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Aichach-Friedberg

20.11.2017

Rücktritte von Stadt- und Gemeinderäten häufen sich

14 Stadt- und Gemeinderäte haben im Norden des Landkreises Aichach-Friedberg in der laufenden Amtszeit bereits ihr Mandat niedergelegt.
Bild: Erich Echter (Symbolbild)

Schon 14 Stadt- und Gemeinderäte im nördlichen Kreis Aichach-Friedberg legten seit der Kommunalwahl 2014 ihr Mandat nieder. Das sind mehr als in der gesamten vorherigen Amtszeit.

Früher mussten Stadt- oder Gemeinderäte triftige Gründe haben, wenn sie ihr Mandat niederlegen wollten. Seit 2012 geht das völlig formlos. Davon haben schon einige Kommunalpolitiker im nördlichen Landkreis Gebrauch gemacht. 14 beendeten in der laufenden Amtsperiode seit dem Jahr 2014 vorzeitig ihre Karriere.

Die Gründe sind erwartungsgemäß sehr verschieden: Häufig verweisen die Betroffenen auf einen Umzug, gesundheitliche Probleme oder die zu große Belastung neben Familie und Beruf. Manchmal spielt aber auch Knatsch im jeweiligen Gremium oder im Ort eine Rolle, wobei das kaum jemand offen zugibt.

In diesem Monat häuften sich die Rücktritte. Allein drei Gemeinderäte gaben im November ihren Rückzug bekannt, zuletzt Thomas Schmid in Todtenweis (wir berichteten). Auf Nachfrage unserer Zeitung nannte er „berufliche und private Gründe“. Verwerfungen mit dem Bürgermeister oder anderen Gemeinderatskollegen habe es nicht gegeben, betonte er. Auf ihn folgte Peter Wolf. Schmid selbst war in der zweiten Sitzung nach der Kommunalwahl 2014 für Thekla Strasser nachgerückt, nachdem sie ihr Mandat zurückgegeben hatte.

Vor Schmid hatte Anneliese Trübswetter in Inchenhofen ihr Amt aufgegeben. Auch sie war vor 23 Jahren als Nachrückerin in den Marktgemeinderat gekommen. Nun bewogen sie ihrer Aussage zufolge persönliche Gründe dazu, ihre Zeit dort zu beenden. Auf Trübswetter folgte Anfang November Wolfgang Mokosch.

In Aindling entschloss sich ebenfalls zu Monatsbeginn Johann Schenk nach 15 Jahren zum Rücktritt. In einem Schreiben teilte er nach Angaben der Gemeinde mit, er gehe Ende des Jahres in den Ruhestand und gebe dann auch das Amt als Gemeinderat auf. Unter anderem wolle er sich seinen Hobbys widmen. Eine Begründung, die nicht alle Ratskollegen nachvollziehen konnten. Josef Settele kritisierte: „Wegen Hobbys auszuscheiden, hat ein Gschmäckle.“ Andere Ratsmitglieder und Bürgermeister Tomas Zinnecker nahmen Schenk jedoch in Schutz. Dessen Sitz soll in der nächsten Sitzung des Marktgemeinderats an einen Nachfolger vergeben werden. Schenk ist nach Manfred Büchele, der sich im Sommer aus gesundheitlichen Gründen zurückzog, schon das zweite Aindlinger Ratsmitglied, das sich heuer von seinen Aufgaben entbinden lässt.

Deutlich mehr Rücktritte als bei der vergangenen Amtsperiode

Auffällig ist, dass in der aktuellen Amtsperiode bis jetzt – also kurz nach der Halbzeit – bereits fast um die Hälfte mehr Stadt- und Gemeinderäte zurücktraten als in der ganzen vorherigen; zehn hatten in der Periode 2008 bis 2014 hingeworfen. Hängt das mit der gesetzlichen Lockerung zusammen? Claus Simon, Sachgebietsleiter der Kommunalaufsicht am Landratsamt, will über die Gründe für die gestiegenen Zahlen nicht spekulieren. Diese könnten in der nächsten Amtsperiode möglicherweise wieder nach unten gehen. Er erklärt: „Die Freiheit des Mandats bedeutet auch die Freiheit zu sagen: Ich trete zurück.“ Dass mit der Lockerung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes mehr Gemeinderäte davon Gebrauch machten, sei natürlich.

Bis zum Jahr 2012 mussten Gemeinderäte, die in Bayern ihr Amt niederlegen wollten, plausibel begründen, warum sie ihre Tätigkeit nicht mehr ordnungsgemäß ausüben konnten. Laut Simon gingen am Landratsamt aber nur vereinzelt Anfragen aus den Gemeinden ein, ob die genannten Gründe anerkannt werden konnten. Der Gesetzgeber sei bei der Lockerung davon ausgegangen, dass die Gemeinderäte ihre Verantwortung wahrnehmen und nicht leichtfertig ihr Mandat aufgeben.

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