Landkreis Augsburg: Wo der Gemeinderat im Kreis Augsburg nach Hause kommt

Früher war Brigitte Michel öfter in der Gemeinderatssitzung in Meitingen zu Gast. Wenn sie ein Thema interessierte, ging die Meitingerin einfach in den Sitzungssaal, um den Ratsmitgliedern beim Diskutieren zuzuhören. Außerdem bot die Bürgersprechstunde dort immer Gelegenheit, eigene Anliegen vorzubringen, erinnert sie sich. So war das früher. Früher ist die Zeit vor Corona. Jetzt tagt der Meitinger Rat in der Ballspielhalle und Brigitte Michel und ihr Mann bleiben wegen Corona lieber zu Hause. Von dort aus würden sie die Gemeinderatssitzung gerne über einen Livestream im Internet verfolgen. Wie das geht, hat die Gemeinde Emersacker gerade vorgemacht.

Gemeinderat: Sondersitzung interessiert 150 Zuhörer in Emersacker

Dort stand Anfang der Woche eine Sondersitzung wegen des geplanten Sandabbaus in einem Waldstück an. Das Thema sorgt für Aufregung im Ort. Entsprechend groß war das öffentliche Interesse an der Sitzung. Wegen der Corona-Hygiene-Regeln konnte die Gemeinde aber nur fünf Plätze für Zuhörer anbieten. Sie mussten verlost werden, wie Bürgermeister Karl-Heinz Mengele berichtet. Für alle anderen Interessierten wurde die Gemeinderatssitzung im Internet übertragen. Etwa 150 Leute saßen an jenem Abend daheim vor den Bildschirmen und hörten sich an, was ihre Gemeindevertreter zu sagen hatten. Bürgermeister Karl-Heinz Mengele erklärt, dass der Gemeinderat früher bei solchen Themen in der Schulturnhalle getagt hätte, um allen Interessierten Platz zu bieten. Solche Menschenansammlungen wollte Emersacker in Zeiten der Pandemie aber vermeiden. Deshalb einigte sich das Gremium darauf, einen Livestream anzubieten. Es werde aber nicht jede Sitzung im Internet zu sehen sein, sagt der Bürgermeister.

Gemeindetag begrüßt die Idee von digitalen Gemeinderäten

Einfach mal ausprobieren, heißt es dazu vom bayerischen Gemeindetag. Dessen Sprecher Wilfried Schober berichtet, dass die Zahl der gemeindlichen Livestream-Veranstaltungen in Bayern deutlich zugenommen habe. "Grundsätzlich sind wir dafür", erklärt Schober. Vorreiter in Sachen Internetübertragung in Bayern sei vor einigen Jahren die Stadt Passau gewesen. Hier war das Interesse an den Online-Übertragungen der Ratssitzungen zunächst enorm. Bis es nach einigen Monaten auch wieder nachließ.

Gemeinderatssitzungen sind laut Gemeindeverordnung Präsenzveranstaltungen. Daran hat sich in Corona-Zeiten nichts geändert. Neu sind die Hygienevorschriften, weshalb ohnehin viele Gemeinderatssitzungen im Moment in Turnhallen stattfinden. Es müssen immer Plätze für Zuhörer im Saal vorgesehen sein, wie Wilfried Schober erklärt. Er empfiehlt den Gemeinden, solche Sitzungen vorab mit dem Gesundheitsamt abzusprechen.

Auch vor Livestreams muss der Rat vieles klären. Sollten Gemeinderatsmitglieder nicht für den Auftritt im Internet gefilmt werden wollen, kann es keine Übertragung geben. Datenschutzbeauftragte haben Bedenken, dass so eine Live-Übertragung die Unbefangenheit der einzelnen Ratsmitglieder beeinträchtigen kann.

Kreis Augsburg: Das könnte gegen digitale Gemeinderäte sprechen

Manch ein Gemeinderatsmitglied verstummt womöglich beim Anblick der Kamera. Ein Fauxpas oder ein Versprecher in kleiner Runde ist meist schnell vergessen. Bei einem Livestream, den viele anschauen, ist das anders. So könnte das Gemeinderatsmitglied in sozialen Medien verunglimpft werden, sein Beitrag könnte verfremdet an anderer Stelle auftauchen oder vielleicht noch einmal für einen Lacher beim Fasching hervorgeholt werden. Nicht alle Gemeinderatsmitglieder sind Medienprofis, auch wenn sie in gewissem Sinne in der Öffentlichkeit stehen.

Das ist in Meitingen nicht anders. Weil die Corona-Pandemie hier bislang einer Bürgerversammlung entgegenstand, konnten die Bürger ersatzweise Anträge stellen. Ein Bürger wünschte sich dabei eine Internetübertragung der Gemeinderatssitzung. Sein Antrag wurde in dieser Woche schon einmal vorberaten. Bürgermeister Michael Higl erklärt, dass der Beschluss erst in der kommenden Sitzung im Februar gefasst werden soll. Es gebe kein eindeutiges Meinungsbild, sagt er. Für eine Übertragung spricht seiner Meinung nach die Wahrung der Bürgernähe trotz Corona.

Meitingen ringt noch um eine Lösung beim digitalen Gemeinderat

Diesen Pluspunkt betont beispielsweise auch Emma Lachsgang. "Man könnte es mal darauf ankommen lassen", findet die Meitinger Bürgerin, die sich über einen Livestream sehr freuen würde. Sie vermutet, dass viele Meitinger gerne die Diskussionen im Gemeinderat verfolgen würden, zumal sie von den Entscheidungen direkt betroffen wären. Oft würden die Leute jedoch erst spät abends von der Arbeit nach Hause kommen. In eine Gemeinderatssitzung gehen sie dann nicht mehr, aber vielleicht verfolgen sie eine solche Sitzung online.

Meitingens Bürgermeister Michael Higl sind auch die Gegenargumente bekannt. Was wäre beispielsweise, wenn jemandem bei einer Internetübertragung der Name eines Antragstellers herausrutscht, der nicht an die Öffentlichkeit sollte, fragt sich der Bürgermeister. Zudem sei die Übertragung speicherbar und auch veränderbar. Im Moment können 13 Zuhörer am öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung teilnehmen. Etwa vier bis fünf Plätze seien in der Regel besetzt, sagt der Bürgermeister.

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