Newsticker

Spahn: Bisher wurden rund 300 Corona-Infektionen über die App gemeldet
  1. Startseite
  2. Lokales (Augsburg)
  3. Nach der Wahlniederlage rückt die Augsburger SPD nach links

Augsburg

17.04.2020

Nach der Wahlniederlage rückt die Augsburger SPD nach links

Die Augsburger SPD hat im Stadtrat an Einfluss verloren und ist raus aus der Stadtregierung. Die Vorsitzende Ulrike Bahr (von links, fotografiert bei einem Termin im Mai 2019), OB-Kandidat Dirk Wurm und Fraktionschef Florian Freund suchen nun nach neuen Strategien.
Bild: Silvio Wyszengrad

Plus Sozialdemokraten und Linkspartei verhandeln über eine gemeinsame Fraktion im künftigen Augsburger Stadtrat. Was beide Parteien davon hätten.

Es sind nur noch wenige Tage, an denen die SPD im Augsburger Rathaus mitregiert. Ende April kommt das Aus der Koalition mit der CSU und der Kooperation mit den Grünen. Wenn im Mai die neue Stadtregierung startet, ist die SPD außen vor. CSU und Grüne verzichten auf eine Beteiligung der SPD, was die Sozialdemokraten im ersten Moment eiskalt erwischt hat. Trotz der Wahlniederlage, die am Verlust von mehreren Stadtratsmandaten festzumachen ist, hatte die SPD-Führung geglaubt, weiter in der Machtzentrale dabei zu sein.

Wahl: Was macht Ordnungsreferent Wurm?

Zwischenzeitlich haben die Verantwortlichen um Fraktionschef Florian Freund die erste Enttäuschung überwunden. Der Blick der SPD richtet sich auf die künftige Rolle als zahlenmäßig größte Fraktion, die nicht dem Regierungslager angehört. Neun Stadträte stellt die SPD jetzt noch. 13 Mitglieder sind es in der zu Ende gehenden Periode gewesen. Zu den neun gewählten Stadträten gehört Ordnungsreferent Dirk Wurm, der für die SPD als Oberbürgermeisterkandidat angetreten war. Nach Stand der Dinge ist zu erwarten, dass Wurm nicht mehr als Referent agiert. CSU und Grüne haben andere Pläne, wenngleich über die künftige Besetzung noch keine Angaben gemacht werden.

Die SPD stellt in der jetzigen Stadtregierung auch den Sozialreferenten. Stefan Kiefer erreichte bei der Stadtratswahl das zweitbeste Stimmenergebnis, was ihm dem Vernehmen nach die allerwenigsten in der eigenen Partei zugetraut hatten. Kiefer hat jedenfalls, so ist aus gut informierten Kreisen zu hören, berechtigte Chancen, als Sozialreferent weitermachen zu können. Die Stelle wird ausgeschrieben. Er wird sich bewerben, das ist sicher.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.
Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Nach dem Abschied aus der Stadtregierung sucht die SPD-Fraktion nach einer neuen Ausrichtung. Es wird spekuliert, ob die SPD mit der Linkspartei eine Zweier-Fraktion bildet. Beide Seiten wollten sich am Freitag auf Nachfrage dazu nicht im Detail äußern. Eine klare Absage an eine gemeinsame Fraktion von SPD und Linkspartei gab es jedoch nicht. Freund sagt: „Die SPD hat immer betont, dass sie für Gespräche mit anderen Parteien und Gruppierungen zur Verfügung steht. Das haben wir in Abstimmung mit Parteivorstand und Fraktion auch mit Vertretern der Linken getan.“ Alles Weitere werde sich weisen.

Wahl: Linkspartei stellt zwei Stadträte

Die Linkspartei wird im künftigen Stadtrat mit zwei Neulingen vertreten sein. OB-Kandidat Frederik Hintermayr und Christine Wilholm haben den Einzug geschafft. Hintermayr sitzt seit Oktober 2013 im Bezirkstag. Der 27-Jährige ist trotz des jungen Alters ein politisch erfahrener Kopf. Er und Wilholm führen die Linken in Augsburg.

Frederik  Hintermayr

Eine Zusammenarbeit mit der SPD sei denkbar, sagen sie. Hintermayr betont: „Wir haben vergangene Woche per Telefon und Video eine mehrstündige Basiskonferenz mit den Mitgliedern unserer Partei durchgeführt. Auf Grundlage dieser Ergebnisse führen wir aktuell Gespräche.“ Eine der Optionen sei eine gemeinsame Fraktion mit der SPD. Entschieden sei noch nichts. Christine Wilholm sagt: „Für uns ist entscheidend, zu einer erfolgreichen Oppositionsarbeit zu kommen. Jetzt muss ausgelotet werden, wie dieses Ziel am besten umzusetzen ist.“ Zu zweit hätten die beiden Stadträte der Linkspartei keinen Fraktionsstatus. Im Zusammenspiel mit der SPD sieht dies anders aus. Das letzte Wort haben nun die Mitglieder der Linkspartei.

Ein Punkt bei der möglichen Bildung der 11er-Fraktion spielt auch eine Rolle: Eine Fraktion ab zehn Räten wird besser ausgestattet. Für sie steht mehr Personal in der Fraktionsgeschäftsstelle zur Verfügung. Bei sieben bis neun Mitglieder sind es eine Vollzeitstelle und eine Teilzeitstelle bis 25 Prozent der regelmäßigen Wochenarbeitszeit, bei zehn bis 20 Mitglieder zwei Vollzeitstellen und eine Teilzeitstelle bis 50 Prozent der regelmäßigen Wochenarbeitszeit. Die Position des Fraktionsgeschäftsführers ist zudem tariflich besser dotiert.

Lesen Sie auch den Kommentar: SPD reagiert auf Niedergang

Das könnte Sie ebenfalls interessieren:

In einer Sonderfolge unseres Podcasts "Augsburg, meine Stadt" analysieren wir Eva Webers Wahlsieg – und sagen, welche Themen die CSU-Politikerin jetzt anpacken will:

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

18.04.2020

Ich bin SPD Mitglied. Aber dieses Foto der Protagonisten sagt alles. 6 Jahre Zeit. Und keinen hoffe ich wiederzusehen. Das ist alles so extrem uninspiriert.

Permalink
Das könnte Sie auch interessieren