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Augsburg
12.07.2017

Mehr Straftaten am Königsplatz: Kann Videoüberwachung helfen?

Die Polizei hat mit mehr Präsenz auf den Anstieg der Straftaten am Königsplatz reagiert. Genügt das?
Foto: Silvio Wyszengrad (Archiv)

Die Zahl der Straftaten am Königsplatz ist deutlich gestiegen. Deshalb bleibt die Videoüberwachung ein heiß diskutiertes Thema. Was Polizei und Stadt dazu sagen.

Die Statistik der Polizei erfasst Körperverletzungen, Diebstähle und Drogendelikte. Straftaten, die sich im direkten Umfeld des Königsplatzes abspielen. Die Örtlichkeit ist in diesem konkreten Fall nicht allein das Haltestellendreieck mit Umsteigemöglichkeiten für Bus und Tram, sondern ebenso der angrenzende Kö-Park sowie das weiträumige Areal rund um den Manzu-Brunnen. Vereinfach formuliert, lässt sich sagen, dass die Zahl der Straftaten am Königsplatz in den zurückliegenden Jahren gestiegen ist. Im Jahr 2014, als der neu gestalteten Kö fertig war, waren es 101 Straftaten, 2015 schon 180 und im Jahr 2016 dann 253 Delikte. Für 2017 liegen noch keine Zahlen vor. Die Situation am Kö alarmiert jedenfalls seit einiger Zeit die Stadt Augsburg und die Polizei. Mit verstärkten Kontrollen und mehr Präsenz reagieren die Sicherheitsbehörden auf die Zunahme der Straftaten.

Videoüberwachung am Königsplatz?

Über einen Punkt wird seit Längerem diskutiert. Könnte eine stationäre Videoüberwachung am Königsplatz für einen Rückgang der Straftaten sorgen? Würde sich durch Kameras das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger erhöhen? Dass es dazu einer besonderen Beurteilung bedarf, ist Knackpunkt der Debatte. Die Stadt kann Kameras nur installieren, um Ordnungswidrigkeiten zu verhüten. Die Polizei hat eine andere Ausgangsbasis. Wenn sie eine Videoüberwachung wünscht und einrichtet, geht es um die Abwehr von Straftaten. Vereinfacht gesprochen um Delikte, die aus juristischer Sicht stärker geahndet werden – wie Körperverletzungen und Drogendelikte. Die Statistik liegt vor. Für die endgültige Bewertung will man allerdings die Sommermonate 2017 abwarten. Dies ist der von Stadt und Polizei vereinbarte Kurs. Begründet wird dies damit, dass seit Frühjahr deutlich mehr Polizeistreifen und auch städtische Ordnungskräfte am Kö Präsenz zeigen und gegebenenfalls auffällige Personen kontrollieren oder aus dem Verkehr ziehen. Würde die Polizei zur Einschätzung gelangen, eine Videoüberwachung sei zur Gefahrenabwehr nötig, wäre die Installation machbar.

Eine besondere Form der Videoüberwachung gibt es bereits am Kö. Hinweisschilder weisen darauf hin. Die Anlage haben die Stadtwerke installiert. Die Aufnahmen sind dazu bestimmt, den Verkehr am Haltestellendreieck zu überwachen. Es ist aber keine Anlage, die Einblicke auf den großflächigen Bereich bietet. Diese könnte allenfalls von der Polizei installiert werden.

Videoüberwachung - ein viel diskutiertes Thema auch in Augsburg.
Foto: Silvio Wyszengrad (Symbolfoto)

Die Polizei hat aber momentan keine eigenen Videokameras im öffentlichen Raum montiert. Die Einsatzzentrale kann sich lediglich die Bilder der Verkehrsüberwachung von Stadtwerken und Tiefbauamt live anschauen. Aufgezeichnet werden darf nicht, Gesichter und Kennzeichen sind zu undeutlich, um sie zu erkennen. Die Farbe der Kleidung von Personen ist zu identifizieren. Und zur Verfolgung konkreter Straftaten kann die Polizei Videoaufzeichnungen von dritter Seite auswerten – also etwa von Banken, Tankstellen und Spielhallen, aber auch aus 102 Bussen und Straßenbahnen der Verkehrsbetriebe sowie aus dem Curt-Frenzel-Stadion und der FCA-Arena.

Die Stadt Augsburg wird dagegen gegenwärtig keine Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen installieren. Die Erkenntnis kommt nicht überraschend, da Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) diesen Kurs bereits in der Vergangenheit offensiv vertreten hat. In der Sitzung des zuständigen Ausschusses am Dienstag legte Wurm den Stadträten einen Bericht vor, aus dem hervorgeht, warum es für die Stadt keine Handhabe gebe, die Videoüberwachung selbst zu betreiben. Neben dem Königsplatz sind auch andere Plätze untersucht worden.

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Bahnhofsvorplatz

Er gehört der Deutschen Bahn. Die Stadt kann hier nicht eingreifen. Wegen des Bahnhofsumbaus lassen sich gegenwärtig keine relevanten Daten ermitteln. Der subjektive Eindruck ist, dass die Menschen zügig am Platz vorbeigehen und sich nicht lange aufhalten.

Helmut-Haller-Platz

Der Vorplatz des Oberhauser Bahnhofs gilt als Treffpunkt der Drogen- und Trinkerszene. Die Polizei stellt eine deutliche Zunahme der Rauschgiftdelikte fest. Dennoch sei die Videoüberwachung kein geeignetes Mittel, so Wurm. Besser sei es, Präsenz zu zeigen: „Die Videoüberwachung würde eher dazu führen, dass sich die Rauschgiftdelikte in die umliegenden Wohnbereiche verteilen und somit nicht zu leicht kontrollierbar wären wie derzeit.“

Rathausplatz

Die Videoüberwachung ist aus Sicht der Stadt weder verhältnismäßig noch zielführend. Weit mehr als 90 Prozent der Besucher, so die Einschätzung, sind friedlich und verhalten sich unauffällig. Diese Personen geben keinen Grund zur Klage. Die Polizei hat darüber hinaus für den Rathausplatz keine signifikante Zahl an zusätzlichen Straftaten registriert. „Der städtische Ordnungsdienst stellt Verwarnungen aus, wenn Gruppen sich exzessiv zum Trinken niederlassen und wenn die Musik viel zu laut aufgedreht wird. Das muss reichen“, betont der Referent.

Maximilianstraße

Eine Videoüberwachung, die sich hier auch auf den Ulrichsplatz beziehen würde, scheidet allein schon wegen der Straßenlänge nahezu aus, heißt es bei der Stadt. Wenn es zu Straftaten komme, seien es meist Körperverletzungen zu später Stunde, so die Polizei. Die Zahlen seien schwankend. Werde mehr kontrolliert, mache sich durchaus in der Statistik bemerkbar.

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