Waffenruhen sind verletzlich – insbesondere unmittelbar nach ihrem Inkrafttreten. Genauso kam es mit Blick auf den Nahostkrieg zwischen Israel und dem Iran unter Beteiligung der USA. Während US-Präsident Donald Trump schon triumphierend davon sprach, dass er den „Zwölftagekrieg“ mit einer Politik der Stärke beendet habe und tatsächlich zunächst der Iran und dann auch Israel ihr Einverständnis für das Schweigen der Waffen erklärt hatten, schien die Übereinkunft zwischenzeitlich wieder massiv gefährdet.
Denn nachdem der Iran nach israelischen Militärangaben kurze Zeit später mindestens eine Rakete auf Israel abgefeuert hatte, drohte der israelische Außenminister Israel Katz mit einer harten militärischen Antwort. Trump, der offensichtlich um seinen Erfolg bei einem Wiederaufflackern der Kämpfe fürchtet, forderte vor seinem Abflug zum Nato-Gipfel in Den Haag von Israel, stillzuhalten: „Bringt Eure Piloten nach Hause, jetzt“, schrieb er. Wenig später hieß es aus Israel, man habe zwar einen Angriff auf eine Radaranlage geflogen, werde aber auf einen großen Gegenschlag verzichten.
Nahost-Experte Stephan Stetter: „Letztlich war der Druck, den Trump auf beide Seiten ausübte, sehr stark“
Wie kam es zu dieser unerwarteten, ja atemberaubenden Wendung? Der Nahost-Experte an der Universität der Bundeswehr München, Stephan Stetter, verwies im Gespräch auf die starke Position der USA: „Letztlich war der Druck, den Trump auf beide Seiten ausübte, sehr stark. Das zeigt sich schon daran, wie deutlich der US-Präsident seinen engsten Verbündeten Israel aufforderte, aufzuhören.“ Israel und der Iran seien auf unterschiedliche Weise abhängig von den USA. Die USA könnten dem Iran militärisch große Schäden zufügen. Israel sei militärisch und diplomatisch von den USA hochabhängig. „Das spricht eher dafür, dass jetzt beide ein Arrangement finden“, sagte Stetter im Gespräch mit unserer Redaktion.
Auf den ersten Blick paradox mutet an, dass ein iranischer Raketenangriff auf US-Stützpunkte in Katar mittelbar zu einer Entspannung beigetragen hatte. Katar und die USA waren vom Iran über die anstehenden iranischen Raketenangriffe informiert worden. Die Geschosse wurden abgefangen, Opfer gab es offenbar nicht. Die Attacken waren eine Antwort auf die US-Angriffe auf unterirdische Atomanlagen im Iran, jedoch mit Blick auf die Vorwarnung und die geringe Durchschlagskraft eher als symbolisch zu werten als ein Angebot zu einem Innehalten.
Eine tragfähige politische Lösung ist nicht in Sicht
„Israel kann argumentieren, dass es seine Ziele erreicht hat, während der Iran sagen kann, man habe das Schlimmste abgewendet. Ich glaube, deswegen, dass ein Waffenstillstand im Augenblick wahrscheinlich ist“, sagte Stetter, der jedoch hinzufügte, dass nach wie vor eine politische Lösung fehle. „So ist zu befürchten, dass es wieder Krieg geben kann.“ Skeptisch ist Stetter, was die Spekulationen über einen Machtwechsel im Iran angeht: „Es gab immer Proteste, die gewaltsam unterdrückt wurden. Das minimiert die Chancen für einen Regime-Change aus der Gesellschaft heraus. Ob das Militär an die Macht kommt, hängt damit zusammen, ob es militärisch, aber auch ökonomisch seine Felle wegschwimmen sieht.“
Am Dienstag hatte die iranische Atombehörde am Dienstag angekündigt, am Atomprogramm festzuhalten. Wenn der Iran dann auch in den nächsten Monaten und Jahren seine stark angeschlagenen Streitkräfte wieder aufrüstet, könnten erneute israelische Luftschläge und Gegenschläge aus dem Iran eine Frage der Zeit sein.
Um aus dieser fatalen Endlosschleife herauszukommen, richtet Stephan Stetter seinen Blick auf Gaza: „Für eine langfristige Friedenslösung mit dem Iran, aber auch für eine Vertiefung der israelischen Beziehungen zu arabischen Staaten wie Saudi-Arabien muss es zunächst eine Lösung im Gaza-Konflikt geben. Das wird nicht von der Tagesordnung verschwinden.“
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