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Meitingen: Lech-Stahlwerke Erweiterung: Lohwald wird Thema im Landtag
Meitingen
29.01.2021
Lech-Stahlwerke Erweiterung: Lohwald wird Thema im Landtag
Die Erweiterungspläne der Lech-Stahlwerke ist umstritten. En Drittel des Lohwaldes soll dafür gefällt werden. Dafür soll vor allem im Bereich zwischen den Weihern, der Bahnlinie und der B2 (im Bild links unten) neuer Wald gepflanzt werden.
Foto: Marcus Merk (Archiv)
Plus
Die Fraktion der Grünen im Landtag will die Rodung im Süden der Meitinger Lech-Stahlwerke noch einmal im Plenum beraten und dort einen eigenen Beschluss fassen.
Der Plan der Lech-Stahlwerke (LSW) in Meitingen, südlich des Werksgeländes rund 17 Hektar des Lohwalds für eine Erweiterung zu roden, wird am kommenden Donnerstag im bayerischen Landtag diskutiert, informiert Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Wähler. Die Beratung geht auf eine Initiative der Fraktion der Grünen zurück.
Der Petitionsausschuss des Landtags hatte Ende November eine Petition von Bund Naturschutz und örtlichen Bürgerinitiativen gegen die geplante Rodung im Lohwald für erledigt erklärt und damit letztlich abgelehnt. Für die Annahme der Petition hatten sich nur die Ausschussmitglieder der Grünen ausgesprochen, die Vertreter aller anderen Fraktionen stimmten dagegen. Die Grünen nutzen nun die Möglichkeit, in Parlamentsausschüssen getroffene Entscheidungen noch einmal im großen Plenum des Landtags zu beraten und dort einen eigenen Beschluss zu fassen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonHeinz Peter W.
05.02.2021
Die Angelegenheit war am Donnerstag, 05.02.2021 Tagesordnungspunkt im Landtag. Ich habe mir im Livestream alle Redebeiträge angehört. Alle Fraktionen haben gesprochen und es ging im Kern der Debatte dann um den Petitionsausschuss. Diesem lagen zwei Petitionen (dafür und dagegen) vor. Es wurde über die Petitionen vom Papier her ohne Ortstermin ab-gestimmt. Das wurde von den Fraktionen bemängelt. Herr Mehring wies darauf hin, das er in den letzten zwei Jahren "sehr viele" Ortstermine gemacht habe und sogar Herrn Aiwanger dazu bewog, vor Ort vermittelnd zu wirken. Diese Vorgehensweise wurde Herrn Mehring eher als Selbstprofilierung gewertet wurde als parlamentarische Sacharbeit.
Mir ist beim Zuhören aufgefallen, das Zahlen genannt wurden, die nicht nachvollziehbar sind. Die CSU, FW und AfD reden hier von 300 neuen Arbeitsplätzen, von der Sicherung der Stahlindustrie in Bayern und Deutschland allgemein usw.
Ich war selbst erst vor kurzem bei einer LSW-Betriebsführung zu diesem Thema dabei und habe einige Fragen an eine Führungsperson stellen können. Man wird nie von einem Unter-nehmen konkrete Stellenzusagen bekommen; doch aus den Antworten und dem Vorhaben auf dem neuen Gelände eine neuartige Anlage zu bauen, welche die vorhandene Ofenschlacke nach einem neuen Verfahren zu verwertbaren Schlacke-Ziegeln verarbeitet, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, das in absehbarer Zeit 300 Arbeitnehmer tatsächlich neu eingestellt werden. Es ist eher davon auszugehen, dass die LSW hier Personal von anderen Aufgaben abzieht und dort einsetzt. Das wäre unterm Strich kein Gewinn für den Arbeits-markt. Hinsichtlich der allgemeine Lage in der Stahlindustrie, den Auswirkungen der Corona-Pandemie und der schwindenden Absatzmärkte der LSW (ein großer Teil des veredelten Stahls geht in die Automobilindustrie und hier zu den Motoren und Getriebeherstellern) würde ich mir eher Gedanken um die bestehenden Arbeitsplätze und einen bevorstehenden Strukturwandel in meiner Heimat machen.
Da die Debatte bis nach 18:00 Uhr dauerte, wurde kein Beschluss zur Abstimmung gebracht und dies auf die nächste Plenarsitzung vertagt.
Die Diskussion ist geschlossen.
Die Angelegenheit war am Donnerstag, 05.02.2021 Tagesordnungspunkt im Landtag. Ich habe mir im Livestream alle Redebeiträge angehört. Alle Fraktionen haben gesprochen und es ging im Kern der Debatte dann um den Petitionsausschuss. Diesem lagen zwei Petitionen (dafür und dagegen) vor. Es wurde über die Petitionen vom Papier her ohne Ortstermin ab-gestimmt. Das wurde von den Fraktionen bemängelt. Herr Mehring wies darauf hin, das er in den letzten zwei Jahren "sehr viele" Ortstermine gemacht habe und sogar Herrn Aiwanger dazu bewog, vor Ort vermittelnd zu wirken. Diese Vorgehensweise wurde Herrn Mehring eher als Selbstprofilierung gewertet wurde als parlamentarische Sacharbeit.
Mir ist beim Zuhören aufgefallen, das Zahlen genannt wurden, die nicht nachvollziehbar sind. Die CSU, FW und AfD reden hier von 300 neuen Arbeitsplätzen, von der Sicherung der Stahlindustrie in Bayern und Deutschland allgemein usw.
Ich war selbst erst vor kurzem bei einer LSW-Betriebsführung zu diesem Thema dabei und habe einige Fragen an eine Führungsperson stellen können. Man wird nie von einem Unter-nehmen konkrete Stellenzusagen bekommen; doch aus den Antworten und dem Vorhaben auf dem neuen Gelände eine neuartige Anlage zu bauen, welche die vorhandene Ofenschlacke nach einem neuen Verfahren zu verwertbaren Schlacke-Ziegeln verarbeitet, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, das in absehbarer Zeit 300 Arbeitnehmer tatsächlich neu eingestellt werden. Es ist eher davon auszugehen, dass die LSW hier Personal von anderen Aufgaben abzieht und dort einsetzt. Das wäre unterm Strich kein Gewinn für den Arbeits-markt.
Hinsichtlich der allgemeine Lage in der Stahlindustrie, den Auswirkungen der Corona-Pandemie und der schwindenden Absatzmärkte der LSW (ein großer Teil des veredelten Stahls geht in die Automobilindustrie und hier zu den Motoren und Getriebeherstellern) würde ich mir eher Gedanken um die bestehenden Arbeitsplätze und einen bevorstehenden Strukturwandel in meiner Heimat machen.
Da die Debatte bis nach 18:00 Uhr dauerte, wurde kein Beschluss zur Abstimmung gebracht und dies auf die nächste Plenarsitzung vertagt.