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Geheimniskrämerei um das OB-Gehalt in Augsburg ist schlecht

Kommentar Von Jörg Heinzle
27.08.2020

Plus Die Geheimniskrämerei um das Gehalt von Augsburgs Politikern ist schlecht. Denn sie bestärkt das Misstrauen vieler Menschen in die Politik.

Die Stadtregierung will künftige Debatten um das Ruhegehalt von Alt-Oberbürgermeistern vermeiden. Deshalb wurde nun ein Automatismus eingeführt. Verleiht der Stadtrat einem scheidenden Rathaus-Chef den Titel Alt-OB, so soll damit, sofern sonst nichts dagegen spricht, gleich auch das Anrecht auf ein Ruhegehalt verbunden sein – und zwar ganz unabhängig vom Alter des Alt-OB. Man kann das rechtlich sicher so regeln. Die Frage ist aber, ob es auch politisch klug ist, dass zu tun.

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