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Gebühren

01.07.2017

Der Wasserpreis steigt um einen Euro

Was sich in Aystetten verändert und wie in Zukunft in der Gemeinde abgerechnet wird

Die Aystetter müssen ab dem laufenden Jahr für Wasserversorgung und Entwässerung erheblich tiefer in die Taschen greifen: Die von CSU-Rätin Ulrike Steinbock mit rund 40 Prozent bezifferte Steigerung nahmen die Gemeinderäte durchwegs alle „mit Bauchschmerzen“, wie mehrmals gesagt wurde, zur Kenntnis. Sie stimmten aber in der Mehrheit – bis auf Ulrike Steinbock und Monika Nußbaumer (beide CSU) sowie Maria Hackl (SPD) – den neuen Fassungen für die Beitrags- und Gebührensatzung zu. Damit wird in Aystetten die gesplittete Abrechnung der Gebühren eingeführt.

Konkret bedeutet das: Die neue Wassergebühr beläuft sich auf 2,41 Euro (ohne Umsatzsteuer) pro Kubikmeter. Bislang waren es 1,42 Euro. Die neue Gebühr für das Schmutzwasser beträgt 2,74 Euro (bislang 2,41 Euro) sowie 48 Cent für das Niederschlagswasser.

Auch wenn die Satzungen erst jetzt beschlossen wurden, gelten sie rückwirkend zum 1. Januar 2017. Denn Ende vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat vorsorglich einen „Bevorratungsbeschluss“ gefasst, der dies ermöglichte. Ab Januar 2017 nämlich sollte auch in Ay-stetten, wie in vielen anderen Kommunen, die Wasser- und Abwassergebühren nach einem gesplitteten Verfahren berechnet werden. Die Verwaltung hatte dazu umfangreiche Vorarbeiten geleistet, an die Bürger waren, wie berichtet, Erhebungsbögen zur Ermittlung der anfallenden Wasser/-Abwassermengen geschickt worden, auf deren Grundlage ein Ingenieurbüro nun die Berechnungen durchgeführt hatte.

Die Neuregelung und Anpassung der Gebühren geschah auch auf Druck der überörtlichen Rechnungsprüfung, die eine Unterdeckung festgestellt hatte, was bei kostenrechnenden Einrichtungen nicht sein darf. Darauf verwies auch Bürgermeister Peter Wendel: „Uns ist es nicht leicht gefallen, die Gebühren zu erhöhen.“

Zweiter Bürgermeister Peter Bahner (Freie Wähler) verwies darauf, dass schon in früherer Zeit der ehemalige Kommunalpolitiker Karl-Heinz Müller auf „sozial gerechte“ Verteilung der Wasser- und Abwassergebühren gedrängt hatte, die Räte sich aber mit dem Thema nicht beschäftigen wollten. Das „dicke Ende“ sei nun gegeben – mit verursacht durch die lange Abwesenheit eines früheren Geschäftsstellenleiters der Gemeinde, in der offenbar keine ausreichenden Daten zur Neukalkulation der Kosten geliefert worden sind. „Jürgen Schantin hat große Aufräumarbeit geleistet“, zollte Bahner denn auch dem neuen Geschäftsstellenleiter großes Lob, dem sich auch die anderen Fraktionen anschlossen.

Dennoch war Ulrike Steinbock (CSU) über das Ergebnis der Neukalkulation „sehr erschrocken“ und plädierte dafür, über die Form einer „bürgerfreundlichere Lösung“ nachzudenken. Axel Weisbach (CSU) sah keine Alternative zu den neuen Gebühren. Man müsse sich auf die Berechnung des Fachbüros verlassen. Auch Maria Hackl machte die Neuberechnung „Stress“ – sie fragte sich, ob die Zahlen wirklich stimmen. Sabine Stötter (Freie Wähler) betonte, dass die Gemeinde bei der Neuberechnung ihren Spielraum ausgenutzt habe. Die vielen Investitionen zur Wasserversorgung und Sanierung des Kanalnetzes flössen nur geringfügig in die Neuberechnung ein, da sie über Jahre abgeschrieben werden könnten. Bürgermeister Wendel verwies darauf, dass eine Kostensteigerung auch dann gekommen wäre, wenn man keine gesplitteten Abwassergebühren einführen würde.

Die Neukalkulation gilt für die nächsten vier Jahre, bemerkte Kämmerer Jürgen Schantin, der „Aufschrei“ der Bürger werde erst Anfang 2018 kommen, wenn nach der Ablesung die Rechnungen an die Haushalt geschickt werden. (pks)

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