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Das Risiko mit den kleinen Parteien im Rathaus

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Kommentar Von Michael Hörmann
11.10.2019

Kleine Parteien sind bei einer Wahl das Salz in der Suppe. Im kommunalen Bereich gibt es allerdings nach der Wahl mitunter Ärger.  

Elf Parteien und Gruppierungen traten bei der Kommunalwahl 2014 in Augsburg. Da das kommunale Wahlrecht keine Fünf-Prozent-Hürde kennt, schafften alle angetretenen Gruppierungen und Parteien den Einzug in den Stadtrat mit mindestens einem Vertreter. Nach Stand der Dinge wird es bei der Kommunalwahl am 15. März eine neue Rekordmarke geben.

Vieles spricht dafür, dass es mehr als elf Gruppierungen sein werden, die sich den Augsburgern zur Wahl stellen. Die Bürgervereinigung „Augsburg in Bürgerhand“ und die WSA streben in den Stadtrat. Nun hat auch „Die Partei“ ihre Ambitionen untermauert. Zudem war von der Veganer-Partei zu hören, dass sie eine Liste aufstellen möchte. Der frühere Vorsitzende des Stadtjugendrings, Raphael Brandmiller, lässt offen, ob womöglich der Verein „Generation Aux“ bei der Kommunalwahl mitmischt. Spekuliert wird ferner darüber, ob es eine Migrantenliste gibt.

Nicht jeder, der eine Stadtratsliste aufstellt, wird jedoch zur Wahl zugelassen. Dazu bedarf es 470 Unterschriften, die vorzulegen sind. Unterzeichner müssen eigens in Bürgerbüros, um sich in eine Liste einzutragen. In Augsburg scheiterten im Jahr 2014 die Piraten, die Bayernpartei, FBU und eine Bürgerinitiative Ausländerstopp wegen fehlender Unterschriften. Dass es diese Hürde gibt, ist nachvollziehbar. Sie ist zwingend geboten, um einen Wildwuchs an Kandidierenden auszubremsen.

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Kleine Parteien und Gruppierungen mögen tatsächlich für frischen Wind in der Politik sorgen. Fraglich ist dennoch, ob sie die konstruktive Arbeit in einem Stadtrat erleichtern. Es war in der laufenden Periode gut zu beobachten, dass speziell bei kleinen Parteien und Gruppierungen gewählte Stadträte aus teils unterschiedlichen Gründen die politischen Farben wechseln.

Dass FDP und CSM mittlerweile keinen Stadtrat mehr stellen, liegt an wiederholten Rochaden nach der Wahl. Stadträten steht es frei, diesen Schritt zu tun. Der Wähler allerdings mag sich sehr wohl getäuscht fühlen.

Lesen Sie dazu: Wahl 2020: „Die Partei“ präsentiert ihre OB-Kandidatin

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11.10.2019

Ganz ehrlich: Ich sehe da eher ein Problem bei zwei großen Parteien, die gemeinsam immer wieder den Problemen hinterher hinken, aber sofort mauern, wenn von genau jenen kleineren ganz und gar sinnvolle Vorschläge kommen. Da wird dann geblockt was geht, um ggf. einige Zeit später einen sehr ähnlichen Antrag zu stellen – statt es gleich beim ersten mal richtig zu machen... Dann kommen noch so Sahnehäubchen oben drauf, wie Vorschläge, die Anzahl der notwendigen Stadtratsmitglieder pro Fraktion anzuheben, nur damit auch ja keiner der kleineren in den Ausschüssen mitspielen kann, da wo die eigentliche Politik stattfindet. Das Problem sind gerade nicht die kleineren, sondern in Sachfragen gerne beleidigte Leberwurst spielende Großfraktionen.

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