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Finanzdebakel: Kiefers Position ist geschwächt

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Kommentar Von Michael Hörmann
06.11.2018

Die Stadt muss Fördergelder zurückzahlen. Der Referent ist nicht direkt dafür verantwortlich - doch er könnte dafür „büßen“ müssen.

Das Finanzdebakel im Jugendamt der Stadt Augsburg ist nach wie vor ein nicht entschuldbarer Fehler der Verwaltung. Das Versagen führte für zwei städtische Mitarbeiter zu erhebliche personellen Konsequenzen. Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD) ist im Amt geblieben, dies wird auch bis zur Wahl im Frühjahr 2020 so bleiben. Er ist für die Panne im Amt nicht direkt haftbar zu machen. Er musste sich darauf verlassen, dass die damalige Amtsleiterin die Dinge im Griff hat. Hatte sie aber nicht. Dennoch: Die politische Verantwortung muss Kiefer nicht übernehmen, ein Rückzug vom Amt ist daher von ihm nicht zu erwarten.

Das Finanzdebakel im Jugendamt wird dauerhaft mit dem Namen Kiefer in Verbindung stehen

Dass die Schadenshöhe nun aber bei drei Millionen Euro liegt, verbessert die Position des Referenten nicht. Das Finanzdebakel wird dauerhaft mit seinem Namen in Verbindung stehen. Das ist deshalb für Kiefer nicht unbedingt dienlich, weil im Jahr 2020 die nächsten Kommunalwahlen anstehen. Kiefer würde sicherlich gerne weitere sechs Jahre als Referent agieren. Es bleibt allerdings in Anbetracht möglicher Regierungskonstellationen abzuwarten, wie stark die Stellung des SPD-Politikers dann sein wird.

Es ist kein Geheimnis, dass Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) nicht allein wegen des Debakels im Jugendamt wiederholt auf Distanz zu Kiefer gegangen ist. Bliebe Gribl im Amt, wofür derzeit vieles spricht, könnte der Stuhl des Sozialreferenten tatsächlich wackeln. Unabhängig von dieser personellen Entscheidung bleibt der Stadt zunächst ein immenser finanzieller Schaden. Drei Millionen Euro sind für einen Verwaltungsvorgang zu zahlen, der in dieser Form niemals hätte passieren dürfen. Dass der Bund der Steuerzahler den Vorfall anprangert, ist verständlich. Die drei Millionen fehlen letztlich der Stadt.

Hier geht's zum Artikel: Finanzdebakel: Panne im Jugendamt kostet Stadt drei Millionen

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