Augsburg wird am Wochenende erneut Schauplatz einer Corona-Demo, das zeichnet sich seit Tagen ab. Längst kursieren in sozialen Netzwerken entsprechende Ankündigungen, als Veranstaltungsort wird jeweils der Rathausplatz genannt. Dorthin hatte sich seit Ende November der Schwerpunkt der Kundgebungen verlagert, die sich gegen Corona-Maßnahmen richten - allen voran gegen die am Freitag im Bundestag endgültig beschlossene Impfpflicht im Gesundheitswesen. Am Freitagvormittag sickerte dann durch, was die Polizei kurz darauf bestätigte: Die unter dem Namen "Offenes Mikrofon" geplante Veranstaltung wird auf den Plärrer verlegt. Darüber, wie es zu dem Schritt kam, sind verschiedene Darstellungen im Umlauf.
Corona-Demos vom Rathausplatz an den Plärrer verlegt
Am vergangenen Samstag lockten zwei ineinander übergehende Demonstrationsveranstaltungen rund 1100 Menschen in die Augsburger Innenstadt, den Abschluss bildete eine Kundgebung auf dem Rathausplatz. Damit war der Rahmen dessen, was mit den derzeit geltenden Corona-Vorgaben vereinbar ist, eigentlich bereits überstrapaziert. Laut Stadt Augsburg können auf dem Rathausplatz unter Einhaltung der Abstandsregeln bis zu 1000 Demonstranten und Demonstrantinnen zusammenkommen. Die Zahlen, die nun für die anstehende Demo im Raum stehen, haben eine neue Dimension. Nach Angaben der Polizei sind für Samstag 2000 bis 5000 Teilnehmer angekündigt.
Grundlage für die Entscheidung, ob und wohin eine Demonstration verlegt wird, sind sogenannte Kooperationsgespräche. Daran nehmen Vertreterinnen und Vertreter von Polizei, Stadt und der jeweiligen Versammlungsleitung teil. Wie also kam es zur Auslagerung an den Plärrer? Im Begleittext zu einer Demo-Ankündigung in sozialen Netzwerken hieß es, die Stadt habe den Rathausplatz als Versammlungsfläche "auch aufgrund der Beschädigungen am Perlachturm verwehrt". Der Turm neben dem Rathausplatz musste am Mittwoch wegen Gefahr in Verzug kurzfristig abgesperrt werden. Weiter heißt es in der kursierenden Ankündigung, die Stadt Augsburg habe "sämtliche Vorschläge zu einem alternativen Platz in der Innenstadt verwehrt". Dies sei nach über 1000 Teilnehmern aber auch verständlich.
Proteste zu groß: Augsburgs Innenstadt kommt nicht mehr infrage
Augsburgs Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) widerspricht dieser Darstellung. "Wo in der Innenstadt soll ein noch größerer Platz sein, an dem man eine solche Veranstaltung derzeit abhalten könnte?" Königsplatz und Ulrichplatz böten weniger Platz, zumal man auch mögliche Verkehrsbeeinträchtigungen berücksichtigen müsse. Er selbst habe an den Kooperationsgesprächen zwar nicht teilgenommen, dass dabei der Perlachturm eine entscheidende Rolle gespielt habe, halte er aber für ein "Gerücht". Der Plärrer habe sich im vergangenen Jahr, als bereits Corona-Demos dort stattfanden, bewährt. Dort könne der Infektionsschutz besser gewährleistet werden.
Ein Sprecher des Polizeipräsidiums Schwaben-Nord erklärte auf Anfrage, man begrüße, dass mit dem Plärrer eine Örtlichkeit gefunden sei, die für die angekündigte Veranstaltung geeignet sei - und zwar "nach Meinung aller beteiligten Teilnehmer der Kooperationsgespräche". Es sei bekannt, dass viele Demonstranten lieber im Stadtzentrum geblieben wären. Die Entscheidung, auf den Plärrer auszuweichen, sei aber "im Einvernehmen mit dem Versammlungsleiter" getroffen worden - und dieser sei letztlich verantwortlich.
Polizei: Entscheidung für Plärrer "in Einvernehmen" mit Versammlungsleiter
Nach Polizeiangaben gilt während der Demo eine "Mitführpflicht von FFP2-Masken". Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen eine Maske also nicht im Gesicht, sondern nur bei sich tragen - für den Fall, dass die Demonstration so überfüllt ist, dass Abstände nicht mehr eingehalten werden können und die Polizei eine Maskenpflicht anordnet. Ob die Demonstrationen auch nach Samstag auf dem Plärrer stattfinden, ist offen. Nach Angaben von Ordnungsreferent Pintsch hängt dies auch von der weiteren Entwicklung der Demos ab. Sollte sich der Zulauf so stabilisieren, wie man es derzeit beobachte, komme die Innenstadt vorerst aber nicht mehr als Veranstaltungsort infrage.