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Landkreis Augsburg/Neusäß

11.05.2020

Michael Higl als Vize-Landrat: Kreistag sorgt für Generationenwechsel

Bürgermeister von Meitingen, Vorsitzender des Gemeindetages im Landkreis und jetzt Landratsvize: Michael Higl bei seiner Vorstellungsrede.
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Bürgermeister von Meitingen, Vorsitzender des Gemeindetages im Landkreis und jetzt Landratsvize: Michael Higl bei seiner Vorstellungsrede.

Plus In einer denkwürdigen Sitzung wird der Meitinger Bürgermeister Michael Higl zum Stellvertreter von Martin Sailer. Vorgänger Heinz Liebert wäre gern geblieben.

Der Meitinger Bürgermeister Michael Higl ( CSU) ist neuer Landratsvize im Kreis Augsburg. Bei der konstituierenden Sitzung des Kreistags in Neusäß erhielt der 45-Jährige, der keinen Gegenkandidaten hatte, 57 von 71 Stimmen. Sieben waren ungültig, sieben weitere entfielen auf Kreisräte, die gar nicht zur Wahl gestanden hatten: Rainer Kraft ( AfD), Fabian Wamser ( SPD), Silvia Daßler (Grüne, drei Stimmen) sowie Heinz Liebert (CSU). Für den bisherigen Vizelandrat stimmten in geheimer Wahl zwei Kreisräte.

Heinz Liebert hätte gerne weiter gemacht

Der 70-jährige Liebert hätte gerne als Stellvertreter von Landrat Martin Sailer weiter gemacht und auch der Landkreischef hätte sich das vorstellen können, wie er gegenüber unserer Zeitung bestätigte. „Gemeinsam“ habe man sich in der CSU „dann aber für einen Generationenwechsel“ entschieden, so Sailer. So blieb Liebert, der seit mehr als 40 Jahren verschiedene kommunalpolitische Ehrenämter innehatte und weiter Kreisrat ist, gestern nur der lange Applaus des gesamten Kreistags, dem er bereits seit 1989 angehört. Liebert: „Das tat gut.“

Es war der emotionale Höhepunkt der Sitzung am Montag, die schon durch ihre äußeren Umstände ungewöhnlich war. Um die während der Corona-Pandemie geforderten Sicherheitsabstände einzuhalten, war das 70-köpfige Gremium (siehe kurz informiert) für seine Premierensitzung in die Neusässer Stadthalle ausgewichen. Die 36 neuen Kreisräte mussten mit Masken vor dem Gesicht in drei Zwölfergruppen nach vorne kommen, um dann ohne Masken ihre Eide abzulegen.

Wegen Corona: Redner nur mit Maske

Für Redner galt dagegen: Maske auf. Nur so durften sie in eines der vier großen Mikrofone sprechen. Folge: Vor den Wahlen des stellvertretenden Landrats und der weiteren Stellvertreter des Landrats – Letztere haben überwiegend repräsentative Funktionen – stellten sich dem Kreistag vermummte Bewerber vor.

Bei den Abstimmungen selbst setzten sich – wie erwartet – die Kandidaten des Bündnisses von CSU und SPD durch. Dieses will auch in den kommenden sechs Jahren im Kreistag den Ton angeben. Neben Vizelandrat Higl wurden in offener Abstimmung der Wollbacher Hubert Kraus (CSU) und die Schwabmünchnerin Sabine Grünwald (SPD) gewählt. Auf Kraus (64) entfielen 45 Stimmen, auf Grünwald (60) 40.

Vergeblich hatten die Grünen als zweitstärkste Fraktion im Kreistag einen Stellvertreterposten für ihre Fraktionschefin Silvia Daßler reklamiert und die Schaffung eines weiteren Stellvertreterpostens beantragt. Der Landkreis stehe vor wichtigen Zukunftsaufgaben, wie dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und dem Kampf gegen den Klimawandel, sagte Daßler. Das seien erstens „grüne Themen“ und zweitens sei es Zeit, die Arbeit auf mehr Schultern zu verteilen.

Daßler scheiterte später auch mit ihrer Bewerbung für den zweiten beziehungsweise dritten Stellvertreter. Gleiches widerfuhr dem Dinkelscherber Peter Kraus, den die Freien Wähler ins Rennen um den dritten Stellvertreterposten geschickt hatten.

Der neue Augsburger Kreistag hat insgesamt 70 Mitglieder aus acht Parteien. Neu hinzugekommen sind die AfD (5) und die Linke mit einem Mandat. Linken-Kreisrat Maximilian Arnold ist inzwischen mit der FDP eine Ausschussgemeinschaft eingegangen, die beiden Seiten Sitz und Stimme in den Ausschüssen des Kreistags sichert.

ÖDP verliert Ausschuss-Sitze

Verlierer dieser Entwicklung ist die ÖDP, die in den vergangenen 18 Jahren der Partner der Liberalen war und ohne sie keinen Fraktionsstatus erreicht. Die Überzeugungen hätten bei den Verhandlungen weit auseinandergelegen, so der FDP-Kreisvorsitzende Christian Toth. Damit bleibt den beiden ÖDP-Vertretern der Zugang zu den Ausschüssen verwehrt, was ÖDP-Chefin Gabriele Olbrich-Krakowitzer frustrierend findet: „Wir sind doch nicht zur Wahl angetreten, nur um im Kreistag die Hand zu heben.“ Man wolle auch in den Gremien mitarbeiten. In seiner Eröffnungsrede hatte Landrat Martin Sailer die Kreisräte an ihre Verantwortung erinnert. Sie hätten dafür zu sorgen, dass das Augsburger Land lebenswert bleibe und sich positiv entwickle. Hautfarbe, Herkunft und Religion der Menschen dürften dabei keine Rolle spielen. „Alle sind ein Teil des Landkreises Augsburg und gehören zu uns.“

Bereits am kommenden Montag soll der Kreistag zu seiner zweiten Sitzung zusammentreten. Dann wird es unter anderem um die Besetzung der Ausschüsse gehen.

Wichtige Fakten aus dem Kreistag

  • Mehrheitsverhältnisse im Augsburger Kreistag: CSU (30), Grüne (12), FW (11), AfD (5), SPD (7), FDP (2), ÖDP (2), Linke (1)
  • Sitzungsgeld 80 Euro je Sitzung, dazu 250 Euro Aufwandsentschädigung monatlich.
  • Stellvertreter des Landrats In Zeiten, in denen Landrat Martin Sailer seinen Geschäften nicht selbst nachkommen kann, übernimmt sein Stellvertreter Michael Higl und verfügt über alle Kompetenzen. Die beiden weiteren Stellvertreter Hubert Kraus und Sabine Grünwald unterstützen den Landrat vor allem in repräsentativen Angelegenheiten.
  • Entschädigung Für den Stellvertreter gibt es 1348 Euro monatlich, für den ersten weiteren Stellvertreter (Hubert Kraus) 900 Euro und für die zweite weitere Stellvertreterin Sabine Grünwald 600 Euro.

Lesen Sie dazu auch: Kreisräte im Landkreis Augsburg sollen nicht mehr Geld bekommen

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