Merz (CDU) sorgte mit seinen Übernachtungsplänen zumindest für Orientierung. Der Bundeskanzler hatte für Donnerstagabend kein Zimmer im Brüsseler Luxushotel „Amigo“ reserviert, wo er sonst nach langen Gipfelnächten einkehrt. Damit war klar, dass dieses Sondertreffen nicht ausufern sollte. Vielmehr trafen sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend zum Abendessen. Und nachdem US-Präsident Donald Trump von seiner Drohung abgerückt war, europäische Bündnispartner mit Strafzöllen von zehn Prozent zu belegen, weil sie aus Solidarität mit Dänemark Soldaten nach Grönland geschickt hatten, war die Stimmung im Kreis der Spitzenpolitiker deutlich entspannter als noch Anfang der Woche erwartet.
EU lobt sich im Umgang mit Trump selbst
Aus einem Krisengipfel wurde eine „Manöver-Kritik“, wie es hieß. Denn Trumps Rückzieher machte schwierige Diskussionen über mögliche Vergeltungsmaßnahmen überflüssig. „Es hat sich gezeigt, dass Geschlossenheit und Entschlossenheit auf der europäischen Seite durchaus etwas bewirken können“, sagte Merz am Rande der Gespräche am Donnerstag. Die EU war auf einem Weg der Deeskalation, „ein Ergebnis unserer gemeinsamen Bemühungen“, so Merz. Vor allem aber sei der enorme Druck raus, sagte ein Diplomat, nachdem Trump nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte plötzlich zurückgerudert war – ein klassischer Moment von „Taco“, wie EU-Beamte meinten. Der Spitzname steht für das Akronym „Trump Always Chickens Out“ und verweist auf die mittlerweile berüchtigten Kehrtwenden des US-Präsidenten.
Brauchte es dann überhaupt noch einen Gipfel, der erst am Sonntag kurzfristig einberufen wurde? Ursprünglich sollte vor allem die Frage beantwortet werden, was die Gemeinschaft den Drohungen aus dem Weißen Haus entgegenzusetzen hat. Die Agenda habe sich nicht geändert, hieß es von einem Sprecher von EU-Ratspräsident António Costa. Es gehe um „die jüngsten Entwicklungen in den transatlantischen Beziehungen und deren Auswirkungen auf die EU“. Und da wollten die Staats- und Regierungschefs vor allem bewerten: Was hat in den vergangenen Tagen als Antwort auf die Feindseligkeiten aus Washington gut funktioniert – und was nicht? Die EU hätte sich „schnell koordiniert“, Dialogbereitschaft gezeigt und auf Trumps Erpressungsversuche „ruhig, aber entschlossen reagiert“, lobte man sich selbst.
Diese Rolle spielten Macron, Meloni und Merz bei Trumps Zurückrudern
In Brüssel machte man eine Mischung aus verschiedenen Ansätzen für Trumps Zurückrudern verantwortlich. Hier der aufbrausende französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der gleich die mächtige „Handels-Bazooka“ zücken wollte, das „Anti-Coercion-Instrument“, dessen Aktivierung zu weitreichenden Zwangsmaßnahmen geführt hätte. Dort Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die einen guten Kontakt zu Trump pflegt und als Vermittlerin auftrat, indem sie etwa mit Trump telefonierte. Irgendwo in der Mitte dieser beiden Pole bewegte sich Deutschland. Zudem habe Rutte „eine sehr wichtige Rolle gespielt“, sagte Merz.
Es herrschte fast schon Erleichterung, dass sich die 27 Mitgliedstaaten doch nicht auf Gegenmaßnahmen und einen potenziell härteren Kurs im Umgang mit den USA einigen mussten. Nun war es für die EU-Länder einfach, als Gemeinschaft, die immerhin bei diesem Thema einer Meinung ist, ein „Signal der Geschlossenheit“ auszusenden. Das war vor allem von Dänemark gewünscht gewesen. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen dankte am Donnerstag deshalb allen Partnern für die Unterstützung: „Wenn Europa nicht gespalten ist und wir klar und stark auftreten, auch in unserer Bereitschaft, für uns selbst einzustehen, dann lassen sich Ergebnisse zeigen.“
EU will sich besser auf unberechenbaren US-Präsidenten vorbereiten
Die Europäer sind sich jedoch bewusst, dass es jederzeit wieder zu einer ähnlichen Situation kommen kann. „Die Kuh ist wahrscheinlich nicht ganz vom Eis“, hieß es. Und weil die Lage „unbeständig“ bleibe, wollte die Union darüber sprechen, wie die „neue Normalität“ zu verstehen ist und wie sich die EU besser vorbereiten kann auf den Stil des unberechenbaren US-Präsidenten. „Wir können nicht immer unter einer solchen Bedrohung leben“, war von einem Insider zu vernehmen. Man müsse vielmehr einen Weg finden, „wie wir uns gegen diese neue Machtpolitik zur Wehr setzen können“.
Dazu gehöre, als Europäer souveräner und weniger abhängig von den Amerikanern zu werden. Laut Merz müsse man gemeinsam „so schnell wie möglich“ zwei Dinge erreichen, um die Resilienz der EU zu stärken: „Der europäische Teil der Nato muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen“, forderte der Kanzler. Außerdem brauche man eine wettbewerbsfähige Volkswirtschaft. „Es sind zwei Seiten derselben Medaille.“
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