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Augsburg

19.02.2015

Asyl: Warum es keine Erstaufnahme am Flughafen geben wird

Der Flughafen als Standort ist vom Tisch. Stattdessen entsteht hier an der Berliner Allee die neue Erstaufnahmeeinrichtung für 500 Flüchtlinge.
Bild: Anne Wall

Keine Flüchtlinge am Flughafen: Sozialreferent Kiefer erläutert, warum der Flughafen nach monatelange Planungen als Standort für mindestens 500 Flüchtlinge aus dem Rennen ist.

Für den Flughafen liefen monatelang Planungen als Standort für eine Erstaufnahmeeinrichtung mit einer Kapazität von mindestens 500 Flüchtlingen. Jetzt hat sich das Thema an dieser Stelle erledigt. Die Unterkunft wird stattdessen an der Berliner Allee nahe der Firma Osram geschaffen.

Herr Kiefer, als zuständiger Sozialreferent, war die Stadt mit dem Vorschlag „Flughafen“ zu blauäugig?

Stefan Kiefer: Wir haben in unserer Situation gewissenhaft die beste Lösung gesucht und angeboten. Das war nicht blauäugig.

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Was ist Grund für dieses Umdenken?

Entscheidend ist, dass der Freistaat selbst auf einem Grundstück in passender Größe, Baurechtssituation und örtlicher Lage bauen kann und will. Das war uns bei der Stadt im September nicht bekannt. Das Umdenken beim Freistaat liegt nach unserem Kenntnisstand daran, dass erst später klar wurde, dass die Straßenmeisterei dort weg soll; vielleicht spielten die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Lösung am Flughafen bei diesen Überlegungen des Freistaats eine Rolle.

Ist es aus jetziger Sicht ein Vorteil, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft WBG nicht mehr ins Projekt eingebunden ist?

Ja und nein. In erster Linie entlastet es natürlich unsere WBG personell erheblich; eine finanzielle Einschränkung beim Wohnungsbau hätte es durch die Erstaufnahmeeinrichtung auch nicht geben dürfen. Als Nachteil erweist es sich beim staatlichen Standort an der Berliner Allee, also ohne Beteiligung der WBG, dass wir als Stadt nur sehr eingeschränkt mitentscheiden können, wie die Unterkunft aussieht.

Die Stadt hatte bei ihrem damaligen Beschluss im Stadtrat die Hoffnung geäußert, dass die Erstaufnahmeeinrichtung zur Folge hat, dass keine weiteren Asylbewerber in Augsburg untergebracht werden müssen. Dem ist nicht so. Hat sich die Stadt in dieser Frage „verrechnet“?

In erster Linie hatten wir damit gerechnet, dass unser Beitrag zur Unterbringung von Asylbewerbern entsprechend dem schwäbischen Verteilungsschlüssel zu einem erheblichen Anteil bei der Erstaufnahmeeinrichtung erfolgt. Wir sprechen hier immerhin über 500 Plätze, mehr als viele Gemeinden jemals aufnehmen werden. Derzeit beherbergen wir in Augsburg schon 1000 Asylbewerber – ohne Erstaufnahmeeinrichtung. Die weiter dramatisch steigenden Asylzahlen im jetzigen Umfang hatten wir aber im September nicht erwartet.

Wie bewerten Sie aus humanitärer Sicht die Situation von Flüchtlingen generell und speziell in Augsburg?

Insgesamt geht die Tendenz deutlich zu besseren Unterkünften; grundsätzlich ist das, was nachkommt, besser, als das, was früher war; als Negativbeispiel ist die Calmbergstraße zu nennen, auch die Notaufnahmeeinrichtung in der Eichleitnerstraße kann nur ein Provisorium darstellen. Neue Unterkünfte wie in der Ottostraße oder auch künftig der Zusamstraße sind recht ordentlich, unsere dezentrale Unterbringung, die wir seit Januar leisten, ist meines Erachtens sehr gut. Allerdings geht es bei der Frage der humanitären Behandlung nicht nur um die Unterbringung von Menschen, sondern auch um deren Betreuung.

Läuft hier alles rund?

Kiefer: Da muss noch einiges kommen, überall, vor allem bei den dezentral untergebrachten Asylbewerbern werbe ich für ein Netzwerk in den Stadtteilen, das die Menschen auch mit im Stadtteil einbettet, Hilfen ermöglicht und so ein Weiterkommen, sei es dauerhaft hier oder wieder irgendwann in der Heimat der Flüchtlinge, erleichtert. 

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