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Diedorf

24.01.2020

Mehrkosten für die Kita bleiben ein Thema in Diedorf

Das Thema Mehrkosten beim Bau des Kindergartens in Hausen und der damit verbundene Rücktritt des ehemaligen Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Andreas Köglowitz, bleibt Thema in der Gemeinde Diedorf.
Foto: Christoph Kölle (Symbolfoto)

Bürgermeister Högg erklärt bei Bürgerversammlungen, warum ein bestimmter Bericht unter Verschluss bleibt.Es geht um angebliche Fehlentscheidungen.

Das Thema Mehrkosten beim Bau des Kindergartens in Hausen und der damit verbundene Rücktritt des ehemaligen Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Andreas Köglowitz, bleibt Thema in der Gemeinde Diedorf. Warum der Bericht über die Gründe für den Abbruch der ursprünglichen Planung zurückgehalten werde, wollte ein Bürger auf der Bürgerversammlung in Biburg jetzt wissen. „Es geht doch um das Geld der Bürger, das muss doch kommuniziert werden“, sagte Bernhard Brosch.

Anders sieht das Bürgermeister Peter Högg. „Wir sind uns keiner Schuld bewusst und haben nichts vertuscht. Wir haben keine Mittel verschwendet“, sagte er. Sitzungen und Berichte aus dem Rechnungsprüfungsausschuss seien nicht öffentlich, und die Mehrheit im Gemeinderat habe entschieden, dass eine Pressemitteilung zum Bericht nicht veröffentlicht werde. Diese demokratische Entscheidung müsse akzeptiert werden.

Eine Pressemitteilung benennt Fehlentscheidungen

Wie mehrfach berichtet, geht es um die Planung für den neuen Kindergarten im Ortsteil Hausen. Ende 2016 hatte der Gemeinderat einstimmig entschieden, die bereits laufenden Planungen für die Einrichtung zu stoppen, weil die Kosten dem Gemeinderat als zu hoch erschienen. Die Pressemitteilung, die der Redaktion der Augsburger Allgemeinen dennoch bekannt ist, benennt Fehlentscheidungen unter anderem aufgrund Zeitmangels und fehlender Entscheidungsgrundlagen. Namen werden nicht genannt.

Bürgermeister Peter Högg ist indes überzeugt, im Bezug auf die Zahlen immer transparent kommuniziert zu haben. Er sagte auf der Bürgerversammlung, dass bis ins Jahr 2017 für die ursprüngliche Planung gut 180.000 Euro ausgegeben worden waren. Den Gegenwert von 80.000 Euro habe man im neuen Plan weiterverwenden können, weil es sich etwa um ein Bodengutachten gehandelt habe. 100.000 Euro habe man hingegen für die Erfahrung gezahlt, hinzu kämen 20.000 Euro als Honorar für den ursprünglichen Architekten, auf die man sich vor wenigen Monaten außergerichtlich geeinigt habe. „Wir wissen, wir haben Fehler gemacht, aber wir lernen daraus. Alles, was dazu gesagt werden kann, wurde gesagt“, so der Bürgermeister.

Container kosten etwa 3100 Euro pro Monat

Auch bei der Bürgerversammlung in Diedorf kam der Kindergarten in Willishausen noch einmal zur Sprache. Bürgermeister Högg präsentierte dieselben Zahlen, ein Bürger setzte allerdings mit der Frage nach, ob man die laufenden Kosten für das Provisorium mit Containern einberechnet habe. Das sei nicht der Fall, erklärte Peter Högg. Die Container kosten laut Verwaltung etwa 3100 Euro pro Monat.

Der Bürgermeister betonte allerdings, dass man auch die eingenommenen Gebühren gegenrechnen sollte. Außerdem sagte er: „Wir können nach wie vor allen Kindern einen Platz anbieten, also lohnt es sich.“

Nicht für jeden Gemeinderat die Hand ins Feuer legen

Außerdem ging es um die Frage, wie ein Bericht aus nicht öffentlicher Sitzung überhaupt an die Öffentlichkeit gelangen konnte. Er könne nicht für jeden Gemeinderat die Hand ins Feuer legen, so Högg in diesem Zusammenhang. Er sagte aber: „Alle Mitglieder des Gremiums wissen normalerweise Bescheid, wenn wir nicht öffentlich debattieren.“ Nachdem der Bericht veröffentlicht war, habe er sich bei der Rechtsaufsicht erkundigt, wie er reagieren sollte. Es hätte zwar juristische Möglichkeiten gegeben, er habe sich aber dazu entschieden, den Fall ruhen zu lassen.

Beim jüngsten Bürgerratsch der CSU hat der Bürgermeisterkandidat Thomas Rittel zu dem Thema ebenfalls Stellung bezogen: „Wir, wie andere Fraktionen auch, waren immer für eine Veröffentlichung der Kosten. Ich lebe Transparenz, und der Bürger hat ein Recht darauf, zu erfahren warum seine Steuergelder nicht zielgerichtet eingesetzt wurden.“ (jah, karrt)

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