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Nordendorf

15.05.2020

Im Nordendorfer Gemeinderat soll es keine Fraktionen geben

Der neue Bürgermeister Tobias Kunz nimmt seinen Stellvertretern Matthias Füller (2. Bürgermeister, Mitte) und Rainer Behringer (3. Bürgermeister, rechts) den Eid ab.
Bild: Josef Nittbaur

Plus Im Gemeinderat wird das Thema Fraktionen von der Tagesordnung gestrichen. Wie hoch die Beträge sind, über die der Bürgermeister ohne den Gemeinderat entscheiden darf.

Mit einer deutlich veränderten und insgesamt jüngeren Führungsmannschaft geht die Gemeinde Nordendorf in die nächsten sechs Jahre. Verändert hat sich nicht nur die personelle Besetzung des Gemeinderates, sondern auch das Kräfteverhältnis zwischen den drei bei der Wahl angetretenen Gruppierungen.

Die Freien Wähler (FW), bisher mit vier Gemeinderäten schwächste Gruppe, haben sieben Mandate errungen und künftig mit der Stimme des Bürgermeisters sogar die absolute Mehrheit. Auf eine Partei- oder Fraktionszugehörigkeit solle es bei der künftigen Arbeit im Gemeinderat aber auch künftig nicht ankommen. Das stellte Neubürgermeister Tobias Kunz zu Beginn seiner ersten Sitzung noch vor der Vereidigung heraus. Passend dazu wurde das Kapitel „Fraktionen“ in der künftigen Geschäftsordnung ganz gestrichen. Kunz wünscht sich den gesamten Gemeinderat als Team, in dem offen und fair diskutiert und zum Wohle der Gemeinde gearbeitet werde.

Es sollen weitere Ausschüsse geschaffen werden

Da Manfred Dinger krankheitsbedingt fehlte, fiel Neu-Gemeinderat Gunther Stiglmeir als ältestem anwesenden Gemeinderatsmitglied die Aufgabe zu, Bürgermeister Tobias Kunz zu vereidigen. Der Bürgermeister seinerseits nahm schließlich den neuen Gemeinderäten den Eid ab: Martina Wippel, Gunther Stiglmeir, Manuela Wiedenmann, Stephan Hindermayr und Michael Hödl (FW), Michael Tahlhofer ( CSU) und Verena Haas (Aktive Bürger/ SPD). Letztere war für Dieter Kirmayr nachgerückt, der sein Mandat nicht angenommen hat.

Im Nordendorfer Gemeinderat soll es keine Fraktionen geben

Bereits im Vorfeld hatte Bürgermeister Kunz mit den Gruppierungen über die Organisation der künftigen Gemeinderatsarbeit gesprochen. So sollen die zahlreichen Aufgaben künftig auf mehrere Schultern verteilt werden. Neben der Schaffung weiterer vorberatender Ausschüsse schlug er die Wahl eines zusätzlichen Bürgermeister-Stellvertreters vor. Die Stellvertreter sollen dabei auch eigene Zuständigkeitsbereiche erhalten.

Räte kommen zusätzlich zum Bürgermeister in Schulverbände

Der Vorschlag wurde mit einer Gegenstimme angenommen. Bei der anschließenden Wahl setzte sich Matthias Füller (Aktive Bürger/SPD) mit 10:4 Stimmen gegen Rainer Behringer (CSU) als zweiter Bürgermeister durch. Rainer Behringer wurde schließlich einstimmig zum dritten Bürgermeister gewählt.

Jeweils einstimmig wurden die Gemeinderäte bestimmt, die neben dem Bürgermeister künftig in den Verbandsversammlungen der Verwaltungsgemeinschaft, der Zweckverbände zur Abwasserbeseitigung und zur Wasserversorgung sowie in den Schulverbänden Nordendorf und Meitingen vertreten sein werden.

Sitzungsgeld: Ein Rat plädiert für Erhöhung

Bei der Höhe von Sitzungsgeld und Aufwandsentschädigung für die Gemeinderäte schlug die Verwaltung vor, sich an den anderen Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Nordendorf anzulehnen, Stefan Beck (CSU) schlug ein höheres Sitzungsgeld vor. Michael Thalhofer (CSU) plädierte für 40 Euro wie in anderen vergleichbar großen Gemeinden, Nordendorf sollte nicht mit der kleinsten Gemeinde des Landkreises gleichgesetzt werden. Auch für Selbstständige sollte dieser Satz nach seinem Vorschlag gelten.

Nach mehreren Abstimmungen wurde schließlich das Sitzungsgeld entsprechend dem Verwaltungsvorschlag auf 25 Euro und die Entschädigung von Selbstständigen auf 20 Euro je Stunde festgelegt.

Den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses übernimmt Gunther Stiglmeir, unterstützt von Renate Grundgeir, Manfred Dinger und Verena Haas. In der Geschäftsordnung wurde festgelegt, dass die Sitzungen des Gemeinderates weiterhin am Dienstag stattfinden sollen, aber bereits um 19 Uhr beginnen. Die Einladungen werden zunächst weiterhin per Post zugestellt, da ein elektronisches System noch nicht zur Verfügung steht.

Gemeinderat verabredet sich zu einer Dorftour

Auf Antrag in einer Bürgerversammlung kann ein Ortssprecher für Blankenburg berufen werden. Das war bisher nicht notwendig weil immer ein Gemeinderatsmitglied aus Blankenburg stammte. Entsprechend der Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetags soll der Bürgermeister künftig im Rahmen der Haushaltssatzung über Beträge bis 20.000 Euro ohne Gemeinderat entscheiden dürfen. Während die übrigen Gemeinderäte die Regelung für angemessen erachteten, sprach sich Michael Thalhofer für einen deutlich niedrigeren Ansatz aus.

Weil eine Klausursitzung aufgrund Corona derzeit nicht in Betracht kommt, verabredeten sich die Gemeinderäte zu einer Dorftour, damit die neuen Gemeinderäte aktuelle Vorhaben und wichtige gemeindliche Einrichtungen kennen lernen können.

Was sich in Nordendorf ändern soll, davon hat der neue Bürgermeister schon deutliche Vorstellungen.

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