Nato-Gipfel in Den Haag: Wie Europa sich von den USA unabhängiger machen kann

Im Königspalast schlummerte Trump dem Nato-Gipfel entgegen. Die perfekte Symbolik, um die Rolle zu illustrieren, die dem Liebhaber royalen Pomps beim Treffen in Den Haag zugedacht war. Alles war auf den US-Präsidenten zugeschnitten, das Treffen wurde zeitlich und thematisch extrem gestrafft.

Doch der Vorwurf, dass dieser Gipfel zur inhaltslosen Show für Trump verkommen ist, geht ins Leere. Denn die Selbstverpflichtung fast aller Nato-Mitglieder, das Budget für den Militärbereich – Rüstungsgüter und Streitkräfte – schrittweise auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu schrauben, ist beispiellos. Die Erhöhung ist militärisch notwendig und eine Investition in die Zukunft – gleiches gilt für die weiteren 1,5 Prozent, die für militärisch relevante Infrastruktur aufgewendet werden sollen. Die finanziellen Belastungen, die daraus für Deutschland erwachsen, kann man nicht schönreden. Immerhin sind nach einer aktuellen Forsa-Umfrage 66 Prozent der Deutschen dennoch für die Erfüllung der Nato-Ziele.

Europa unternimmt diese Kraftanstrengung für sich, nicht für Trump

Europa unternimmt diese Kraftanstrengung nicht für Trump, sondern aus eigenem Interesse. Die Häme darüber, dass nicht nur Nato-Chef Mark Rutte Trump beim Gipfel fast schon devot hofierte, ist verständlich. Doch die Situation ist, wie sie ist. Die Europäer haben sich in den letzten Jahrzehnten sehenden Auges in die militärische und diplomatische Abhängigkeit von den USA manövriert. Die Beschlüsse von Den Haag bieten die Chance, dieses ungesunde Verhältnis zu verändern.

Die rein mathematische Aufrechnung der Verteidigungsausgaben Russlands und der EU-Staaten, die gerne von Gegnern höherer Ausgaben für das Militär herangezogen wird, führt in die Irre. Die europäischen Staaten geben weit mehr aus als die Russen, aber jeweils für eigene, meist nicht kompatible Strukturen und Waffensysteme. Unterm Strich ist das besorgniserregend ineffizient, Moskau hingegen rüstet seit Jahren gezielt und stringent auf.

Militärexperten warnen vor dem Tempo der russischen Aufrüstung

Militärexperten warnen unisono davor, dass die Schlagkraft der Atommacht in besorgniserregendem Tempo wächst. Was die Anzahl der Panzer oder die Luftabwehr betrifft, ist Europa angesichts der russischen Bedrohung nahezu blank. Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer forderte jetzt zu Recht, dass Europa „eine militärische Macht“ werden müsse. Mit Geld allein ist dieses Ziel nicht zu erreichen, benötigt wird dazu ein gemeinsamer politischer Wille – das könnte weit schwieriger werden, als sich auf höhere Wehretats zu einigen.

Donald Trump hat sich in Den Haag durchgesetzt. So fiel sein Bekenntnis zur Verteidigungsallianz für seine Verhältnisse geradezu euphorisch aus. Er sprach von „Freundschaft“ und „großartigen Beziehungen“. Doch wie steht es mit der in Artikel 5 festgeschriebenen Beistandspflicht im Falle eines Angriffs auf ein Nato-Mitglied? Noch im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trump gesagt, Russland könne mit Nato-Staaten, die nicht genug für Verteidigung ausgeben, „machen, was es wolle“. Auch wenn Trump die für das Bündnis elementaren Artikel 5 in Den Haag nicht infrage gestellt hat, im Herzen trägt er die Beistandspflicht nicht. Die Zweifel, ob die USA für die Verteidigung Litauens tatsächlich einen Krieg riskieren würden, bleiben.

Dennoch, für die Nato war der Gipfel ein Erfolg – die USA bleiben an Bord. Für Europa könnte das Treffen einen Aufbruch markieren. Da ist weit mehr, als man noch vor wenigen Wochen erwarten konnte.