Newsticker

Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung für Corona-Impfstoff
  1. Startseite
  2. Lokales (Aichach)
  3. Auch Aichachs SPD ist gespalten

Partei

19.02.2018

Auch Aichachs SPD ist gespalten

Die Mitglieder in der SPD sind geteilter Meinung, was sie von einer Neuauflage der Großen Koalition halten sollen. Das wurde auch bei der traditionellen Aschermittwochnachlese in Aichach deutlich. Symbolfoto
Bild: Jens Wolf, dpa

Die Frage GroKo oder NoGroKo prägt den politischen Aschermittwoch mit Simone Strohmayr.  Wie die Landtagsabgeordnete dazu steht

Aichach Soll die SPD eine weitere Große Koalition unter Angela Merkel eingehen oder nicht? Diese Frage bewegt auch die Aichacher Sozialdemokraten. Das wurde laut einer Mitteilung bei der Aschermittwochnachlese mit der Landtagsabgeordneten Simone Strohmayr im Gasthaus Specht deutlich. Strohmayr hielt das über 170 Seite starke Koalitionspapier in die Luft und seufzte. Denn auch die Spitzenfrau der SPD im Landkreis der Landtagswahl tut sich schwer damit.

Strohmayr wollte ihre Zuhörer nicht mit allen Mitteln für ein Ja zur GroKo überreden. Sie stellte dagegen die Frage mit Blick auf das Koalitionspapier: „Was machen wir jetzt damit?“ Damit eröffnete sie eine Diskussion mit den gut 30 anwesenden Sozialdemokraten und Unterstützern der Partei. Die Landtagsabgeordnete selbst sieht Licht und Schatten in der Willensbekundung zur Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Rot.

Eine Erhöhung des Kindergeldes wertete sie etwa als positives Signal für alle Eltern in Deutschland, ebenso wie 3,5 Milliarden Euro für gebührenfreie Kitas. „Es stehen gute Sachen in diesem Vertrag“, sagte die Politikerin, „dieses Papier nur zu kritisieren, das ist zu kurz gedacht.“

Wütend werde sie jedoch, sagte Strohmayr, bei Punkten wie dem geplanten Bau von 1,5 Millionen neuen Sozialwohnungen. Dabei habe Markus Söder als Finanzminister in Bayern allein in München 33000 Wohnungen verkauft.

Generell herrsche in der SPD große Angst, stellte die Landespolitikerin fest. Angst vor Neuwahlen, vor einer Großen Koalition und vor Personaldebatten, die ein schlechtes Bild auf die Partei werfen würden. Gemischt seien diese Gefühle mit Wut auf die Führungsspitze der SPD und einen Koalitionspartner, der immer wieder bewiesen habe, wie unzuverlässig er sei.

In der Diskussion zeigte sich, wie gespalten die SPD derzeit ist. Während Aichachs Bürgermeister Klaus Habermann die Politik der vergangenen vier Jahre als positiv für die Kommunen lobte, kritisierten Jusos und Gegner einer GroKo einen Mangel an Ideen für die Zukunft. So beschrieb Wolfgang Holzhauser, Juso-Chef in Aichach, die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt. „In zehn bis 15 Jahren werden viele Menschen ihre Arbeit verlieren, weil sie von Maschinen ersetzt werden. Ihnen müssen wir Lösungen anbieten.“

Im Landtagswahlkampf möchte Simone Strohmayr, wie sie ankündigte, gemeinsam mit allen interessierten Bürgern Lösungen finden. Wie sie selbst über die Große Koalition abstimmen wird, ließ die Politikerin offen. Den Mitgliedern riet sie beim Specht schlicht: „Stimmt, wie ihr es für richtig haltet. Nach der Abstimmung müssen wir dann aber zusammenhalten – egal, wie sie ausgeht.“ (AN)

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren