Augsburg: 16 Millionen Euro fehlen: Stadt hinkt bei Corona-Abrechnung hinterher

Plus Im Augsburger Haushalt für 2022 klafft überraschend ein Millionen-Loch. Das Geld soll mit Verzögerung zwar fließen. Welche Folgen das genau hat, ist aber noch ungewiss.

VonStefan Krog

Im städtischen Haushalt hat sich bei der Abrechnung für das Jahr 2022 überraschend ein Loch von 16,6 Millionen Euro aufgetan. Hintergrund ist, dass die Stadt bei der Abrechnung von Corona-Tests und Impfungen gegenüber dem Freistaat im Verzug ist und darum noch kein Geld für das zweite und dritte Quartal 2022 geflossen ist. Gesundheitsreferent Reiner Erben (Grüne) sagte im Stadtrat am Donnerstag, dass davon neun Millionen Euro inzwischen bewilligt seien, aber erst noch gezahlt werden müssten. Für einen Teil des Geldes habe man die Anträge aber noch nicht stellen können. Die notwendigen Fristen würden alle eingehalten, versicherte Erben. Die Stadt habe nach wie vor einen Anspruch auf die Zahlungen, sodass es lediglich um eine zeitliche Verzögerung gehe. Erben bekam im Stadtrat aber dennoch kritische Fragen zu hören.

Haushalt: Bäuerle rechnet mit der Stadt Augsburg ab, die Stadt mit dem Freistaat

Für die Impf- und Testzentren war beziehungsweise ist grundsätzlich der Freistaat zuständig, der die Organisation des Betriebs aber den Landkreisen und Großstädten übertrug. In Augsburg beauftragte die Stadt das Unternehmen Bäuerle Ambulanz mit dem Betrieb von Test- und Impfzentren. Bäuerle stellte dann Abrechnungen an die Stadt über die Zahl der Impfungen und Tests. Die Stadt prüfte die Rechnungen und zahlte zunächst, dann reichte sie die Forderung an die Regierung von Schwaben als Behörde des Freistaats weiter. Die Stadt bekam das Geld dann vom Freistaat.

Augsburg Stefan Krog Coronavirus Augsburg CSU