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Aichach-Friedberg: Kreistag: AfD macht Zoff wegen Maskenpflicht für Grundschüler
Aichach-Friedberg
28.10.2020
Kreistag: AfD macht Zoff wegen Maskenpflicht für Grundschüler
Bereits im Mai tagte der Kreistag zweimal in der Aichacher Vierfachhalle. Am Montag kommt er wieder zusammen – mit noch größeren Sitzabständen.
Foto: Erich Echter (Archivfoto)
Plus
Die AfD will am Montag im Kreistag das Thema Maskenpflicht für Schüler in Aichach-Friedberg zur Sprache bringen. Das liegt aber nicht in der Zuständigkeit der Kreispolitiker.
Seit einem halben Jahr ist der im März neu gewählte Kreistag nicht mehr zusammengekommen. Nach den zwei konstituierenden Sitzungen des kompletten Gremiums (60 Kreisräte plus Landrat) Anfang Mai wurden seither alle notwendigen Entscheidungen von den jeweiligen Fachausschüssen (zwölf Kreisräte plus Landrat) getroffen. Am Montag, 2. November, ist wieder eine Sitzung des Kreistags – mit einem Mammutprogramm und das gleich zu Beginn des landesweiten Teil-Lockdowns. Schon im Vorfeld gibt es Ärger: Die AfD-Fraktion will über die Maskenpflicht für Schüler debattieren, obwohl das gar nicht die Zuständigkeit der Kreispolitiker ist.
Die Kontaktbeschränkungen sind jetzt nochmals verschärft worden, die Gastronomie bleibt geschlossen und „Veranstaltungen aller Art“ sind verboten. Die Sitzung des Gremiums findet trotzdem statt und das sei auch keine Veranstaltung im Sinne des Infektionsschutzgesetzes, erläutert Georg Großhauser, zuständiger Abteilungsleiter im Landratsamt. Natürlich gibt es bessere Zeitpunkte, eine Sitzung abzuhalten, aber die sei jetzt unbedingt notwendig. Einige dringende Entscheidungen könne nicht der Landrat allein oder ein Ausschuss, sondern nur das gewählte Kollegialgremium treffen, so Großhauser. Einen zweiten angekündigten Sitzungstermin für den Kreistag am Mittwoch, 4. November, für eventuell nicht abgearbeitete Punkte, hat Landrat Klaus Metzger inzwischen aber abgesagt.
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