Nervös, ach wo! Jens Spahn lässt sich in den schwarzen Ledersessel fallen, und faltet seine 1,91 Meter in den überschaubaren Raum vor dem Kaffeetisch. Die Sonne sticht durch die bodentiefen Scheiben in seinem Büro im fünften Stock des Berliner Abgeordnetenbaus. Touristenschiffe ziehen am Parlamentsgebäude vorbei, ein herrlicher Spätsommertag in Berlin. Nervös? Was ist das, bitteschön, für eine Frage?
Am nächsten Tag steht die Wahl dreier neuer Verfassungsrichter an. Damit es klappt, braucht die sogenannte große Koalition aus Union und SPD nicht nur die Stimmen der Grünen, sondern auch von einigen aus der Linkspartei. Vor allem aber hängt die Erinnerung an die gescheiterte Wahl vor der Sommerpause nach. Damals musste die Union die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf in letzter Minute absagen, weil die Mehrheit für die Juristin wackelte. Spahn, dessen Job es ist, Mehrheiten zu organisieren, stand blamiert da. Ausgerechnet Spahn, für den es lange Zeit immer aufwärtszugehen schien, hatte es vergeigt.
Einen weiteren Fehlschlag hätte Jens Spahn kaum überstanden
Und jetzt, nervös? Ach was, die Sache läuft, da ist sich Spahn wenige Stunden vor der Abstimmung recht sicher. Nicht wenige in der Union munkeln, dass die künftige Karriere ihres Fraktionschefs auch davon abhängig sei, ob im zweiten Anlauf alles glattgeht. Wie man heute, wenige Tage später, weiß, trog Spahns Gefühl nicht. Zum Glück für das Land, das ein neues Scharmützel wegen einer, wenn auch wichtigen, Routinepersonalie wirklich nicht braucht. Zum Glück aber auch für ihn, den Chef der mächtigen Unions-Bundestagsfraktion. Einen weiteren Fehlschlag hätte Spahn kaum ohne schwere Blessuren überstanden. Wenn überhaupt.
Union und SPD sind angetreten, es besser zu machen als die Ampel. Weniger Streit, mehr interne Abstimmung, einfach mal durchregieren, wie es Angela Merkel einst von Kanzler Gerhard Schröder forderte. Spahn, 45, im Bundestag seit 2002, Merkels Gesundheitsminister während der Pandemie, soll dafür sorgen, dass es klappt mit dem Durchregieren. Hatte er zuletzt nicht immer wieder versichert, CDU, CSU und SPD verstünden sich nun besser? Nach der Klausur der Fraktionsspitzen, die Spahns CSU-Kollege, Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, Ende August in Würzburg organisierte? Nach dem Grillfest im Garten der Parlamentarischen Gesellschaft, bei dem manche Abgeordnete von Union und SPD zum ersten Mal richtig miteinander ins Plaudern kamen? An diesem Mittwochmittag kommt Spahn gerade vom Lunch mit SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. Der „Tim“, sagt er über den SPD-Mann und es fühlt sich ungewohnt an. „Der Tim“ hat eigentlich ganz vernünftige Ansichten.
Nicht wenige halten Jens Spahn für eine glatte Fehlbesetzung als Fraktionschef
Friedrich Merz und seine Regierung haben die ersten hundert Tage im Amt längst hinter sich, aber man tut dem Kanzler nicht unrecht, wenn man festhält, dass nicht immer ein direkter Weg vom Wahlkampfversprechen zum Regierungsvollzug zu erkennen ist. Sparsames Haushalten? Was kam, ist das XXL-Schuldenpaket. Die Wirtschaftswende? Hakt noch, auch, weil die SPD mit der Frage ringt, ob nun Arbeiter ihre Kernklientel sind oder doch Transfer-Empfänger. Reform des Bürgergelds? In diesem Jahr kommt bestenfalls ein erster Schritt. Am Dienstag und Mittwoch versuchte Merz seine Minister bei einer Kabinettsklausur am Tegeler See aufeinander einzuschwören. Währenddessen steigt die AfD in Umfragen von Hoch zu Hoch. In Sachsen-Anhalt könnte sie kommendes Jahr den Ministerpräsidenten stellen.
Ausgerechnet Spahn, der so hart zulangen kann wie kaum einer im Berliner Betrieb, soll nun die Brücken bauen, über die die SPD gehen kann. Beim Bürgergeld, bei der Rente, bei der Pflege. Doch das gelingt noch nicht, nicht ausreichend jedenfalls. Eine glatte Fehlbesetzung, sagen nicht wenige. Immerhin: Spahn stand in den vergangenen Jahren noch in jeder politischen Debatte ganz vorne im Scharmützel. Sein Motto: Wer nicht handelt, wird behandelt. Aus der eigenen Partei heraus geißelte er die Flüchtlingspolitik Merkels und führte, Jahre später, den Aufstand gegen das Heizungsgesetz Robert Habecks an. Bis heute versuchen Grüne, Linke und manche in der SPD die knapp sechs Milliarden Euro, die Spahn als Gesundheitsminister in der Coronazeit teilweise vorschnell und intransparent für Masken ausgegeben haben soll, als politischen Skandal am Köcheln zu halten.
Spahn ist gerade mal Mitte 40, aber gäbe es eine Schramme für jeden politischen Disput, den er angezettelt und überlebt hat, sein Gesicht wäre vernarbt wie das eines alternden Burschenschaftlers.
„Der Jens“, so sagt es ein Unions-Mann, der ein paar Büros weiter sitzt und es gut mit Spahn meint, „der Jens trägt zu viel Ballast mit sich herum.“ Merz hätte Spahn, so die Einschätzung, besser zum Kanzleramtschef gemacht. Auch da hätte er sein politisches Talent gut einsetzen können – gleichzeitig steht der Job aber nicht so im Rampenlicht, lädt weniger zu Widerspruch und Streit ein. Und Kanzleramtschef Thorsten Frei? Der tue sich noch sichtlich schwer mit der reibungslosen Organisation der Regierungsgeschäfte, mache aber in öffentlichen Auftritten als freundliches Gesicht der Union Bella figura.
Spahn winkt ab. Er wisse gar nicht, woher das ganze Gerede komme, er sei polarisierend, verletzend, immer im Angriffsmodus. „Wer schon mal mit mir zusammengearbeitet hat, der weiß, dass ich am Kompromiss interessiert bin und dazu dann auch stehe.“ Noch ein paar gemeinsame Grillfeste mit den Sozis, dann werde das schon, so muss man das wohl verstehen. Doch die Lage ist komplizierter. Die Frage ist, ob die SPD erkennt, dass Kontrollen an den Grenzen und ein Ende der Betrügereien beim Bürgergeld auch bei ihrer Klientel einzahlen. Der Führungsspitze in Berlin sei das klar, so hört man hier und da in der Union. Aber in der Fläche?
Spahn setzt darauf, dass die gute Stimmung beim Spitzentreff in Würzburg bis zum letzten Hinterbänkler durchdringt. Er weiß natürlich, was mit dieser Regierung auf dem Spiel steht. Es gibt in Berlin Leute, vor allem bei den Grünen, die nicht müde werden, ihm zu unterstellen, er bereite klammheimlich eine Annäherung der Union an die AfD vor. Die Argumentationskette, die das belegen soll, ist allerdings recht brüchig. „Ich (würde) uns einfach empfehlen, mit der AfD als Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und Abläufen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“, hatte Spahn der Bild-Zeitung im April gesagt, auch, um zu verhindern, dass sich die Rechtsextremen zum Opfer stilisieren können, wenn sie aus Prinzip etwa von Posten wie einem Ausschussvorsitzenden ferngehalten werden. Daraus zu folgern, Spahn strebe generell eine politische Zusammenarbeit an, ist fürs Erste nichts als eine steile These.
Aber ist da nicht die Nähe zu Leuten im Umfeld Donald Trumps, etwa zu Richard Grenell, Trumps ehemaligen Botschafter in Berlin, in dessen Begleitung sich Spahn und sein Mann immer wieder sehen ließen? „Der Rick“, sagt Spahn, ab und an ein Telefonat, mehr sei da im Moment nicht, irgendwie privat-politisch klingt das trotzdem. Andererseits: Ist es wirklich verwerflich, Drähte zu einem US-Politiker zu pflegen, der zumindest aus der zweiten oder dritten Reihe Zugang zu einem US-Präsidenten hat, von dem die Deutschen sicherheitspolitisch abhängig sind? Da ist „der Rick“ in den USA vielleicht irgendwann noch mal so hilfreich, wie „der Tim“ heute bei den Sozis.
Spahn, man muss das so klar festhalten, gibt an diesem Tag mit keinem Wort zu erkennen, dass er irgendwann Mehrheiten mit der AfD suchen will. Wahr ist allerdings, dass Spahn die AfD als große, womöglich sogar existentielle Gefahr für die Union ansieht. Und dass sich so mancher prominente Unions-Politiker fragt, ob es nicht einem Konservativen wie Spahn gelingen könnte, die weniger Radikalen aus der Rechtsaußenpartei herauszulösen.
Bislang scheitern alle Versuche, den Aufstieg der Rechtsextremen zu stoppen. Sogar die schärferen Grenzkontrollen, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU unmittelbar nach der Wahl anordnete, ändern nichts daran. „Die positiven Folgen unserer Migrationspolitik werden sich erst in den Umfragen niederschlagen, wenn sie an Schulen, Bahnhöfen und in Fußgängerzonen sichtbar werden“, sagt Spahn.
Spahn und Merz ziehen zumindest gelegentlich am gleichen Strang
Neben Spahns Schreibtisch hängt ein Porträt Konrad Adenauers, in Öl, wie ein Wink aus der Zeit der guten alten Bundesrepublik. Deutschlands erster Kanzler war davor, wenn auch nur für wenige Tage, der erste Chef der Unions-Bundestagsfraktion. Ein Vorgänger also, sagt Spahn. Auch ein Vorbild für den nächsten Job? Schmunzeln, hochgezogene Augenbrauen, ach was. Markus Söder, ein ähnlicher Meister im gar nicht so zarten Ausschmücken seines Ehrgeizes, hatte als bayerischer Finanzminister eine Statue in seinem Büro, eine Figur, die mit dem Fernglas Richtung Staatskanzlei blickte.
Doch anders als Söder und sein damaliger Chef Horst Seehofer ziehen Spahn und Merz zumindest gelegentlich am gleichen Strang. Spahn muss die Reihen hinter Merz schließen – und darf dabei nicht aussehen wie ein Anhängsel des Kanzleramts. Zwei knifflige, ein Stück weit auch zwei sich widersprechende Aufgaben. Volker Kauder, langjähriger Fraktionschef bei Angela Merkel, beschränkte sich so lange auf den ersten Aspekt, dass er am Ende wie aus heiterem Himmel abgewählt wurde. Spahn sieht eher Wolfgang Schäuble als Vorbild. Schäuble förderte Spahn, boxte ihn gegen den Merkel-Vertrauten Hermann Gröhe ins Parteipräsidium, holte Spahn als parlamentarischen Staatssekretär im Finanzministerium. Für Spahn ist Schäuble das große Vorbild. „Als er Fraktionschef war, war sicher vieles anders“, sagt er, „aber sein Politikstil, die Suche nach dem Ausgleich bei gleichzeitig klaren Überzeugungen, ist mir heute eine wichtige Orientierung“.
Da muss freilich noch einiges hinwachsen. Spahn arbeitet daran. Als Merz – ohne jede Abstimmung – ein teilweises Waffenembargo gegenüber Israel erklärte, per Presseerklärung an einem Freitagnachmittag im August, erreichte Spahn die Nachricht auf einem Wochenendtrip in London. So wie alle entscheidenden Leute, die Berlin Richtung Strand und Urlaub verlassen hatten. Am Ende brachten sie Merz dazu, von seinem Ferienhaus am Tegernsee ins Fernsehstudio nach München zu fahren, um den Kursschwenk öffentlich zu begründen. Spahn findet, diese Aussage des Kanzlers sei zwingend gewesen. Erst, nachdem Merz seine Beweggründe persönlich erklärt hatte, sah er sich in der Lage, sich hinter den Kanzler zu stellen. Spahns Verteidigung fiel dann immer noch eher wortkarg aus.
Oder, die leidige Sache mit den Fraktionssitzungen. Merkel fehlte bei diesen Zusammenkünften am Dienstagnachmittag in jeder Sitzungswoche wohl keine dutzend Mal in 16 Jahren Kanzlerschaft, Eurokrise hin, Staatsbesuch her. Merz hingegen bricht oft früh auf, wenn er überhaupt da ist. Das fällt auf, die Abgeordneten tuscheln und überhaupt – beim Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ wurde schon aus so mancher harmlosen Wortmeldung eine große Sache. Besser, der Chef ist da. Nach dem Gespräch mit Spahn hat Merz das offenbar eingesehen. „Der Jens“, so sagt es ein führender Unionsmann, „der Jens hat die Kraft, dem Merz das zu sagen.“
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