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Augsburg: Augsburgs schwarz-grüne Koalition kündigt mehr Meinungsverschiedenheiten an
Augsburg
25.04.2023
Augsburgs schwarz-grüne Koalition kündigt mehr Meinungsverschiedenheiten an
Im Stadtrat ist die Koalition aus CSU und Grünen in entscheidenden Fragen eins. Das soll auch so bleiben, doch bei Einzelthemen wird es mehr Unstimmigkeiten geben.
Foto: Klaus Rainer Krieger
Plus
In der Augsburger Regierungskoalition wollen sich beide Partner mehr Freiheiten nehmen. Bei den Grundsatzthemen zieht man aber weiter an einem Strang.
Die Spitzen der schwarz-grünen Rathauskoalition in Augsburg haben am Montag zur Halbzeit der Legislatur trotz zuletzt offenkundiger Meinungsverschiedenheiten bei einzelnen Punkten ihre grundsätzliche Geschlossenheit betont. Allerdings werde die Zahl der Themen, bei denen man auch mal unterschiedlich abstimme, ab jetzt wohl zunehmen, so die Fraktionschefs von CSU und Grünen.
"Geschlossenheit war während der Krise das A und O. Aber irgendwann gehen wir auf die nächste Kommunalwahl zu, und zwar nicht als Koalition, sondern als CSU und Grüne", so CSU-Fraktionschef Leo Dietz. Während der Coronakrise habe man bestimmte Einzelthemen nicht voranbringen können, so Grünen-Fraktionsvorsitzende Verena von Mutius-Bartholy. "Aber jetzt ist Zeit, anders zu agieren." Der Koalitionsvertrag sei nach wie vor das Fundament. "Aber jeder von uns hatte noch Ziele, die darüber hinausgingen. Jeder hat unterschiedliche Schwerpunktsetzungen, und die werden stärker zur Geltung kommen", so Grünen-Fraktionschef Peter Rauscher. Bei den großen Themen stehe man aber bis zum letzten Tag der Legislatur gemeinsam in der Verantwortung, betonten CSU wie Grüne. Auch das persönliche Verhältnis sei gut.
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