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Augsburg

03.05.2016

Weniger Asylbewerber – weniger Unterkünfte?

Die Traglufthalle für die Erstaufnahme in der Berliner Allee wurde noch von keinem Flüchtling betreten. Wegen der sinkenden Zahlen ankommender Asylbewerber steht sie leer.
Bild: Anne Wall

Die Staatsregierung hat angesichts sinkender Zahlen neue Pläne für die Unterbringung. Die Verantwortlichen vor Ort erklären, wie sich das auf Augsburg auswirken könnte.

In Augsburg sind neue Asylunterkünfte geplant. Braucht man sie überhaupt in Zeiten, in denen immer weniger Flüchtlinge in Deutschland ankommen? Nachbarn setzen sich gegen die Einrichtungen zur Wehr, erst kürzlich wies das Verwaltungsgericht mehrere Klagen gegen die Erstaufnahme am Kurzen Geländ in Kriegshaber ab. Auch in Lechhausen und Oberhausen gibt es Ärger. Regierungspräsident Karl Michael Scheufele macht keine Hoffnungen, dass Unterkünfte ersatzlos geschlossen werden. Allerdings sagt er: „Bei Objekten, bei denen wir in Verhandlungen stehen, wird auf den Prüfstand gestellt, ob sie wirklich erforderlich sind.“

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700 Plätze waren bislang geplant

Das gelte unter anderem für eine geplante Unterkunft in der Derchinger Straße, wo momentan ein Fitnessstudio seinen Sitz hat. Der Inhaber des Gebäudes denkt, wie zu hören ist, schon über andere Nutzungsmöglichkeiten nach. Nicht weit entfernt, an der Steinernen Furt 75 und 77, sieht es etwas anders aus. 700 Plätze waren bislang insgesamt geplant. Es wurde bereits ein Gebäude angemietet, bei einem anderen steht der Abschluss des Mietvertrages bevor. Die Regierung von Schwaben und das Sozialministerium diskutieren aber nun, ob zusätzlich ein Erweiterungsbau nötig ist.

Konkrete Prognosen mag keiner mehr abgeben angesichts des Auf und Ab im letzten Jahr. Anfang 2015 lebten 1000 Flüchtlinge in Augsburg – Ende 2015 dreimal so viele. In Hochzeiten kamen 450 Menschen pro Tag in Schwaben an – jetzt sind es nur 40 oder 80 pro Woche. Doch wer weiß schon, wie es weitergeht? Sozialreferent Stefan Kiefer rechnete bis Jahresende 2016 mit 6000 Asylbewerbern – aktuell sind es 2600.

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Die meisten der 1100 Erstaufnahmeplätze in Augsburg stehen gerade leer, weil Flüchtlinge bevorzugt in die Delp-Kaserne in Donauwörth einquartiert werden. Das gilt auch für die Traglufthalle an der Berliner Allee. Diese ist laut Scheufele für ein Jahr angemietet, was danach mit ihr passiert, sei offen. Denn wenn sich die Situation ändert, seien die Plätze ruckzuck wieder voll.

Aus Kostengründen zielt die Bayerische Staatsregierung außerdem auf mehr Plätze in großen Gemeinschaftsunterkünften statt in kleinen Einheiten ab. Ob deshalb Erstaufnahmen in der Zusamstraße oder am Mühlmahdweg in Gemeinschaftsunterkünfte umgewandelt werden, kann Scheufele ebenso wenig versprechen wie die seit Langem diskutierte Schließung der heruntergekommenen Unterkunft in der Kaserne beim Polizeipräsidium.

Asylbewerber sollen aus teuren Pensionen ausziehen

Auch Sozialreferent Stefan Kiefer (SPD) macht sich Gedanken über die Pläne der Staatsregierung. Die Stadt versucht die aktuelle Ruhephase zu nutzen, um Asylbewerber aus teuren Pensionen in billigere Wohngebäude umzusiedeln. Kiefer treibt aber noch etwas anderes um, nämlich die Ankündigung von Sozialministerin Emilia Müller (CSU), Asylbewerber künftig länger in Erstaufnahmeeinrichtungen unterzubringen. Momentan sind es nur wenige Wochen – möglich sind aber bis zu sechs Monate. „Darüber bin ich regelrecht erschrocken“, sagt Kiefer. Viele Unterkünfte, etwa die Traglufthalle, seien dafür ungeeignet, die Standorte „nicht integrationstauglich“, Kinder dürften dann sechs Monate lang nicht die Schule besuchen.

„Außerdem ärgere ich mich, weil ich den Bürgern etwas anderes versprochen habe“, so der Sozialreferent. Auf dem Informationsabend in Inningen sei das schon thematisiert worden. In dem Dorf sollen 100 Menschen im Bürotrakt der früheren Ziegelei einziehen. Scheufele betont, dass die sechs Monate eine Maximaldauer bedeuten. Verfahren neu eingetroffener Einwanderer, vor allem Syrer, dauern beim Bundesamt für Migration oft nur noch drei Monate. Dieses könne dann während des Aufenthalts in der Erstaufnahme abgeschlossen werden. Wohin dann mit den Menschen?

Wohnungen für 310 anerkannte Flüchtlinge

Das weiß letztlich angesichts des geringen Angebots billiger Wohnungen keiner. Der Freistaat plant aktuell, nahe dem Landesamt für Umwelt Wohnungen für 310 anerkannte Flüchtlinge zu errichten. Das stößt auf Kritik, unter anderem befürchten Bürger ein Mini-Getto. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte unlängst: „Wir benötigen rasch noch mehr bedarfsgerechten, kostengünstigen Wohnraum. Dabei müssen wir unbedingt soziale Brennpunkte und Getto-Bildungen vermeiden.“

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