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Aichach-Friedberg

31.01.2019

Kliniken und ÖPNV schlucken viele Millionen

Der Krankenhausneubau in Aichach sollte sich sozusagen selbst finanzieren. Doch dieser Plan geht auf absehbare Zeit nicht auf

Der Plan war gut, sogar ziemlich gut, und er geht so: Der Eigenbetrieb Kliniken erwirtschaftet den Neubau des topmodernen Krankenhauses in Aichach über seinen eigenen Haushalt. Durch effizientere Arbeitsabläufe, niedrigere Energiekosten und die gestiegene Attraktivität für Patienten sollte der landkreiseigene Betrieb die Investitionen für das Projekt (rund 50 Millionen Euro) refinanzieren. Wie gesagt: Das war der Plan. Derzeit und auch mittelfristig sieht es nicht danach aus, dass er so aufgeht. Seit Herbst ist das neue Haus bezogen, und die Zahlen, die gestern im Kreisausschuss präsentiert wurden, sprechen eine andere Sprache.

Das freut die Kreisräte natürlich nicht, denn in Zeiten hoher Steuereinnahmen deutete sich noch im Herbst eine deutliche Entlastung der 24 Kommunen an. Damit wird es jetzt nichts. Neben den Mehrausgaben für die Kliniken steigen die Kosten in vielen Bereichen. Für Bauprojekte, Personal oder den ÖPNV. Der Kreiszuschuss für den Augsburger Verkehrsverbund (AVV) beläuft sich allein auf sieben Millionen Euro. Die Kreisumlage soll dennoch aber zumindest um einen Punkt auf 48 Prozent sinken. Der Ausschuss stimmte dem Vorschlag von Landrat Klaus Metzger einstimmig zu. Der hatte das Angebot bereits vor zwei Wochen gemacht und auf die veränderten (sprich schlechteren) Zahlen hingewiesen (wir berichteten). Über den Haushalt 2019 entscheidet der Kreistag im Februar. Nach der einhelligen Empfehlung im Kreisausschuss wäre eine andere Entscheidung aber mehr als nur eine faustdicke Überraschung.

Woher die Verluste kommen

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Schon seit einigen Jahren ist klar, dass der Landkreis den Kliniken bei der Schuldentilgung für den Neubau zur Seite springen muss. Aber auch für den laufenden Betrieb der beiden Krankenhäuser in Aichach und Friedberg muss das Wittelsbacher Land in den nächsten Jahren Millionenbeträge für den Defizitausgleich in die Hand nehmen. Das ist nichts Neues für Aichach-Friedberg, das seit der Landkreis-Fusion 1972 eine dreistellige Millionensumme in zunächst fünf Kliniken (Pöttmes und Aindling wurden als Erstes geschlossen, Anfang des Jahrtausends dann Mering) gepumpt hat. Negativ-Rekordjahr war 2002 mit einem Fehlbetrag von 5,5 Millionen Euro. In den Folgejahren sank das Defizit fast bis auf die sogenannte schwarze Null, um dann wieder kontinuierlich anzusteigen. Jetzt nähert es sich wieder der Größenordnung zur Jahrhundertwende. Für den Haushalt in diesem Jahr plant Kreiskämmerer Josef Grimmeiß 3,7 Millionen Euro für die Kliniken ein. Davon sind rund 200000 Euro als Tilgung für den Neubau vorgesehen.

Für die kommenden Jahre werden noch deutliche höhere Summen für die beiden Krankenhäuser in die Finanzplanung eingestellt: 7,5 Millionen für 2020 und je 6,6 Millionen für 2021 und 2021. Ob es wirklich zu diesen hohen Ausgleichszahlungen von rund 20 Millionen Euro in drei Jahren durch den Kreis kommt, ist aber noch offen. Zuletzt schnitt der Eigenbetrieb nämlich meist deutlich besser ab, als im Wirtschaftsplan vorausgesagt. Im vergangenen Jahr gleich um 2,6 Millionen besser als gedacht. 4,6 Millionen standen im Etat, rund zwei Millionen wurden fällig. Das ist auch die Hoffnung für die Zukunft.

Klinik-Geschäftsführer Krzysztof Kazmierczak erläuterte den Kreisräten gestern, wie er auf die hohen Verluste in seinem Planentwurf für 2019 kommt. Allein das Programm für den Erhalt der Geburtshilfe schlägt mit 1,6 Millionen Euro zu Buche. Die Personalkostensteigerung gegenüber 2018 rechnet er auf 0,7 Millionen Euro hoch, und erstmals taucht in der Bilanz die Abschreibung (1,1 Millionen) für den Neubau in Aichach auf. Dazu will der Kreis 1,1 Millionen Euro des Baudarlehens für die Klinik abtragen. Macht zusammen mit dem eigentlichen Betriebsdefizit die 7,5 Millionen. Wie gesagt, das ist die Finanzplanung, und die ist nicht rosig. Sie könnte aber auch anders (deutlich besser) aufgehen.

Lesen Sie dazu auch den Artikel "Auch Aichacher sind jetzt Friedberger"

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