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Mietpreise: Diese Debatte hat noch ein Nachspiel

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Kommentar Von Nicole Prestle
23.08.2018

Wenn vertrauliche Informationen aus städtischen Gremien nach außen dringen, schadet dies den Betroffenen und der Stadt. Warum der Fall Höhmannhaus Thema bleibt.

Es war höchste Zeit, dass Oberbürgermeister Kurt Gribl Stellung zur „Affäre Höhmannhaus“ bezog. Zu lange wurde geschwiegen – zum Nachteil der beiden betroffenen Beamten. Ob sie eine „Schuld“ trifft, ist zwar auch nach der Sitzung des Ferienausschusses nicht klar. Außenstehende konnten aber immerhin den Eindruck gewinnen, dass die Stadtverwaltung die Sache nun schnell geklärt haben möchte. Das ist auch nötig: Es geht um das Ansehen eines verdienten Museumsleiters und eines weiteren engagierten Kollegen. Mit beiden, das scheint immerhin klar, will die Stadt auch künftig zusammenarbeiten.

Die Wohnungen im Höhmannhaus könnten der Stadt wohl deutlich höhere Mieteinnahmen bringen. Was am Donnerstag öffentlich nicht angesprochen wurde ist, auf welchem Niveau die Miete des Kunstsammlungschefs heute läge, wären die Preise alle drei Jahre um die im Mietspiegel erlaubten 15 Prozent erhöht worden. Trepesch würde wohl noch immer nicht nicht so viel bezahlen, wie man für eine solche Wohnung verlangen könnte. Ruth Höhmann und ihr Vorerbe hatten den Quadratmeterpreis einfach von vorneherein sehr niedrig angesetzt.

Für die Aufarbeitung der „Affäre Höhmannhaus“ ist es nun wichtig zu klären, welcher Schaden der Stadt entstand, sollten die Mieter im Haus tatsächlich jahrelang zu wenig bezahlt haben. Klargestellt werden muss auch, wer für den Vorgang verantwortlich ist: Sowohl dem Kulturreferat als auch dem Liegenschaftsamt war seit langem bekannt, wie hoch der Quadratmeterpreis im Haus ist. Eine Überprüfung im Jahr 2012 hatte letztlich auch zu einem Ergebnis geführt, das am Ende alle – Kunstsammlungsleiter und Rechnungsprüfungsamt – akzeptierten. Mieter und Museen haben damit weder vorsätzlich noch hinter dem Rücken der Stadt gehandelt. Taugt dieses Thema also zum Skandal? Kaum!

Oberbürgermeister Kurt Gribl wird aus diesem Fall aber vor allem auch einen Schluss ziehen: Geraten vertrauliche Informationen aus städtischen Gremien nach draußen, ist dies in der Regel zum Schaden der betroffenen Personen und dem der Stadt. Man kann deshalb davon ausgehen, dass die „Affäre Höhmannhaus“ noch ein politisches Nachspiel haben wird.

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