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Augsburg
20.08.2015

Was bekommen Stadträte alles geschenkt?

Freibier für Stadträte? Was darf man als Mandatsträger als Geschenk annehmen und was nicht? Die Grünen wünschen sich nun in Augsburg mehr Klarheit.
Foto: Symbolbild, Sven Hoppe (dpa)

Vom Plärrer-Pass bis zum FCA-Ticket: Die Augsburger Grünen fordern Aufklärung darüber, welche Geschenke Stadträte annehmen dürfen und welche nicht.

Nach der Kommunalwahl 2014 wurde allen Mitglieder des Stadtrats eine Broschüre mit dem Titel „Merkblatt für kommunale Mandatsträger“ ausgehändigt, um sie über „korruptives Verhalten und dessen Ahndung“ aufzuklären. Jedem Stadtratsmitglied wird  „zur Vermeidung einer etwaigen Strafbarkeit oder auch nur des Verdachts der Korruption“ u.a. geraten „kein Geld, unangemessene Sachgeschenke oder sonstige unangemessene Vorteile anzunehmen, die aufgrund der Mitgliedschaft im Gemeinderat angeboten werden.“

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