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Uni Augsburg

10.12.2019

Studenten protestieren gegen türkischen Angriff und Rüstungsforschung

An der Uni Augsburg gab es am Dienstag eine studentische Protestaktion. (Symbolbild)
Bild: Felicitas Macketanz

Studenten kritisieren, dass Augsburg eine Mitschuld an der Militär-Offensive in Syrien trage. An der Uni fehle eine "Zivilklausel" gegen Rüstungsforschung.

Seit Wochen gibt es immer wieder Proteste wegen der türkischen Militäroffensive gegen die Kurden-Miliz YPG im Nordosten Syriens, auch in Augsburg. Am Dienstag kam es zu einer Protestaktion an der Universität, die sich auch gegen die Produktion von Rüstungsgütern in Augsburg richtete.

Eine Gruppe von Aktivisten demonstrierte mittags in der Aula des großen Hörsaalzentrums und erklärte sich solidarisch mit dem Widerstand in der Kurdenregion Rojava in Syrien. Eine Sprecherin teilte mit, seit zwei Monaten würden tausende Menschen auf der ganzen Welt für Rojava auf die Straße gehen. Nun trage man den Protest gegen die türkischen Angriffe und eine fehlende internationale Reaktion darauf an die Universität.

Gruppe marschiert in Hörsaal, dann über den Campus

Die Studenten sprachen von 60 Teilnehmern der Aktion, die Uni-Pressestelle dagegen von etwa 20 Personen, die Flugblätter verteilt hätten. Anschließend habe sich die Gruppe in den Hörsaal I zurückgezogen, ohne die dort stattfindende Geschichtsvorlesung zu stören. Der Aufforderung, die Versammlung im Hörsaal nicht fortzuführen, seien die Demonstranten nachgekommen, so ein Unisprecher. Später seien die Demonstranten weiter über den Campus gezogen, um sich dann vor der Alten Cafeteria niederzulassen und zu stärken.

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Die studentische Protestaktion richtete sich auch gegen eine fehlende „Zivilklausel“ an der Universität, die sich gegen Rüstungsforschung wendet. Bertha Anweil von der Protestgruppe sagte, es sei eine Schande, die aktuellen Gewalttaten und Menschenrechtsverletzungen in Ost- und Nordsyrien unkommentiert und tatenlos geschehen zu lassen. Solange es in Augsburg militärische Forschung und Rüstungsproduktion gebe, trage man eine Mitschuld an dem völkerrechtswidrigen Angriff, an Morden und Vertreibungen der Zivilbevölkerung in Syrien. Augsburg nenne sich Friedensstadt, gleichzeitig würden ansässige Firmen am Krieg verdienen.

Warum sich die Uni gegen eine Zivilklausel entschied

Die erweiterte Universitätsleitung hat sich 2015 gegen eine Zivilklausel an der Universität ausgesprochen. Argument: Die im Grundgesetz garantierte Forschungsfreiheit solle und könne auch von der Universität nicht gänzlich eingeschränkt werden. Insbesondere bei Grundlagenforschung sei eine Trennung zwischen einer späteren zivilen oder nicht ziviler Anwendung nicht möglich. Dies mache die Anwendung der Zivilklausel bei solchen Forschungen schwer möglich, ohne auch zivile Forschung komplett auszuschließen.

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