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  3. Augsburg: Wegen der Corona-Pandemie entfällt der Augsburger Stadtrat

Augsburg
27.01.2021

Wegen der Corona-Pandemie entfällt der Augsburger Stadtrat

Der Stadtrat tagte zuletzt aus Infektionsschutzgründen im Kongress am Park.
Foto: Silvio Wyszengrad

Plus Wegen Corona tagt anstelle des Augsburger Stadtrats der deutlich kleinere Hauptausschuss. Für die Stadträte gibt es Schnelltests vor Sitzungsbeginn.

Wegen der Corona-Infektionslage wird der Stadtrat im Januar nicht zusammentreten. Stattdessen wird der zahlenmäßig deutlich kleinere Haupt- und Ferienausschuss (13 statt 60 Stadträte) am Donnerstag eine kurze Tagesordnung mit nicht aufschiebbaren Punkten abarbeiten, um die Sitzungsdauer und das Infektionsrisiko in Grenzen zu halten. Um größtmögliche Abstände zu ermöglichen, wird die Sitzung im Kongress am Park und nicht im Rathaus stattfinden.

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Die Stadt hatte bereits im Oktober versucht, den Hauptausschuss als Ersatzgremium zu installieren, allerdings gab es damals scharfe Kritik aus der Opposition, die die Rechte des Stadtrats ausgehebelt sah. Die Stadt wich daraufhin in die Kongresshalle aus, beließ es aber bei den Plenumssitzungen. Aktuell scheint sich kein Widerspruch zu regen. Die Inzidenz lag Ende Oktober zwar deutlich höher als aktuell, allerdings gab es damals noch kaum staatliche Einschränkungen. Aktuell, so Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), sollten nach Möglichkeit nur Themen in den Ausschüssen behandelt werden, die unbedingt behandelt werden müssen.

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27.01.2021

Dass jetzt auch wegen der Pandemie reduzierte Stadtrat so zusammenkommt, finde ich bedenklich.
Warum wird nicht online getagt?