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Hollenbach
23.01.2021

Die Abwassergebühr in Hollenbach steigt deutlich

In Igenhausen und Mainbach (Bild) wird der Kanal erneuert.
Foto: Walter Mika (Archivfoto)

Rückwirkend zum 1. Januar hebt die Gemeinde Hollenbach die Gebühren für das Wasser an. Warum die Kommune zu Abstandsflächen beim Bauen keine Satzung erlässt.

In der Gemeinde Hollenbach steigen rückwirkend zum 1. Januar die Gebühren für Abwässer. Zwei Jahre lang waren nun 2,84 Euro pro Kubikmeter zu entrichten. In der Sitzung am Donnerstag beschloss der Gemeinderat einstimmig eine Anhebung auf 3,75 Euro, wenn Regen- und Schmutzwasser gemeinsam eingeleitet werden, und von exakt drei Euro, wenn es sich allein um Schmutzwasser handelt. Pauschal, so war die Rede, kletterten die Kosten pro Kopf und Jahr um 35 Euro.

"Abwassergebühren verursachen einer Gemeinde immense Kosten", teilte Bürgermeister Franz Xaver Ziegler mit. Die sollten von den Bürgern getragen werden, außerdem ist jede Kommune gehalten, in diesem Bereich kostendeckend zu handeln. Dass in Hollenbach kein großes Defizit zu beklagen ist, das ist nach den Worten von Ziegler seit rund drei Jahrzehnten Richard Baur zu verdanken. Der Leiter der Verwaltung mache die Berechnungen sehr akribisch, was einen "ehrlichen Preis" zur Folge habe.

Hollenbach: Hohe Zuschüsse für Kanalarbeiten

Weil diese Gemeinde viel Geld in die Entsorgung von Wasser investiert habe, etwa durch die Erschließung der diversen Baugebiete, kommt sie nun in den Genuss besonderer Fördermittel. So verschlingen die Kanalarbeiten in Igenhausen und Mainbach 4,5 Millionen Euro, 3,3 Millionen Euro davon kommen durch Zuschüsse in die kommunale Kasse. Weil aus der aber dennoch 1,2 Millionen Euro entnommen werden müssen, seien nun höhere Gebühren erforderlich.

Ein weiteres Thema war die Änderung der Bayerischen Bauordnung. "Ich habe heute mit acht Bürgermeistern telefoniert", ließ Ziegler wissen; dabei ging es stets um die Änderung des Abstandsflächenrechts. Künftig müssen Bauanträge in einer Frist von drei Monaten bearbeitet sein.

Hollenbach erlässt keine eigene Satzung für Abstandsflächen

Der Bürgermeister sprach sich klar gegen eine neue Satzung aus: "Ich akzeptiere die Änderung der Bayerischen Bauordnung, so wie sie am 1. Februar in Kraft tritt." Richard Baur argumentierte ähnlich. Ebenso Michael Haas, der Zweite Bürgermeister: "Ich denke auch nicht, dass wir es brauchen." Josef Kulzinger brachte die Meinung in der Runde mit diesem Satz zum Ausdruck: "Warum sollten wir geltendem Recht eine eigene Satzung dagegenstellen?" Ein formeller Beschluss wurde dazu nicht gefasst. Ziegler kann sich gut vorstellen, dass neue Satzungen oft genug ein Fall fürs Gericht werden. Darum scherzte er: "Ich denke, gerade erfolgt der Spatenstich irgendwo in Bayern zu einem neuen Verwaltungsgericht."

Hollenbachs Bürgermeister Ziegler mit Covid-19 infiziert

Bei der Begrüßung zur ersten Sitzung im Jahr 2021 informierte Franz Xaver Ziegler, warum er kurz vor Weihnachten sich entschuldigen habe lassen: "Ich habe mich selber mit Covid-19 angesteckt. Deshalb war ich über Weihnachten mit Frau und Kindern in Quarantäne. War schon ein mulmiges Gefühl, wenn man ein positives Ergebnis kriegt." In seinem Fall sei die Krankheit relativ milde ausgefallen.

Unter normalen Umständen wären in der Sitzung die Termine für die Bürgerversammlungen 2021 bekannt geben worden. Solange die Hygieneregeln solche Zusammenkünfte verbieten, gilt es abzuwarten. Der Bürgermeister kündigte an, er wolle eine Art Zwischenbericht ins Internet stellen; der werde dann auch im Rathaus zur Verfügung stehen. Vertagt werden musste bis auf unbestimmte Zeit auch die Klausurtagung, in der man etwa um die Photovoltaikanlage auf freier Fläche und um die Zukunft der alten Dorfwirtschaft, zu der es laut Ziegler noch keine Beschlüsse gebe, reden werde.

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