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AN-Hintergrund: Wie sich eine dringliche Anfrage in einer Minute beantworten lässt

AN-Hintergrund

Wie sich eine dringliche Anfrage in einer Minute beantworten lässt

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    Wie sich eine dringliche Anfrage in einer Minute beantworten lässt
    Wie sich eine dringliche Anfrage in einer Minute beantworten lässt

    Dringlichkeitsanträge werden im Kreistag eher selten gestellt. Das ist sozusagen politisch schweres Geschütz. Da ist Gefahr in Verzug, da besteht akuter Handlungsbedarf – könnte man zumindest meinen. Die fünfköpfige AfD-Fraktion, neu im Kommunalparlament des Wittelsbacher Landes, hat jetzt gleich in der zweiten Sitzung, neben weiteren Anträgen, einen solchen „dringlichen“ gestellt. Wortlaut: „Der Landrat wird aufgefordert, die Kliniken an der Paar anzuweisen, ab sofort schwangere Frauen von der Verpflichtung zu befreien, während der Entbindung eine Maske zu tragen.“ Für die Partei ist die Maskenpflicht bei Entbindungen ein Beispiel für „die allgemeine Corona-Hysterie“ oder die „sogenannte Corona“-Krise“, wie es in einem anderen AfD-Antrag zur Geschäftsordnung heißt. Bei Schwangeren würden ein schwieriger Geburtsvorgang durch Sauerstoffnot und Traumatisierungen in Kauf genommen.

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