Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Kommentar: Für eine robuste Außenpolitik muss Deutschland noch viel tun

Kommentar

Für eine robuste Außenpolitik muss Deutschland noch viel tun

    • |
    Mit der Libyen-Konferenz ist der Bundesregierung ein seltener außenpolitischer Erfolg gelungen.
    Mit der Libyen-Konferenz ist der Bundesregierung ein seltener außenpolitischer Erfolg gelungen. Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

    Angela Merkel hat aus dem Versagen in Syrien gelernt. Weil die Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 die EU gespalten hat und in Deutschland die AfD beförderte, soll sie sich nicht wiederholen. Aus Libyen könnte aber ein zweites Syrien werden, wenn der Bürgerkrieg dort nicht gestoppt wird. Immerhin erreichte die deutsche Außenpolitik mit ihrer Friedens-Konferenz in Berlin einen seltenen Erfolg. Doch die Einigung ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist, wenn nicht zügig die Umsetzung angestrengt wird.

    Taten sind wie immer schwerer als Worte. Weil Amerika nicht mehr den Weltpolizisten spielen mag, müssen die Europäer plötzlich selbst für Ordnung und Stabilität sorgen. Dazu braucht es einsatzfähige Streitkräfte. Europa ist damit mit Ausnahme Frankreichs und Großbritanniens überfordert. Deutschland als mächtigstes EU-Land gibt ein besonders schlechtes Beispiel ab. Die Bundeswehr ist ein rollender Haufen Schrott und eine sich selbst blockierende Behörde. Sie schafft es nicht einmal, den Soldaten neue Stiefel zu verpassen.

    Der deutschen Bevölkerung ist die Bundeswehr egal - das muss sich schnell ändern

    Der Dienst bei der Truppe ist weiten Teilen der Bevölkerung egal. Das wird sich ändern müssen und zwar schnell. Die Kanzlerin hat in den vergangenen Jahren zaghaft versucht, die historisch abgeleitete Ablehnung von Einsätzen der Bundeswehr im Ausland zu mildern. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer setzt sich energisch für den Kulturwandel ein. Sie hat recht damit. Denn über die US-Imperialisten zu schimpfen und klammheimlich froh zu sein, dass sie die Drecksarbeit machen, funktioniert nicht mehr.

    Deutschland und seine europäischen Partner müssen lernen, wie mühsam, gefährlich und riskant eine Mission in Afrika oder dem Nahen Osten ist. Der türkische Präsident Erdogan und Russlands Staatschef Putin bestimmen dort wesentlich das Spiel der Mächte. Wenn die Europäische Union nicht aufpasst, bleibt ihr wieder nur, die Scherben zusammenzukehren, die beide Autokraten hinterlassen. Die Erkenntnis ist da, dass sich etwas ändern muss. Doch für eine robuste Außenpolitik muss noch viel getan werden.

    Lesen Sie dazu auch: Ist die Bundeswehr auf einen Libyen-Einsatz vorbereitet?

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden