Augsburg: Hetze im Internet: Wie gehen Augsburger Politiker mit Anfeindungen um?

Plus Auch in Augsburg werden Politiker immer wieder beleidigt und bedroht. Der Umgang damit ist unterschiedlich, auch ein neues Meldeportal hat sich noch nicht durchgesetzt.

VonLeonhard Pitz

„Man muss und darf sich nicht alles gefallen lassen“, ist Frederik Hintermayr überzeugt. Ende April stellte der Augsburger Stadtrat und Bundestagskandidat (Die Linke) Strafantrag bei der Polizei – wegen Nachrichten auf seiner Mailbox, die er als beleidigend und bedrohend empfunden hat. Doch nicht jeder Politiker bringt so etwas zur Anzeige, auch ein neues Meldeportal gegen Hass im Internet wird kaum genutzt.

Welche Rolle spielen Corona und die Sozialen Netzwerke?

Laut Hintermayr habe sich das Problem durch Corona „definitiv verschärft“. Mit der Einschätzung ist er nicht allein, auch eine Umfrage im Auftrag von report München hat ergeben, dass seit Beginn der Pandemie die Zahl der attackierten Kommunalpolitiker zugenommen hat. Doch ist das der einzige Grund? Während die AfD-Fraktion von einem „gleichbleibend hohen Niveau“ spricht, das sich nur in Wahlkampfzeiten steigere, sehen Stadträte aus mehreren Fraktionen auch eine Verschärfung durch die sozialen Netzwerke. Margarete Heinrich (parteilos) sagt etwa: „Die verbalen Entgleisungen nehmen stetig zu, da gerade der Social-Media-Bereich ein unkontrollierbarer Schauplatz für Menschen wird, die sich so reell innerhalb unserer Gesellschaft nie äußern würden.“ Zudem würden professionelle Attacken von „antidemokratischen Organisationen“ im Netz häufiger.

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