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AN-Hintergrund

18.05.2020

Wie sich eine dringliche Anfrage in einer Minute beantworten lässt

Die AfD-Fraktion im Kreistag fordert, Maskenpflicht für Schwangere bei Entbindungen abzuschaffen. Problem: Die gibt’s gar nicht

Dringlichkeitsanträge werden im Kreistag eher selten gestellt. Das ist sozusagen politisch schweres Geschütz. Da ist Gefahr in Verzug, da besteht akuter Handlungsbedarf – könnte man zumindest meinen. Die fünfköpfige AfD-Fraktion, neu im Kommunalparlament des Wittelsbacher Landes, hat jetzt gleich in der zweiten Sitzung, neben weiteren Anträgen, einen solchen „dringlichen“ gestellt. Wortlaut: „Der Landrat wird aufgefordert, die Kliniken an der Paar anzuweisen, ab sofort schwangere Frauen von der Verpflichtung zu befreien, während der Entbindung eine Maske zu tragen.“ Für die Partei ist die Maskenpflicht bei Entbindungen ein Beispiel für „die allgemeine Corona-Hysterie“ oder die „sogenannte Corona“-Krise“, wie es in einem anderen AfD-Antrag zur Geschäftsordnung heißt. Bei Schwangeren würden ein schwieriger Geburtsvorgang durch Sauerstoffnot und Traumatisierungen in Kauf genommen.

Aber ist das denn so im Friedberger Krankenhaus, der einzigen Entbindungsstation im Landkreis nach der Schließung in Aichach? Nun, darüber hat sich die rechtspopulistische Partei vor der Antragstellung offenbar überhaupt nicht erkundigt, wie sich in der Sitzung herausstellte. Der Dringlichkeitsantrag wurde zu Beginn der Sitzung einstimmig auf die Tagesordnung genommen und am Ende in einer guten Minute beantwortet. Klinik-Geschäftsführer Hubert Mayer teilte kurz und bündig mit, dass anders als in anderen Kliniken auf der Friedberger Entbindungsstation keine Maskenpflicht bestehe, bestanden habe und auch nicht bestehen werde. Kreisrat und Mediziner Paul Traxl bedankte sich für die Auskunft. Und wie kommt die AfD darauf, dass es diese Pflicht im Landkreis gibt? Die gebe es ja zumindest in anderen bayerischen Krankenhäusern – ist der Antragsbegründung zu entnehmen. Gestern lobte Josef Settele seine Fraktion in einer Pressemitteilung so: „AfD sorgt für Klarheit: Keine Maskenpflicht für Schwangere im Friedberger Krankenhaus . . . “

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