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Kommentar : Von der Leyens 800-Milliarden-Programm als Signal an Putin und Trump

Kommentar

Von der Leyens 800-Milliarden-Programm als Signal an Putin und Trump

Simon Kaminski
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    Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bei der Vorstellung ihres Verteidigungspakets im EU-Hauptquartier.
    Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bei der Vorstellung ihres Verteidigungspakets im EU-Hauptquartier. Foto: Virginia Mayo, AP/dpa

    Die Europäische Union gilt als schwerfällig, manchmal gar gelähmt im Klein-Klein widerstreitender Interessen. Doch manchmal beweist sie doch Handlungsfähigkeit. So ein Moment könnte, nein, muss jetzt wieder gekommen sein.

    Die Summe von 800 Milliarden als Volumen für einen Fünf-Punkte-Plan zur Aufrüstung Europas und Unterstützung Kiews klingt monströs – und genau das ist auch die Absicht der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Russland soll klargemacht werden, dass die EU nicht in Schockstarre verfällt, sollten die USA die Ukraine auf ganzer Linie im Stich lassen. Und dass Europa entschlossen ist, sich nicht den sowjetischen Hegemonie-Fantasien eines Wladimir Putin auszuliefern. Das wird ein bitterer Weg, weil über Jahre viel zu wenig in das Ziel investiert wurde, sich von den USA zu emanzipieren.

    Die Ukraine benötigt Gesten der Entschlossenheit, um nicht die Hoffnung zu verlieren. Der sinnlose Krieg in der Ukraine dauert schon viel zu lange. Frieden ist überfällig. Aber nicht als verdeckte Kapitulation der Angegriffenen, als Anreiz für Moskau, auf seinem verbrecherischen Kurs zu bleiben, weitere Länder zu bedrohen oder zu überfallen. Die Geschichte zeigt: Schlechte „Friedensschlüsse“ schaffen neue Kriege.

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