Es ist zehn nach zehn am Freitagvormittag und die Musiker aus Miesbach blasen das erste „Prosit der Gemütlichkeit“ in die warme Hallenluft. Die 100. Grüne Woche in Berlin läuft noch keine Viertelstunde, aber der Ton in Halle 22b ist gesetzt. Während sich der Biergarten langsam mit zahlenden Messebesuchern füllt, eilen die Fachbesucher von Termin zu Termin, ziehen die Politiker, Funktionäre und sonstige Großkopferte mit einem Schwarm emsiger Sprecher, Assistentinnen und Journalisten von Stand zu Stand. Das macht diese Messe aus, dieses Nebeneinander so verschiedener Welten auf engstem Raum.
Eben hat Michaela Kaniber, die bayerische Landwirtschaftsministerin, einer Gruppe von Journalisten auf dem für solche Gespräche reservierten Balkon noch ihren Blick auf die aktuellen Fragen der Agrarpolitik dargelegt. Die Runde hat sich gerade erst aufgelöst, da kommt schon Bayerns Bauernpräsident Günther Felßner mit einigen Gesprächspartnern auf die Empore. Unten begrüßt derweil der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bekannte Gesichter, während es in den Gängen zusehends mühsamer wird, sich durch den Gegenverkehr zu schlängeln.
Die Grüne Woche ist ein Fieberthermometer der Branche
Die Grüne Woche ist so etwas wie ein Fieberthermometer für die Landwirtschaft in Deutschland. Immer im Januar treffen in den Berliner Messehallen alle Strömungen und Gruppen dieser extrem vielfältigen Branche aufeinander. Ein Blick auf die Lebensmittelregale in den Supermärkten macht klar, wie viele unterschiedliche Spezialisten es braucht, um diese Vielfalt an Lebensmitteln zu erzeugen. Dazu kommen noch all die anderen Unternehmen, die dafür sorgen, dass die Bauern überhaupt ackern und mästen, Milch, Fleisch und Getreide verarbeitet und verkauft werden können. Kurz: Es ist unübersichtlich. Und naturgemäß prallen dabei laufend sehr unterschiedliche Ansichten und Interessen aufeinander.
In diesem Jahr lässt sich auf jeden Fall feststellen: Das Fieberthermometer Grüne Woche zeigt stark erhöhte Temperatur an. Michaela Kaniber spricht gar von einer „extrem schwierigen Zeit für die Landwirtschaft“. Es geht, man ahnt es schon, ums Geld. Aber nicht nur. Das Düngerecht brennt den Bauern auf den Nägeln, seit Jahren versucht Deutschland eine Lösung, die das Grundwasser schützt und den Höfen nicht die Basis für das Wirtschaften entzieht. Nach zwei Gerichtsurteilen will Kaniber jetzt einen kompletten Neustart.
Tierhalter investieren nicht, weil sie keine Klarheit haben, welche Regeln für die Haltung künftig verlangt werden und wie sie teure Stallumbauten finanzieren können. Auch dieses Problem lähmt die Branche schon seit Jahren, auch hier soll nun noch einmal neu gedacht werden, nachdem der Bundestag zum Auftakt der Grünen Woche das Gesetz über eine verpflichtende Kennzeichnung der Haltungsform erneut verschoben hat. Wertvolle Zeit, die viele Betriebe nicht mehr haben.
Auf dem Bayernbalkon hat Kaniber inzwischen Puls bekommen. Ihr Thema: die EU-Agrarbeihilfen, die eine wesentliche Einkommenssäule für viele Betriebe sind. Brüssel legt sie immer für einen Zeitraum von sieben Jahren fest. Die nächste Förderperiode beginnt Anfang 2028. Doch das Ringen um die Milliarden, die aktuell rund ein Drittel des EU-Budgets ausmachen, ist bereits in vollem Gange.
Michaela Kaniber will mehr Geld aus Brüssel
„Es geht jetzt nicht um Feintuning, wir müssen die Landwirte von Fesseln befreien“, sagt Kaniber auf dem Bayernbalkon. Die Erzeugungskosten für Bauern seien zu hoch, die Unsicherheit groß. Dabei sei die Landwirtschaft in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden. „Ernährungssouveränität ist das Gebot der Stunde“, betont die Ministerin, und: „Landwirtschaft ist ganz klar kritische Infrastruktur.“ Deswegen brauche es mehr Geld aus Brüssel, nicht weniger, wie es nach derzeitiger Planung aussehe. „Der Bauernverband hat 500 Milliarden Euro gefordert. Dieser Forderung schließe ich mich an“, sagt die Ministerin entschieden – und unten wackeln die Gamsbärte auf den Hüten, während die Trachtler schnalzen und tanzen.
Um klare Worte ist Kaniber als „Wirts-Dirndl“, wie sie sich in ihrer Rede beim Staatsempfang am Abend selbst bezeichnen wird, selten verlegen. Ihre Eltern betrieben ein Gasthaus in Bad Reichenhall und wer sich gegen einen Stammtisch behaupten kann, weiß auch, welche Sprache man sprechen muss, um einen wütenden Landwirt zu erreichen. Kaniber hat sich nicht gescheut, das von den Bauern heftig kritisierte Mercosur-Abkommen, resolut zu verteidigen. „Wer Wohlstand verliert, verliert auch Absatzmöglichkeiten“, betont sie auch jetzt auf dem Balkon.
Markus Söder kann nicht dabei sein
Als Präsidentin der Agrarministerkonferenz haben ihre Aussagen in diesem Jahr zusätzliches Gewicht. Ihr Ministerium muss in diesem entscheidenden Jahr für die Bauern die gemeinsame Position der Bundesländer abstimmen und erarbeiten, um in Brüssel so viel wie möglich herauszuholen. Die Bayernhalle ist dabei für einige Tage der inoffizielle Amtssitz von Kaniber. Und weil Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach seiner Operation an der Hüfte in München geblieben ist, um sich noch etwas zu schonen, hat die als ehrgeizig und fleißig geltende Ministerin diese Bühne ganz für sich. Das heißt aber auch: Sie muss diese Bühne allein ausfüllen, eine Aufgabe, mit der sich andere nicht so leicht tun.
Früh am Morgen ist die Bayernhalle eine der ersten Stationen auf dem offiziellen Rundgang der Ehrengäste. Die Günztaler Alphornbläser spielen. Rings um die ganze Halle läuft unter der Decke ein meterhohes Tourismuspanorama des Freistaats: hohe Berge, blauer Himmel, grüne Wiesen. Kaniber begrüßt EU-Agrarkommissar Christophe Hansen, Bauernpräsident Joachim Rukwied, Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer und die Kameras senden das überzeichnete Postkartenbild von Bayern in die Republik.
Es sind nicht zuletzt die Landwirte, die diese Bilder erreichen sollen: Die bayerische Agrarministerin eng an der Seite des Bauernpräsidenten; vereint mit dem EU-Kommissar, der den Bauern Erleichterung verspricht, die Auflagen für sie zu schleifen, und dem Bundesminister, der schon auf der Eröffnungsfeier am Abend zuvor programmatisch gesagt hat: „Wir müssen den Landwirten nicht vorschreiben, wie sie wirtschaften sollen, die können das schon. Wir müssen sie unterstützen.“
Die versprochene Entfesselung lässt noch auf sich warten
Kritiker warnen angesichts solcher Ankündigungen vor großen Rückschritten auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit und Tierschutz in der Landwirtschaft. Die unter dem blauen Bayernhimmel vereinten Entscheiderinnen und Entscheider nennen das in bemerkenswerter Einigkeit die „Entfesselung der Landwirtschaft“. Und es gibt offensichtlich einiges zu tun.
Zur Eröffnungsfeier der Grünen Woche kam im Jubiläumsjahr sogar der Bundespräsident. „Wir müssen unsere überbordende Bürokratie eindämmen, um den Beruf des Landwirts attraktiv zu halten“, sagte Frank-Walter Steinmeier und forderte mehr Respekt und Anerkennung für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum. Das Problem ist nur: Als entfesselt bezeichnet bisher kaum jemand aus der Branche die Agrarpolitik in Brüssel und Berlin.
Psychologie und Symbole sind wichtig in der Politik. Weil es so schwer ist zu erklären, warum manches länger dauert und komplizierter ist, als es den Anschein hat. Darum kommt es auf die Sprache an, darauf, den Landwirten das Gefühl zu geben, dass ihre Belange gut vertreten werden. Viel Herz und nicht nur Hirn. Kaniber kann das.
Der bayerische Staatsempfang ist heiß begehrt
Es ist Abend und in der Bayernhalle drängen sich die Gäste auf den Bierbänken. Der Staatsempfang zum Ende des ersten Tags der Grünen Woche gehört zu den begehrtesten Terminen bei der Messe, nicht nur wegen der gegrillten Enten und der Partyband, die bis halb 4 Uhr nachts gebucht ist.
Auftritt Kaniber. Sie sagt „liabe Leit“, lobt und dankt den Bauern und unterstreicht deren Rolle beim Erhalt der Ernährungssicherheit. Wenn bei der schwierigen Weltlage eines Tages ein Konflikt ausbreche, müssten die Landwirte nicht nur die Menschen ernähren, sondern auch Soldaten. „Es kann sein, dass Landwirte die stärksten Soldaten sein werden.“ Wer soll da dem Wunsch nach mehr Geld widersprechen? „Lieber Alois Rainer, wir brauchen mindestens 1,5 Milliarden Euro für einen starken Agrarstandort Bayern“, ruft Kaniber ihrem Parteifreund von der Bühne hinweg zu.
Und Rainer? Der Niederbayer rückte nach der Absage des bayerischen Bauernpräsidenten Felßner für das Amt des Agrarministers recht kurzfristig auf die Kabinettsliste in Berlin. Viele hätten Kaniber den Posten als Bundeslandwirtschaftsministerin zugetraut und sie hätte ihn wohl auch haben können, wenn sie nicht lieber in Bayern geblieben wäre.
Es gibt weniger Geld zu verteilen, auch wegen der CSU
Rainer ahnt wohl, dass es schwierig werden dürfte mit der bayerischen Taktik des Geldverteilens in Brüssel und Berlin. Auch weil die CSU in der Koalition mit der Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung und der dauerhaften Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie jüngst erst kostspielige Wahlversprechen durchgesetzt hat.
Dem Niederbayern an sich geht nicht der Ruf voraus, Charismatiker und großer Redner zu sein. Rainer bricht zumindest nicht mit diesem Vorurteil. Er nimmt das Mikro auf und pariert Kanibers kleine Unverschämtheit: „Ich werde es dem Finanzminister weitergeben.“ Zumindest die Halle seines Ministeriums auf der Messe hat er schon einmal an die bayerische angeglichen. Das Logo der Grünen Woche prangt dort auf einem riesigen Bild des Watzmann unter weiß-blauem Himmel.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
AnmeldenSie haben noch kein Konto? Kostenfrei registrieren