Newsticker

Erneut mehr als 11.000 neue Corona-Fälle in Deutschland
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg Land)
  3. Bürger wollen bei der Ortsmitte mitreden

Aystetten

14.05.2015

Bürger wollen bei der Ortsmitte mitreden

Luftbild Ortsansicht Aystetten

Einwohner setzen trotz des genehmigten Bauprojekts auf Bürgerentscheid zur Entwicklung des Rössle-Areals. Die Voraussetzungen haben sich inzwischen aber geändert

Von Petra Krauss-Stelzer

Die Aystetter werden am Sonntag, 14. Juni, zur Wahl gehen. Dann nämlich findet der von CSU/ SPD/Grünen initiierte und vom Gemeinderat bereits formell zugelassene Bürgerentscheid statt. Das „Meinungsbild“, das sich die Initiatoren nach dem umstrittenen, aber behördlich genehmigten Bauantrag Puschak zur Bebauung des Rössle-Grundstücks machen wollten, ergab bei der entsprechenden Informationsveranstaltung von CSU/SPD/Grünen ein klares Ergebnis: Die Mehrheit der anwesenden Bürger, nämlich 36, hob ihre Hand für die Durchführung des Bürgerentscheids. 22 wollten auf ihn verzichten, nachdem durch die erfolgte Baugenehmigung bereits Fakten geschaffen sind. Mehrere Anwesende stimmten nicht ab.

Zu denen, die die Sinnhaftigkeit des Bürgerentscheids nach der Baugenehmigung infrage stellen, gehört Gemeinderat Axel Weisbach (CSU). Er erläuterte eingangs der Versammlung noch einmal die Entscheidung, einen Bürgerentscheid anzupeilen: Über eine Änderung des Bebauungsplans Östliche Hauptstraße und eine Veränderungssperre sollte das Bauvorhaben Puschak in seinen Ausmaßen reduziert – nicht verhindert werden, wie betont wurde.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Das Bauprojekt ist jetzt bereits genehmigt, der Bürgerentscheid kann es nicht mehr verhindern, stellte Weisbach auf Fragen klar. Die 20 Prozent Ja-Stimmen der Wahlberechtigten, die für einen positiven Entscheid im Sinne der Fragestellung notwendig seien, seien eine hohe Hürde. Nur wenn der Bauherr noch weitere Tekturen beantrage, über die der Gemeinderat entscheiden müsse, könne der Bürgerentscheid noch relevant sein.

Karl-Heinz Müller (SPD), der mit Theo Seitz (CSU) offizieller Vertreter des Bürgerbegehrens ist, erinnerte an die jahrelangen kommunalen Bemühungen, im Straßendorf Aystetten eine Mitte zu schaffen. Der Bauantrag widerspreche der Satzung des geltenden Bebauungsplans. Eine Satzung könne nur durch ein Gesetz geändert werden. Aktuell könne man zwar nichts machen, aber Müller zeigte sich überzeugt, dass die Genehmigung des Landratsamts rechtswidrig sei. „Wir sollten am Bürgerbegehren festhalten.“ Damit könnten die Bürger in Entscheidungen eingebunden werden. Wenn sie für eine Bebauungsplanänderung stimmten, „muss das gemacht werden.“

Ulrike Steinbock (CSU) sah es als positiven Effekt der von CSU/SPD/Grünen ausgelösten Initiative an, dass infolge der Diskussionen das Projekt doch Zug um Zug reduziert wurde. Dennoch stelle sich weiter die Frage nach der Regelung für den vom Bauherr der Gemeinde zur Verfügung gestellten kleinen Platz. Die im Neubau angepeilte Metzgerei wurde ebenfalls bezweifelt: Laut Karl-Heinz Müller halte die Metzger-Innung eine solche im kleinen Aystetten nicht für überlebensfähig. Die Räume dafür seien zudem, betonte Axel Weisbach, ganz allgemein eine „Gewerbeeinheit“ – es könne jederzeit anderes Gewerbe einziehen.

Die architektonische Gestaltung des Neubaus stieß auf der Versammlung durchaus auch auf Zustimmung. Dies auch beim Nachbarn Peter, der sich bei seinem Bau im Gegensatz zu Bauherr Puschak an den Bebauungsplan halten musste. Gemeinderätin Maria Hackl (SPD) appellierte angesichts des Votums für die Beibehaltung des Bürgerentscheids an die Aystetter, „fair und vernünftig“ miteinander umzugehen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren