Friedrich Merz will keinen Baldrian einnehmen, bevor er Donald Trump trifft. So hat er es gesagt. Friedrich Merz will nicht als Bittsteller im Weißen Haus auftreten, so verbreitet es sein Stab. Friedrich Merz wird am Donnerstag ein kleines und ein großes Geschenk mitbringen an diesem großen Tag. Das kleine persönliche ist noch geheim, das große sind Milliarden über Milliarden, die Deutschland und die Europäer in den nächsten Jahren in ihre Streitkräfte stecken werden. Mit diesem Berg aus Geld können viele Waffen aus Amerika gekauft werden. Es winkt ein Deal nach dem anderen. Und bekanntlich gibt es nichts Schöneres für den US-Präsidenten als Deals.
Trotz dieser Selbstvergewisserung nagt es bei Merz und in seinem Umfeld. Sie fürchten sich vor dem Selenskyj-Moment. Ende Februar hatten Trump und sein Vize J.D. Vance den ukrainischen Präsidenten im Oval Office vorgeführt, brüskiert und gedemütigt. Selenskyj wurde immer kleiner auf seinem Stuhl, während er in die Mangel genommen wurde. Was, wenn Trump sein sprunghaftes Gemüt an Merz kühlt? Der Amerikaner hat eine besondere Abneigung gegen Deutschland. Seit 40 Jahren beklagt er sich, dass zu viele deutsche Autos auf Amerikas Straßen unterwegs sind. „Die Deutschen sind schlimm, wirklich schlimm.“ Und allen Europäern wirft er vor, dass sie die USA über Jahrzehnte über den Tisch gezogen haben, indem sie viel zu wenig Geld für ihre Armeen ausgaben. „Jedes Land auf der Welt haut uns übers Ohr, einschließlich unserer Verbündeten“, donnert Trump im November 2024.
Dass der Selenskyj-Moment kein Unikum war, bekam mehrere Wochen später der südafrikanische Staatschef Cyril Ramaphosa zu spüren, den der US-Präsident im Weißen Haus mit der Verschwörungstheorie eines angeblichen Massenmords an weißen Südafrikanern konfrontiert.
Merz hat Trumps Handynummer
Der Kanzler und seine Berater machen sich selbst Mut. Merz hat schließlich die Handynummer Trumps, sie schrieben sich hin und wieder SMS. Merz darf im Gästehaus des Präsidenten nächtigen. Die Ehre hatten zuvor unter anderem die englische Königin Elisabeth II, der Schah von Persien oder Frankreichs Präsident Charles de Gaulle. Im Gästehaus sind 14 opulent eingerichtete Zimmer für Staatsgäste reserviert. Die ersten offiziellen Telefonate mit Trump liefen ordentlich. Merz lud ihn in die pfälzische Heimat seines Großvaters Frederick Trump ein. Der Kanzler kennt die Ecke, weil er dort seinen Wehrdienst bei der Artillerie ableistete. Zur besseren Vorbereitung holte sich der CDU-Chef Tipps beim finnischen Präsidenten Alexander Stubb, der mit Trump die Leidenschaft für Golf teilt und mit ihm Bälle über das Green geschlagen hat. „Wichtig ist immer, dass man nicht zu lange redet, sondern, dass man kurz redet und ihn auch reden lässt“, beschrieb Merz neulich, wie man am besten ein Gespräch mit dem mächtigsten Mann der Welt führt. „Man muss sich auf ihn einstellen und auf ihn einlassen - und gleichzeitig darf man sich nicht kleiner machen, als wir sind“.
Sich nicht kleiner zu machen, als man ist, ist gar nicht so einfach, wenn man klein ist und das Ego Donald Trumps riesig. Die USA stehen für zwei Drittel der Verteidigungsausgaben der Nato-Länder. Der mächtige Schild des US-Militärs macht die Abschreckung des Militärbündnisses erst glaubhaft. Ihn fürchtet der russische Präsident Wladimir Putin. Ohne die Vereinigten Staaten wäre die Nato zahnlos. Die größte Volkswirtschaft der Erde ist der wichtigste Absatzmarkt für Produkte aus Europa. Ohne Washington bewegt sich auf der Bühne der Weltpolitik wenig. Nur durch das Zutun Trumps werden die Kriege in der Ukraine und im Gaza-Streifen enden. Der deutsche Bundeskanzler hat dem US-Präsidenten wenig anzubieten, bis auf die Aussicht, dass sich die Europäer demnächst selbst um ihre Sicherheit kümmern werden.
In den ersten vier Wochen hat sich Merz voll in die Außenpolitik geworfen
Immerhin hat sich Merz die ersten vier Wochen seiner Amtszeit voll in die Außenpolitik geworfen. Mit den Großen unter den Europäern – Frankreich, Polen, Großbritannien – hat er versucht, Putin an den Verhandlungstisch zu zwingen. 30 Tage Waffenruhe oder härtere Sanktionen. Trump unterstützt zunächst den Plan, um sich im letzten Augenblick umzuentscheiden. Die EU verschärfte zwar ihre Strafmaßnahmen gegen Russland, aber das kratzt im Kreml keinen. Den Kleinen unter den Europäern versicherte der Bundeskanzler: Deutschland ist als wirtschaftsstärkstes Land des Kontinents zurück in einer Führungsrolle. Die Bilder stimmen, die Botschaften zumeist auch.
In Litauen nimmt er den feierlichen Appell zur Aufstellung der deutsch-litauischen Brigade ab. Hubschrauber jagen über den Kathedralenplatz von Vilnius. Den Nordeuropäern hört er bei einem Besuch in Finnland aufmerksam zu, sie berichten ihm von den täglichen Nadelstichen der Russen. Hackerangriffe, Sabotage von Unterseekabeln und Gasröhren, militärische Provokationen.
Merz ging in die Politik, als der Eiserne Vorhang fiel
Merz ging in die Politik, als der Eiserne Vorhang fiel und Europa friedlich wiedervereint wurde. Von Helmut Kohl schaute er sich ab, dass in der EU Finnland zwar nicht so bedeutend ist wie Frankreich, aber dennoch eingebunden werden muss. Für Wladimir Putin ist diese Zeit bekanntlich nicht die glücklichste Zeit Europas, sondern die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts. Er will sie ungeschehen machen.
Um den militärischen Druck auf Russland zu erhöhen, hat Merz die Reichweitenbegrenzung für deutsche Waffen aufgehoben, die die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland einsetzt. Sie darf damit nun auch militärische Ziele auf russischem Gebiet angreifen.
Doch ausgerechnet auch auf dem sensiblen Feld der Außenpolitik schimmern immer wieder die Charaktereigenschaften durch, die es Merz auch innenpolitisch immer wieder schwer machen: Sein Hang zu stürmischen, vermeintlich kompromisslosen und harten Ansagen, die er nicht genügend durchdacht und abgestimmt hat – und die er dann nicht einhalten kann. Als Oppositionsführer forderte Merz markig, dem umkämpfen Land den treffsicheren Marschflugkörper Taurus zu schicken, kaum im Kanzleramt klingt Merz nun ganz anders. Die Aufhebung der Reichweitenbeschränkung sorgt sofort für Unmut in den Reihen des Koalitionspartners SPD. Prominente Außenpolitiker der Genossen mosern an Merz herum.
Die Kehrtwenden des Kanzlers sorgen in der Koalition für Stress
Diplomatie ist ein Metier, in dem Worten besondere Bedeutung zukommt. Kein ideales Terrain für einen Politiker mit Merzens Charakterzügen. Inzwischen sorgen die Kehrtwenden des Kanzlers auch in der Koalition für Stress. Offensichtlich wurde das zuletzt ausgerechnet bei einem Thema, das für Deutschland aus gutem Grund immer delikat ist – das Verhältnis zu Israel. Auch hier betonierte Merz sich früh in eine harte Position ein. Kaum zum Kanzler gewählt, sagte Merz, Israels Premier Netanjahu sei in Deutschland willkommen, Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs hin oder her. Man werde „Mittel und Wege finden“, so Merz. Ein bemerkenswert unnötiger Fauxpas, immerhin wäre Deutschland – zumindest theoretisch – verpflichtet, Israels Premier festzunehmen, wenn er nach Deutschland reisen sollte. Eine unvorstellbare Situation, ja, aber eben auch eine, die man besser nicht herbeiredet.
Die CSU erfährt aus den Nachrichten vom Kurswechsel des Kanzlers
Merz‘ Signal am Tag eins nach dem Wahlsieg war klar – Deutschland steht an der Seite Israels, komme, was da wolle. Nur wenige Wochen später klingt auch das ganz anders. Die jüngste Offensive Israels verstehe er nicht mehr, sagte Merz an einem Montag Ende Mai in Berlin. Der Kanzler ist bei der Internet-Messe „Re:Publica“ zu Gast. Er kommt aus dem Sauerland, wo er das Wochenende verbracht hat, und will weiter nach Finnland, zum Treffen mit den nordischen Regierungschefs. Doch der Termin auf der Berliner Bühne muss es jetzt noch sein. Merz will die Botschaft loswerden, auch weil die europäischen Partner drängen und der Koalitionspartner SPD – Deutschlands bedingungslose Solidarität mit Israel hat Grenzen. Er verstehe nicht mehr, welches Ziel die israelische Armee mit ihrer Kriegsführung im Gazastreifen verfolge, sagte Merz also: „Die Zivilbevölkerung derart in Mitleidenschaft zu nehmen, wie das in den letzten Tagen immer mehr der Fall gewesen ist, lässt sich nicht mehr mit einem Kampf gegen den Terrorismus der Hamas begründen.“
Dumm nur, dass Merz seine Kehrtwende nicht mit der dritten Partei abgesprochen hat, die seine Regierung trägt – der CSU. Die ist keineswegs erfreut, aus den Fernsehnachrichten von dem Kurswechsel des Kanzlers zu erfahren. Am Mittwoch, Merz war eben aus Finnland zurückgekehrt, nimmt Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister und mit Abstand mächtigster Mann der Christsozialen in Berlin, Merz am Rande des sogenannten schwarzen Frühstücks zur Seite, der frühmorgendlichen Vorbesprechung von CDU und CSU vor der wöchentlichen Kabinettsitzung. Die CSU fühle sich mit der neuen Sprachregelung nicht wohl, so die Botschaft Dobrindts. Der Oberbayer hatte noch wenige Monate vor der Bundestagswahl Israel besucht und hält zu Premier Netanjahu, komme, was da wolle. Für ihn gibt es keinen Zweifel, auf welcher Seite Deutschland stehen muss, natürlich auch wegen seiner Geschichte.
Trump hat ein enges Verhältnis zu Netanjahu
Die Christsozialen meinen, mit der zarten Ermahnung von Merz habe sich die Sache erledigt, zumal man auch am Ende des Koalitionsausschusses am Abend desselben Tages noch einmal auf die Außenpolitik zu sprechen kommt, ohne Streit, nach allem, was man hört. Umso überraschter waren die Parteigranden, als sie dann am Wochenende in der Süddeutschen Zeitung lesen durften, dass CDU-Außenminister Johann Wadephul nun auch noch die Waffenlieferungen an Israel in Frage stellt und von Sanktionen sprach. Wadephul hatte die Christsozialen schon Tage vorher erzürnt, als er auf derselben Digitalmesse wie der Kanzler klar machte, die Bundesregierung werde sich nicht in eine „Zwangssolidarität“ mit Israel zwingen lassen.
Mit Wadephuls Samstags-Interview schien es nun so, als würden diese noch unkonkreten Einlassungen konkrete Folgen zeitigen. Damit war eine rote Linie überschritten, CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann machte den Unmut im Spiegel öffentlich, übrigens mit feinstem diplomatischen Schattenboxen. Er kritisierte Wadephul – doch gemeint war natürlich der Kanzler selbst. „Freunde kann man kritisieren, aber nicht sanktionieren. Das wäre das Ende der Staatsräson gegenüber Israel, und das ist mit der CSU nicht zu machen“, so Hoffmann.
Merz‘ neue Position zu Israel könnte im Weißen Haus Probleme bringen. Donald Trump ist ganz eng mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, die beiden Männer sind Kumpel, wenn es das in der Politik gibt. Deutschland und die USA waren die letzten Freunde, die fest an der Seite Netanjahus standen. Die Haltung verband die Regierung beider Länder. Wahrscheinlich hat auch Netanjahu die Handynummer Trumps und wird ihm ein paar Takte zu Friedrich Merz schreiben.
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