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25.06.2020

Stadtrat Augsburg: Eine starke Opposition tut gut

Die Opposition im Augsburger Rathaus wird lauter sein als bisher.
Bild: Silvio Wyszengrad (Archiv)

Plus Von einer neuen Harmonie im Augsburger Stadtrat ist nicht allzu viel zu spüren. Im Gegenteil: Die Opposition wird lauter sein als bisher. Das ist kein schlechtes Zeichen.

Von der neuen Harmonie, vom großen Miteinander im Stadtrat, das Oberbürgermeisterin Eva Weber im Wahlkampf skizziert hatte, ist nach den ersten Sitzungen des neuen Stadtrats nicht allzu viel geblieben. Bei der Wahl der neuen Referenten für Soziales sowie für Kultur und Sport flogen im Stadtrat ordentlich die Fetzen. Die Opposition bemängelt, dass sie bei der Auswahl der Bewerber komplett außen vor war. In der Tat: Den Räten, die nicht zum Regierungsbündnis gehören, blieb nichts weiter übrig, als die Personalvorschläge von Schwarz-Grün abzunicken – oder den Kandidaten eben die Stimme zu verweigern. Wer sich sonst alles beworben hatte, erfuhren sie nicht. Schwarz-Grün konnte das so machen, es ist schließlich auch eine politische Besetzung. Und es war auch ein Machtbeweis. Das neue Bündnis brachte beide Referenten mit den eigenen Stimmen durch.

Die Opposition im Augsburger Stadtrat wird lauter sein als bisher

Was die Opposition angeht: Bei der SPD kommt wohl auch die noch nicht verheilte Verletzung hinzu, aus dem Regierungsbündnis geflogen zu sein – weil Grüne und CSU die Sozialdemokraten für eine Mehrheit im Rat nicht mehr brauchen. Die Frage ist aber auch: Muss es immer das große Miteinander geben, oder sind nicht auch kontroverse Debatten das, was eine Demokratie, auch auf kommunaler Ebene, ausmacht? Die Opposition zeigt bisher: Sie will sich zu Wort melden, und sie wird lauter sein als bisher. Das ist durchaus ein gutes Zeichen. Eine starke Regierung braucht auch ein starkes Gegengewicht. Zu bequem sollte das Regieren für Schwarz-Grün schließlich nicht sein.

Lesen Sie dazu den Artikel: Schlagabtausch im Stadtrat: OB Weber bringt ihre Wunschreferenten durch

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