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Augsburg: Ärger um Neujahrsempfänge im Oberen Fletz: Stadtrat Grab droht mit Klage

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Ärger um Neujahrsempfänge im Oberen Fletz: Stadtrat Grab droht mit Klage

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    Hunderte Gäste aus Politik und Stadtgesellschaft kommen zu den Neujahrsempfängen zusammen, in der Regel gibt es eine politische Rede.
    Hunderte Gäste aus Politik und Stadtgesellschaft kommen zu den Neujahrsempfängen zusammen, in der Regel gibt es eine politische Rede. Foto: Klaus Rainer Krieger

    Im Stadtrat entzündet sich politischer Ärger über die Neujahrsempfänge der Fraktionen, die traditionell im Januar im Oberen Fletz des Rathauses stattfinden. Hunderte Gäste aus Politik und Stadtgesellschaft kommen zum Austausch zusammen, in der Regel gibt es eine politische Rede. WSA-Stadtrat Peter Grab droht nun mit einer Klage, nachdem er als Einzelstadtrat die Rathausräume – anders als Fraktionen – nicht kostenlos zur Verfügung gestellt bekommt. "Diese Benachteiligung ist undemokratisch und somit möglicherweise nicht rechtskonform", so Grab. Laut seiner Aussage gibt es mehrere andere Einzel-Stadtratsmitglieder, die eine Klage unterstützen würden. Sauer ist auch Einzelstadtrat Roland Wegner (V-Partei). Den Stadtratsfraktionen sei es bei ihrer Entscheidung im Ältestenrat zu Beginn der Legislatur wohl darum gegangen, ihre Privilegien zu sichern. Denn Einzelstadträte hätten natürlich eine politische Funktion und dürften über ihr Wirken informieren.

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