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Kommunalwahl Augsburg

27.02.2020

Wie viel Geld die Parteien für den Wahlkampf ausgeben

Für den Wahlkampf geben die Parteien in Augsburg unterschiedlich viel Geld aus.
Bild: Patrick Seeger, dpa

Plus Die Parteien und Vereine geben unterschiedlich viel Geld für den Wahlkampf aus. Wer am meisten Finanzmittel einsetzt und wer mit kleinerem Budget ins Rennen geht.

Einen Monat vor Ende des Wahlkampfes ist noch nichts entschieden. Unverdrossen präsentieren sich die Bewerber um den Stadtrat auf Wahlplakaten, Podiumsdiskussionen oder Bürgergesprächen. Das alles kostet nicht nur Energie und Zeit, sondern auch Geld. Bei den Kosten ihres Wahlkampfes unterscheiden sich die Parteien und Vereine teils so erheblich voneinander wie ihre Wahlprogramme. Und Fragen dazu beantworten nicht alle gleich offen – manche auch gar nicht.

Die niedrigsten Kosten für die Kommunalwahl in Augsburg hat "Die Partei"

Die Freien Wähler wollen keine Fragen zu den Wahlkampfkosten beantworten. Wie sie betonen, habe die Partei nur ein kleines Budget zur Verfügung, welches sie auch strikt einhalten werde. Den Wahlkampf finanzieren OB-Kandidat Peter Hummel und die anderen Kandidaten laut Partei selbst, Firmenspenden gibt es nicht. Hierin liegt ein Unterschied zu anderen Bewerbern: Einige erhalten Unterstützung durch Spenden von Privatpersonen oder Firmen sowie Hilfe aus der Partei. Die größten Kostenposten sind Anzeigen, Werbung und Plakate. Das ist auch bei nahezu allen Mitbewerbern der Fall.

Mit den niedrigsten prognostizierten Wahlkampfkosten wird „Die Partei“ auskommen – 2000 Euro veranschlagt sie, wovon die Kandidaten die Hälfte tragen. Deutlich drüber, aber noch lange nicht an der Spitze, liegt die Linke. Mit 11.000 Euro veranschlagt die Partei ihre Wahlkampfkosten. Wie OB-Kandidat Frederik Hintermayr erklärt, gehe man davon aus, am Ende leicht darüber zu liegen. Dann müsse an anderer Stelle gespart werden. Als relevanten Kostenfaktor nennt die Linke unter anderem Veranstaltungen – auch das ein Punkt, den die meisten Mitbewerber angeben. Laut Hintermayr ist „das der teuerste Wahlkampf seit unserem Bestehen in Augsburg “. Er selbst beteiligt sich mit Spenden an den Kreisverband daran.

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Die WSA „bleibt bei den Kosten fünfstellig“, erläutert Vorsitzender Peter Grab. Gerade fünfstellig wird die V-Partei, das Budget beträgt 10.000 Euro. „Wir werden die voraussichtlich auch ausgeben“, sagt OB-Kandidat Roland Wegner. Die Summe kommt durch Spenden, Eigenleistung der Kandidaten und Hilfe aus der Partei zusammen.

Nicht nur die CSU tritt in Augsburg mit einem großen Budget an

Mit deutlich höherem Budget als andere Mitbewerber operiert die CSU : 200.000 Euro kostet ihr Wahlkampf bisher. Allerdings sei es laut Wahlkampfmanager Richard Goerlich „noch zu früh, zuverlässig einen Kostenrahmen festzulegen“. Erstens, weil der Wahlkampf noch nicht zu Ende sei, und zweitens, weil die Gesamtsumme erst nach der Abgabe der Rechenschaftsberichte der Ortsverbände im Frühjahr 2021 ermittelt werden könne. Während die Finanzierung die der Mitbewerber entspricht, sieht es bei den größten Kostenposten der Christsozialen anders aus. Medialeistungen für Zeitungen, Radio, TV und Online-Kosten sowie die Wahlkampf-Agentur bestimmen hier die Bilanz. Im Vergleich zu früheren Wahlkämpfen sei es bisher nicht der teuerste Wahlkampf der CSU.

Die SPD ist ebenfalls mit einem sechsstelligen Budget ausgestattet , konkreter wird die Partei nicht. Laut Parteivorsitzender Ulrike Bahr verbuchen Agenturkosten dabei den größten Anteil – es ist aber nicht der teuerste Wahlkampf , den die Partei in Augsburg jemals führte.

Anders bei der AfD. Mit 12.000 Euro kostet dieser Wahlkampf laut OB-Kandidat Andreas Jurca in Augsburg so viel wie keiner zuvor, wobei es für die AfD auch noch nicht so viele Wahlkämpfe gab. Finanziert werde er durch Spenden und die Bundespartei.

Ein Bewerber für die Kommunalwahl in Augsburg wird ganz konkret

Auf eine überregionale Ebene kann sich Augsburg in Bürgerhand (AiB) nicht verlassen, sie ist ein rein Augsburger Phänomen. Laut Kassier Christian Ohlenroth belaufen sich „unsere Gesamtkosten für den Wahlkampf aktuell auf 7780,15 Euro“. Bis zum Ende der Wahl sollten nicht mehr als 1000 Euro hinzukommen. Finanziert wird alles durch private Spenden und Mitgliederbeiträge – wie bei den meisten anderen Parteien. Allerdings beteiligt sich kein Kandidat von AiB mit Privatvermögen am Wahlkampf.

Das gilt ebenso für die Grünen – wenn auch deren Finanzierung nahezu ausschließlich über Parteigelder läuft. Hinzu kommen laut Sylvia Schaab , Wahlkampfmanagerin der Partei, „wahlkampfbezogene Spenden“. Mit einem angepeilten Wahlkampfetat von 150.000 Euro – im Fall einer Stichwahl kämen 20.000 Euro hinzu – ist es für die Grünen der bisher teuerste Wahlkampf in Augsburg.

Die Polit-WG/DiB kalkuliert ihr Budget „mit wenigen tausend Euro“. Damit bleiben sie unter den Kosten für vergangene Wahlkämpfe. Finanziert wird ihre Kampagne durch Privatspenden. Das ist bei der ÖDP ebenso der Fall – hier kommen allerdings noch Mitgliedsbeiträge und private Mittel der Kandidaten hinzu, wie OB-Kandidat Christian Pettinger erklärt. Insgesamt komme die Partei wohl auf Kosten von 19.000 Euro. So viel Geld habe die ÖDP nie zuvor für einen Wahlkampf in die Hand genommen.

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