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Augsburg

04.08.2019

Sie prüfen, ob die Stadt richtig mit unserem Geld umgeht

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Das Rechnungsprüfungsamt schaut, ob die Stadt ordentlich mit dem Geld der Bürger umgeht.
Bild: dpa

Die Juristin Maria Mörtl leitet das Rechnungsprüfungsamt der Stadt. Es beschäftigt sich mit Unsauberkeiten, manchmal aber mit Skandalen.

Es ist ein Amt, dessen Mitarbeiter ihren Job meist außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung machen – und wenn dann einmal Themen der Arbeit des städtischen Rechnungsprüfungsamtes bekannt werden, dann geht es im schlimmsten Fall um Skandale und Straftaten, im günstigsten Fall um kleine Unsauberkeiten, die sich in Abläufe im Verwaltungsalltag eingeschlichen haben. „Letztlich ist es unsere Aufgabe, auf das Geld der Stadt aufzupassen“, bringt es Maria Mörtl, Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, auf den Punkt.

Wie gibt Augsburg das Geld aus?

Ins Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung rückte das Rechnungsprüfungsamt zuletzt im vergangenen Jahr, als es um die Mieteinnahmen im Höhmannhaus und damit verbunden um das Mietverhältnis von Kunstsammlungschef Christof Trepesch ging. Wie berichtet wird die Immobilie inzwischen nicht mehr von den Kunstsammlungen verwaltet, und auch die Mietpreise wurden angehoben. Es ist eine Folge der Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes, das die zu niedrigen Mieten in der städtischen Immobilie moniert hatte.

Andere Vorgänge, die öffentlich wurden: Die Unregelmäßigkeiten bei Friedhofsbediensteten auf dem Nordfriedhof kamen durch einen Hinweis ans Amt ans Tageslicht. Im Fall eines Feuerwehrmanns, der sich private Gebrauchsgegenstände im Wert von 10000 Euro über seine Dienststelle bestellt hatte, wurden die Rechnungsprüfer nach Hinweisen ebenfalls tätig.

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Prüfer schauen routinemäßig nach

Routinemäßig nehmen die Prüfer den städtischen Haushalt unter die Lupe. Und stichprobenartig werden immer wieder Abläufe in den städtischen Ämtern überprüft. Eine technische Abteilung wirft einen Blick auf die Umsetzung von städtischen Bauprojekten, etwa bei Auftragsvergaben. Bisher, sagt Mörtl, sei das Amt vor allem im Hinblick auf Vorgänge in der Vergangenheit tätig geworden, die bei einer Prüfung oder durch Hinweise auffielen. Künftig wolle man stärker parallel tätig werden, etwa bei Bauprojekten.

Mitunter kritisiert das Amt auch Vorgänge, die den Oberbürgermeister selbst betreffen: Als die Stadtspitze um Oberbürgermeister Kurt Gribl im Rahmen einer Wochenendaktion vergangenes Jahr 16 Brautpaare im Fürstenzimmer des Rathauses traute, meldeten die Rechnungsprüfer Bedenken an.

Zu dem Job gehöre, sagt Mörtl, eine gewisse Unabhängigkeit. Mörtl ist Juristin, hat vorher eine Verwaltungsausbildung gemacht und an der Beamtenfachhochschule studiert. „Gewisse Unabhängigkeit“, das ist wohl die freundliche Umschreibung dafür, dass man sich in der Verwaltung nicht nur Freunde macht, wenn man die Abläufe dort kritisiert. „Aber es geht um Steuergelder, und jeder Bürger erwartet, dass damit bestmöglich umgegangen wird“, sagt Maria Mörtl.

Telefon gegen Korruption

Wie häufig die Rechnungsprüfer pro Jahr fündig werden, verrät Mörtl nicht. „Irgendwas findet sich immer, wenn man genau hinschaut“, sagt sie. Allerdings geht es dabei oft nicht um tatsächliche Verschwendung. „Wir schauen uns auch Abläufe an, etwa ob nach bestimmten Gesprächen auch ein Aktenvermerk angefertigt wurde“, so Mörtl. Dies sorge für Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Und letztlich schützt es auch den Sachbearbeiter vor Unterstellungen.“ Was mit den Ergebnissen passiert, die das Amt zutage fördert, entscheidet letztlich der Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats, der grundsätzlich nicht öffentlich tagt. „Wir verstehen uns als Augen und Ohren des Stadtrats“, sagt Mörtl.

Seit 2014 gibt es ein sogenanntes Anti-Korruptions-Telefon bei der Stadt, bei dem Anrufer einen etwaigen Verdacht melden können. So kam etwa die Aufklärung der Friedhofsaffäre bei der Stadt ins Rollen. Das Telefon, das auf Maria Mörtls Schreibtisch steht, läute etwa ein- bis zweimal im Monat. Allerdings gehe es nicht immer um Vorgänge bei der Stadt Augsburg. „Und bei vielen Anrufen geht es auch nicht um eigentliche Vorteilsnahme, sondern um anderen Missstände, die Anrufer melden wollen.“

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